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41/2016 - Schwarz + Pink = Griss? (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 09:38
Schwarz + Pink = Griss?

Alles bleibt schlechter, egal ob wir 2018 oder 2017 wählen. Also können wir gleich früher wählen. Das Neuwahlgerede ist auch ein Nährboden für allerlei Spekulationen.

| Von Rudolf Mitlöhner


Mit den Neuwahlen, von denen jetzt wieder verstärkt geredet und geschrieben wird, ist es so: Einerseits kann sich keiner vorstellen, wie das noch zwei Jahre so weitergehen soll; andererseits kann sich keiner vorstellen, wie es nach vorgezogenen Wahlen weitergehen soll. Leider spricht viel dafür, dass Presse-Kolumnist Martin Engelberg nicht recht hat, wenn er schreibt, dass in einem Wahlkampf zwischen Christian Kern und Sebastian Kurz „H.-C. Strache und die FPÖ ziemlich unter die Räder kommen“ könnten. Aber am Grundproblem unseres politischen Systems wird sich auch bis 2018 nichts ändern. Das Grundproblem besteht darin, dass jenseits einer unerträglich gewordenen und auch dem Prinzip nach widersinnigen SPÖ-ÖVP-Koalition Zweierkoalitionen nur mit der FPÖ denkbar und sinnvolle Dreierkoalitionen (also nicht Rot-Schwarz plus x) rechnerisch nicht in Sicht sind. Das liegt an der Zusammensetzung der Parteienlandschaft und am Wahlrecht. Wenn das aber nun so ist, so kann man natürlich gleich früher wählen lassen. Welchen Vorteil hätte es, bis Herbst 2018 zuzuwarten?
Das sehen mittlerweile offenbar auch die handelnden Personen so. Sie haben sich entgegen anderslautenden Bekundungen sichtlich mit dem Gedanken angefreundet, sich schon im kommenden Jahr in die Wahlschlacht zu werfen. Man kennt das ja auch aus eigener Erfahrung: Wenn man es in der Wohnung nicht mehr aushält, geht man einfach raus auf die Straße, auch wenn man nicht so genau weiß, wo man hin will.

Mediale Zurufer

Auf dem Nährboden dieser Gemengelage sprießen naturgemäß jede Menge Gerüchte und Spekulationen, die ja nicht selten einen wahren Kern enthalten. Dazu zählt auch der zuletzt kolportierte Annäherungsversuch von ÖVP und NEOS. Der wird zwar mittlerweile von beiden Seiten dementiert bzw. stark relativiert, ist aber dennoch bemerkenswert. Denn offenbar sehen manche in der ÖVP in der pinken Kleinpartei noch immer den Hauptkonkurrenten im „bürgerlichen“ Lager. Das wird auch beharrlich von medialen Zurufern suggeriert, die mit der ÖVP gar nichts und mit den NEOS nur insofern etwas am Hut haben, als diese zur Zersplitterung des nicht-linken Wählersegments weiter beitragen.

Die Schnittmengen von ÖVP und NEOS


Wobei man hier gleich nachhaken muss, was genau denn an den NEOS „bürgerlich“ sein soll. Anders gefragt: Wo liegen die Schnittmengen zwischen ÖVP und NEOS, die so etwas wie eine – offenbar angedacht gewesene – Wahlplattform rechtfertigen würden? Bei den meisten Themen haben sich die NEOS bislang als weitgehend kompatibel mit Rot und/oder Grün erwiesen. Und dort, wo sie das nicht sind – insbesondere im wirtschafts- und sozialpolitischen Bereich – treten sie so verhalten auf, dass man nicht den Eindruck gewinnt, daran würde eine Achse Rot-Grün-Pink scheitern. Positiv gewendet ließe sich höchstens sagen: Innerhalb einer solchen Achse dürfte man hoffen, dass die NEOS die (leise) Stimme der wirschaftlichen Vernunft wären.
Aber für einen starken, liberalkonservativen Partner der ÖVP ist das alles doch ein wenig dürftig. Das Dilemma bündelt sich in der Person der Irmgard Griss, der ja stets in allen schwarz-pinken Planspielen eine Schlüsselrolle zugedacht wird. Griss freilich hat seit ihrer beachtlichen Rolle als Leiterin der Hypo-Kommission und ihrer dieser Rolle sich verdankenden bemerkenswerten Präsidentschaftskandidatur alles dazu getan, sich selbst als Politikerin zu disqualifizieren. Mit dem Ausmaß an Unentschlossenheit und Entscheidungsschwäche, das sie seither an den Tag gelegt hat, bleibt man zwar, was man auch vorher schon war: eine intelligente, kluge, sympathische Frau mit alles in allem durchaus vernünftigen Ansichten. Aber man empfiehlt sich gewiss nicht als Symbolfigur eines ohnehin diffusen, schwer zu einenden „bürgerlichen“ Lagers.

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