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48/2008 - Rebellen im Regierungspalast

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Rebellen im Regierungspalast

Am Gescheiterte-Staaten-Index 2008 rangiert Nepal noch auf dem unrühmlichen 23. Platz zwischen Niger und Burundi. Doch seit Mai sind die Maoisten an der Macht und wollen das erreichen, was sie bisher torpediert haben: Stabilität.


Von David Kriegleder

Zur Schweiz Asiens möchte er sein Land machen. Wenn der Mitte August gewählte maoistische Premierminister Pushpa Kamal Dahal von der Zukunft spricht, könnte man für einen Moment vergessen, dass Nepal von vielen internationalen Beobachtern als „failed state“ bezeichnet wird. Auf den Straßen der Hauptstadt Kathmandu spricht niemand von Scheitern. Vom Hindu-Tempel bis zum Gemüsemarkt hat eine nie dagewesene Aufbruchsstimmung die Stadt erfasst. „Asha“ – „Hoffnung“, ist zum Schlagwort der krisengeschüttelten Bevölkerung geworden. Vergessen scheinen die desolaten Wirtschaftszahlen und das Erbe eines zehnjährigen Bürgerkriegs. Seit dem Sturz des Königs bläst ein „Wind of Change“ durch die Täler des Himalayastaates.
„Wir Nepalesen sind gerade Zeugen der gravierendsten politischen Transformation eines Landes weltweit“, erklärt Kunda Dixit, Chefredakteur der Wochenzeitung The Nepali Times: „Wir haben den Bürgerkrieg beendet, die Monarchie abgeschafft, die Republik ausgerufen – und das alles in nur zwei Jahren.“ Das erstaunlichste an diesem politischen Umsturz ist die Tatsache, dass er weitgehend ohne Blutvergießen über die Bühne gegangen ist. Nach einer zweijährigen Übergangszeit machte das neu gebildete Parlament am 28. Mai der Herrschaft der Schah-Dynastie formell ein Ende; doch anstatt König Gyanendra gewaltsam zu vertreiben, wartete das nepalesische Volk geduldig auf Veränderung. Der König musste seine 22 Paläste räumen und erhielt die Erlaubnis, im Land zu bleiben – wenn er sich in Zukunft von der Politik fernhält und wie jeder andere Bürger seine Steuern und Stromrechnungen bezahlt.
Die rasante Entwicklung des Landes ist dabei von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet geblieben. „Zu Unrecht, denn im Gegensatz zu den vielen ungelösten Kon*flikten weltweit, ist die Transformation Nepals eine Erfolgsgeschichte, die anerkannt und unterstützt werden muss“, betont Ian Martin, Sonderbeauftragter der UN in Nepal. Trotzdem warnt er vor voreiliger Euphorie, denn der neuen Führung stehen in den kommenden Jahren schwere Zeiten bevor. Seine Probleme schiebt das Land schon seit längerem vor sich her – der Bürgerkrieg und der lange Überlebenskampf der Monarchie lähmten Nepal viele Jahre lang. Die Lösungen erwartet man jetzt von den Maoisten. Über ein Jahrzehnt bekämpften sie die Monarchie mit Guerilla-Aktionen im ganzen Land, vor zwei Jahren kehrten sie dem Dschungel den Rücken und unterzeichneten ein Waffenstillstands-Abkommen. Bei der Parlamentswahl im April wurden sie überraschend zur stärksten politischen Kraft des Landes und bildeten daraufhin eine Koalition mit einer Mitte-Linkspartei und einer regionalen Partei. Jetzt wird sich zeigen, ob den Maoisten dieser rapide Rollenwechsel gelingt und ob sie ihre destruktive Energie in eine produktive Dynamik umwandeln können.
„Für die Maoisten wird es nicht leicht, denn sie haben viel versprochen“, sagt Kunda Dixit. „Um Stabilität herzustellen, muss als erstes die hohe Arbeitslosigkeit gesenkt werden. Arbeitsplätze entstehen aber nur dann, wenn ein Land stabil ist.“ Diesen Teufelskreis gelte es jetzt Schritt für Schritt zu brechen – die Frage ist nur, wie viel Geduld die verarmte Bevölkerung noch hat. Mit teils chaotischen Demonstrationen und Kundgebungen tragen die Bewohner Kathmandus täglich ihre neu gewonnene politische Freiheit auf die Straße, Hoffnung könnte schnell in Unmut umschlagen.

Kastensystem abschaffen, Rechte stärken

Geduldig sein musste auch die Medienlandschaft Nepals. Jahrelang wurde ihre Berichterstattung von der Monarchie zensiert, die hart erkämpfte Pressefreiheit will man jetzt verwenden, um künftigen Machthabern auf die Finger zu schauen. „Pressefreiheit und Demokratie sind zwei Seiten derselben Medaille. Sowohl die Journalisten als auch die Bürger Nepals haben in den letzten Monaten ein demokratisches Bewusstsein entwickelt, das garantiert, dass wir nicht so einfach wieder in ein autoritäres System abrutschen“, sagt Dixit.
Um den demokratischen Konsens auch institutionell zu verankern, steht die Erarbeitung einer Verfassung ganz oben auf der Prioritätenliste des Landes. Sie soll bis spätestens Mai 2010 vorliegen. Außerdem muss die Wirtschaft angekurbelt werden, um die astronomische Arbeitslosenrate von 50 Prozent und die steigenden Preise für Grundnahrungsmittel zu bekämpfen. Ebenfalls von den Maoisten geplant: die Abschaffung des nepalesischen Kastensystems, die Stärkung von Frauenrechten und eine radikale Landreform, um die feudalistischen Besitzstrukturen des Landes aufzubrechen.
Erschwert wurden die ersten Monate des Regierens durch die anhaltende Gewalt im Land. Während die südwestliche Terai Region nach wie vor von pseudo-politischen Verbrecherbanden heimgesucht wird, kommt es auch zwischen den militanten Jugendorganisationen der verschiedenen Parteien immer wieder zu bewaffneten Zusammenstößen. Auch die Maoisten haben mit ihrer militärischen Vergangenheit noch nicht ganz abgeschlossen. 20.000 Männer und Frauen ihrer Rebellentruppe warten noch darauf, unter UN-Aufsicht in die reguläre nepalesische Armee integriert zu werden.
Neben innenpolitischen Reformen hängt die Zukunft des Landes von seiner geopolitischen Situation ab. Eingezwängt zwischen den aufstrebenden Wirtschaftsmächten Indien und China, muss Nepal versuchen, auf deren ökonomischen Boom aufzuspringen. „Ich sehe unsere beiden Nachbarn nicht als Bedrohung, sondern als Chance. Wenn wir unser Handelsdefizit mit China und Indien überwinden können und die ungleichen Verträge der letzten 50 Jahre neu aushandeln, wird die ganze Region davon profitieren“, sagt C. P. Gajurel, außenpolitischer Sprecher der Maoisten. Nepal will dabei vor allem auf sein fast gänzlich unerschlossenes Wasserkraftpotenzial bauen – ein Bereich, der seit Jahren durch österreichische Entwicklungshilfe-Gelder gefördert wird.
Neben der Errichtung von Wasserkraftwerken stellt die Tourismusbranche die größte Hoffnung des Landes dar. Es verwundert daher kaum, dass die allgemeine Aufbruchsstimmung Nepals nirgendwo deutlicher spürbar ist als in der Touristen-Enklave Pokhara. Die im Herzen Nepals gelegene 200.000-Einwohner-Stadt gilt unter Rucksack- und Abenteuertouristen schon seit Jahren als Geheimtipp. Von dort starten die teils völlig unberührten Wanderrouten um und auf das pittoresk bis über 8000 Meter hinaufreichende Annapurna-Gebirge. Bis vor wenigen Jahren mussten Wanderer den maoistischen Truppen noch „Wegzoll“ zahlen – das ist jetzt vorbei, und die Bewohner der Stadt hoffen auf eine rasante Zunahme an ausländischen Urlaubern.

„Schöner und billiger als in der Schweiz!“

„Nepal hat so viel Potenzial. Wir haben schneebedeckte Berge, klare Seen und gleich daneben atemberaubende Dschungellandschaften mit exotischen Tieren“, sagt Chhabi Poajdle, Soziologie-Student und Manager des neu errichteten Dharma-*Hotels, während er von seinem abgeflachten Dach aus verträumt die Landschaft betrachtet. Am Horizont kreisen Paragleiter und kleine Propeller-Flugzeuge, ein riesiger buddhistischer Friedenstempel am Stadtrand lädt zum Spaziergang ein. Zwar ist das Stadtbild Pokharas nach wie vor von Armut geprägt, doch die überall aus dem Boden schießenden Souvenirgeschäfte und Restaurants haben bereits jetzt viele Bewohner aus der Arbeitslosigkeit geholt. „Wenn die politische Stabilität anhält, steht Nepal eine aufregende und erfolgreiche Zukunft bevor“, sagt Chhabi Poajdle hoffnungsvoll, „schließlich ist es bei uns nicht nur viel schöner, sondern auch viel billiger als in der Schweiz!“

Der Autor ist freier Journalist und recherchierte in den letzten Monaten in Nepal.
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