Einzelnen Beitrag anzeigen

26/2016 - Die schwarzen Sterne Europas
  #1  
Ungelesen 29.06.2016, 07:17
Die schwarzen Sterne Europas

Das Beispiel Niederlande zeigt: Das Thema EU- Austritt wird nicht im luftleeren Raum diskutiert. Vielmehr beeinflussen sich Europagegner wechselseitig. Aber durchgehend ist die Front für weitere Referenden noch nicht.

| Von Tobias Müller / Amsterdam


Es war ein Tag der Freude für Geert Wilders. Einer wie geschaffen, um bereits zum Sonnenaufgang den Lautsprecher anzuwerfen. 6:14 Uhr war es am Freitagmorgen, die Medien auf dem Kontinent meldeten das Ergebnis aus Großbritannien noch als vorläufig, da schickte seine Partij voor de Vrijheid schon eine vollmundige Presse-Mitteilung in die Welt hinaus. „Die PVV gratuliert den Briten zum Unabhängigkeitstag. Die europhile Elite ist geschlagen worden.“ Auch in den Niederlanden, hieß es, solle es jetzt schnellstmöglich ein Referendum geben. Front-National-Chefin Marine Le Pen forderte nur wenig später eines in Frankreich.

Angst vor den Folgen

Tatsächlich fürchten in der Union nun viele, der Brexit könne einen Dominoeffekt auslösen. Entsprechende Ambitionen hegt etwa die Dänische Volkspartei (DF), und auch in Tschechien gibt es Bestrebungen, die Bevölkerung über einen Verbleib in der EU abstimmen zu lassen. Schon macht in diesen Tagen das Wort vom Anfang vom Ende Europas die Runde. Freilich steht hinter solchen Spekulationen vor allem die Faszination für Untergangsszenarien, und die Jagd nach Schlagzeilen spielt hier mitunter eine größere Rolle als deren realistischer Gehalt. Deutlich ist in diesen Tagen schon: Der langwierige und komplexe Präzedenzfall Brexit dürfte so manche Europamüde eher abschrecken. Das Szenario eines Dominoeffekts ist also eher einer hype-bedingten Schnappatmung geschuldet als der Wirklichkeit.
Unabhängig davon gehören zumal die Niederlande zu jenen EU- Mitgliedern, in denen eine Referendum-Debatte mit Sicherheit kommen wird. In einer aktuellen Umfrage sprachen sich 54 Prozent der Teilnehmer für eine Abstimmung aus. 48 Prozent davon wiederum würden für einen Ausstieg votieren, 45 dagegen. Im britischen Diskurs wiederum spielten die Niederlande eine besondere Rolle: Kurz bevor im April über den EU-Assoziationsvertrag mit der Ukraine abgestimmt wurde, kam Nigel Farage über den Kanal herüber, um die Kampagne der dortigen EU-Gegner zu unterstützen. Farage machte keinen Hehl daraus, dass deren Sieg wiederum auch der Idee des Brexit Auftrieb geben könne, deren Anhänger damals noch in der Minderheit waren. Die Strategie ging auf.
Das Konzept Brexit hat derweil schon länger seine Entsprechung auf dem Kontinent, und auch hierbei ist die niederländische Partij voor de Vrijheid ein entscheidender Faktor. 2013 war es, als PVV-Chef Wilders gemeinsam mit Marine Le Pen ein Bündnis europäischer Rechts-Parteien ankündigte. Das Ziel: die „Befreiung von der europäischen Elite“. Damit manifestierte sich die Tendenz der vergangenen Jahre, wonach das Anti-EU-Moment auf der Agenda der Rechten einen immer zentraleren Platz einnimmt. Die Bildung der angestrebten Fraktion im EU-Parlament misslang nach der Wahl von 2014 zunächst, konnte ein Jahr später aber als „Europe of Nations and Freedom“ (ENF) realisiert werden.

„Superstaat Brüssel“

Diese Fraktion ist nicht weniger als eine Supergroup des nationalstaatlichen Rollbacks, deren rabiate Rhetorik von einem heiligen Zorn gegen den vermeintlichen „Superstaat Brüssel“ durchtränkt ist. In diesem Rahmen propagieren vor allem Marine Le Pen und Geert Wilders seit Längerem den Abschied aus Europa. Wilders prägte bereits Anfang 2014 den Begriff „