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45/2008 - Piraten im weißen Laborkittel

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Piraten im weißen Laborkittel

Den Klau und die Vermarktung von volkstümlichen Wissen über Pflanzen, Pilze etc. durch Industriekonzerne brandmarkten Vandana Shiva und andere als „Biopiraterie“. Das Wort hat es mittlerweile ins Lexikon von Juristen geschafft. Am Problem selbst hat sich aber wenig geändert, wie die Inderin im FURCHE-Interview betont.

Von Thomas Mündle

Vandana Shiva wurde in den 1990er Jahren weltweit bekannt, als sie gegen eine Patentierung des indischen Neem-Baumes protestierte. Obwohl die Umweltaktivistin den Rechtsstreit elf Jahre später gewann, ist das Phänomen der Bio*piraterie bis heute präsent: Konzerne aus den reichen Ländern stehlen weiterhin indigenes Wissen und machen damit riesige Gewinne. Durch eine neue Kampagne, die im Winter startet, will die Alternative Nobelpreisträgerin einmal mehr auf diesen Missstand hinweisen, wie sie der FURCHE im Interview verriet.

Die Furche: Wenn jemand eine gute Idee hat, sollte es ihm möglich sein, daraus Profit zu schlagen. Der Schutz von geistigen Eigentumsrechten scheint da ein vernünftiges Mittel. Was gefällt Ihnen, Frau Shiva, daran nicht?
Vandana Shiva: Die Idee von geistigem Eigentum ist sehr jung. Die meisten Menschen vergessen, dass dies früher industrielles Eigentum war. Man konnte nur Dinge patentieren, die komplett neu waren: Eine Maschine, ein Mikrofon oder ein Telekommunikationssystem – und niemand hatte etwas gegen solche Patente. Der Konkurrent war stets eine andere Firma. Und wenn eine Firma von der anderen Lizenzgebühren einwarb, war das in Ordnung, weil beide einen vergleichbaren Stand hatten.

Die Furche:
Sie sagen, das war früher so. Wann hat sich das geändert?
Shiva: Die Veränderungen waren ein Resultat des TRIPS-Abkommens (Anm. zu TRIPS siehe rechts oben) der WTO und wurden von einigen großen Industrie-Konzernen wie Monsanto vorangetrieben. Im Jahr 1995 wurde das Patentgesetz so um zwei Punkte erweitert: Erstens wurden Patente nun auf Lebensformen ausgeweitet. Artikel 27.3b des TRIPS-Abkommens zwingt die Länder, Leben zu patentieren. Aber Leben wird nicht erfunden. Das höchste, was man tun kann, ist Leben genetisch zu manipulieren. Aber nur weil man ein paar Gene herumbewegt, schafft man noch kein neues Leben. Die Welt ist viel komplexer: Das Leben schafft sich selbst. Jene, die Gene einführen, schaffen kein Leben. Ja, fremde Gene können ein giftiger Zusatz sein, wie wir seit dem bt-Mais wissen (Anm. die gentechnisch veränderte Pflanze soll für Monarchfalter giftig sein). Das Leben ist keine Erfindung, Patente werden für Erfindungen gegeben, deshalb dürfen Pflanzen und lebendiges Material nicht patentiert werden.
Die Furche: Das erste Biopatent, das Schlagzeilen machte, war jenes einer US-Firma auf den indischen Neem-Baum, Dagegen gingen Sie damals auf die Straße…
Shiva: Und wir haben die Schlacht gewonnen. Elf Jahre später. Das Beispiel ist auch in anderer Hinsicht typisch: Der Konkurrent war hier nicht mehr eine andere Firma, sondern waren Bauern der Dritten Welt.

Die Furche: Wie ist die Lage heute?
Shiva: Es gibt immer mehr Patentierungen. Zurzeit existieren etwa mehr als 500 Patente auf Pflanzen mit klimaresistenten Eigenschaften – das heißt: diese Pflanzen sind sehr gut an Dürren, Überschwemmungen oder salzige Böden angepasst. Deshalb wollen wir noch diesen Winter eine neue Kampagne gegen Biopiraterie starten. Denn diese Monopole stellen eine existenzielle Bedrohung für die Bauern dar. Die Preise für das Saatgut steigen und das Saatgut lässt sich nicht für das nächste Jahr aufbewahren – weil es von Konzernen so gemacht wird. Durch den Kauf von solchem nicht erneuerbaren Saatgut und den dazu gehörigen Düngemitteln und Pestiziden verschulden sich die Bauern.

Die Furche: Was heißt das genau?
Shiva: In Indien allein haben in den letzten zehn Jahren 200.000 Bauern Selbstmord begangen.

Die Furche:
Shiva: Die Ausweitung des Patentschutzes ist die eine Veränderung, die das TRIPS-Abkommen hervorgebracht hat. Die zweite ist, dass dadurch Druck auf Länder wie
Indien ausgeübt wurde, ihre moderaten Patentrechte anzugleichen. Und es ist nicht so, dass wir in Indien zuvor kein Patentrecht hatten. Unser Patentrecht war das Resultat einer
20-jährigen Debatte in einer jungen Demokratie gewesen und es war viel darüber diskutiert worden, wie wir das Ganze am besten handhaben wollen. In der Medizin etwa gab es keine Patente auf Produkte, sondern nur auf Prozesse. Wenn jemand den Prozess A verwendete, um eine Arznei herzustellen, so konnte er darauf ein Monopol haben. Aber wenn ein Mitbewerber mit einem Prozess B das Medikament ebenfalls produzieren konnte, so durfte er das auch. Heute ist das anders und die Medikamentenpreise sind der zweitgrößte Grund für Verschuldungen in Indien.

Die Furche: Wenn die Anpassung an das TRIPS-Abkommen einen so radikalen Einschnitt für Ihr Land bedeutet hat, warum haben Sie dann überhaupt dabei mitgemacht?
Shiva: Naja, ich habe damals große Proteste mit einer halben Million Menschen organisiert. Aber unsere Regierung glaubte, dass die WTO – wie sie es nannte – „gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle“ schaffen würde, dass etwa die Landwirtschaftssubventionen in den reichen Staaten gestrichen würden. Aber davon wollten die reichen Länder dann nichts wissen.

Die Furche: Man hört immer wieder Konzerne darüber klagen, dass Patentgesetze in Indien nicht eingehalten werden.
Shiva: Wie ich sagte: Wenn unser Patentrecht sagt, dass man nur einen Herstellungsprozess für sich beanspruchen kann, dann ist das keine absichtliche Verletzung des Gesetzes. Denn viele Pharmakonzerne gehen davon aus, dass es ein Produktpatent auf die Arznei selbst gibt. Aber unser Gesetz sagt, dass es ein solches Medikamentenmonopol nicht geben kann.

Die Furche: Und das widerspricht nicht dem TRIPS-Abkommen?
Shiva: Wir hatten drei Gesetzesänderungen in unserem Patentrecht, die von der WTO eingefordert wurden. Eine betrifft das Problem um Patente auf Medizinprodukte. Nach einer demokratischen Debatte sagten wir ja zu Produktpatenten – aber nur für echte Erfindungen, nicht für leicht veränderte Formulierungen. Wir schufen auch eine Extra-Klausel gegen das „Evergreening“ von Patenten (Anm. eine dubiose Strategie zur Verlängerung der Patente durch marginale „Innovationen“ –
wie etwa eine andere Pillenfarbe, -form etc.). Und jetzt zerrt Novartis uns vor Gericht, weil sie ein Monopol auf Krebsmedikamente wollen. Das Monopol ist ihnen auch wichtiger als die krebskranken Menschen in Indien. In dem noch laufenden Fall sagten sie etwa: „Indien ist für uns kein Land mit einer Milliarde Menschen. Wir sehen nur 15 Prozent als einen Markt, weil das sind die Patienten, die sich die Medikamente auch leisten können.“

Die Furche:
Da Indien nun Mitglied in der WTO ist: Warum nicht für eine Neufassung des TRIPS-Abkommens kämpfen?
Shiva: Seit 1999 werden Verbesserungsvorschläge gemacht. Meine und viele andere Regierungen haben drei neue Klauseln gefordert: Erstens soll Biopiraterie illegal gemacht werden. Zweitens sollen Patente auf Leben nicht erlaubt sein. Und drittens sollte die
Lizenzierung von so zentralen Dingen für eine Gesellschaft wie etwa Medikamente separat geregelt werden. Die Vorschläge sind also da, aber die USA haben bisher eine Diskussion darüber verhindert. Das war in Cancún so, und auch in Hongkong (Anm. dort fanden die letzten beiden WTO-Ministerkonferenzen statt).

Die Furche: In Ihrem Buch „Biopiracy“(1996) kontern Sie das westliche Konzept des individuellen Besitzanspruchs mit der indischen Idee von „Samuhik Gyan Sanad“ – der gemeinsamen geistigen Rechte.
Shiva: Das meiste Wissen in der Welt ist das Ergebnis von gemeinsamen Innovationen. Selbst ein so brillantes Einzelgenie wie Isaac Newton sagte: „Wenn ich weiter gesehen habe, dann deshalb, weil ich auf den Schultern von Giganten gestanden bin.“ In Indien war diese Tradition des Gemeinsamen immer stark. Die berühmten „Upanishaden“ etwa kennen keinen Autor. Diese Auslöschung erfolgte gezielt: Es war ein Zeichen, dass dieses Werk ein Allgemeingut sein sollte.

Die Furche: Aber wird diese Idee eines Kollektivwissens in einer globalisierten Welt transnationaler Gesetze weiterleben können?
Shiva: Die Idee des individuellen Besitzes ist es, mehr Geld aus mehr Geld zu machen. Vor einigen Monaten hätte man sagen können: Dieser Trend lässt sich nicht aufhalten. Aber wir – die Globalisierungskritiker – haben nicht Wallstreet gestürzt. Sie haben sich selbst gestürzt. Und auf ähnliche Weise könnte das Patentregime unter seiner Last zusammenbrechen. Letztes Jahr war ich beim Europäischen Patentamt in München geladen, um über Biopiraterie zu sprechen. Die Experten waren offensichtlich besorgt, ob sie die Idee des Patentierens zu weit trieben und die Glaubwürdigkeit des Systems damit riskierten. Mit der Finanzkrise werden sie sich wohl nun noch mehr Sorgen machen. Denn sie wissen: Das Dümmste, was eine mächtige Institution tun kann, ist es, Grenzen zu überschreiten und seine Macht zu missbrauchen.
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  20:37:00 07.15.2005