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33/2018 - Rosarotes Planschbecken (Rudolf Mitlöhner)
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Alt , 07:30
Rosarotes Planschbecken

In der SPÖ gibt es eine gravierende Personal- und Richtungsdebatte. Dahinter stehen freilich noch viel tiefer greifende Krisenerscheinungen der Sozialdemokratie.


| Von Rudolf Mitlöhner

Treffsicher wie so oft hat Kurier-Karikaturist Martin Pammesberger die Dinge auf den Punkt gebracht: In einem rosafarbenen, mit allerlei Attributen der political correctness (Regenbogenfahne, Love-&-Peace-Symbol …) versehenen Kinderplanschbecken steht am Rand ein etwas unsicher dreinblickender Christian Kern mit SPÖ-Schwimmflügerln; von hinten aber platzt der ehemalige Verteidigungsminister und burgenländische Landesrat Hans-Peter Doskozil mit angezogenen Beinen und dem dieser Körperhaltung entsprechenden Ruf „Arschbombeeeeeeee“ ins Becken. Noch Fragen?
Hintergrund dieser zeichnerischen Zuspitzung war Doskozils Reaktion auf den offenbaren Linksruck im neuen SP-Parteiprogramm via Kronenzeitung: „Wir dürfen keine grün-linke Fundi-Politik betreiben. Da schaffen wir uns selbst ab.“ Ergänzt um den Hinweis, dass Migrationsthema dürfe nicht vernachlässigt werden.
Vordergründig geht es also um einen Links-Rechts-Streit in der SPÖ. Das wäre noch nicht weiter aufsehenerregend, solches kommt auch in anderen (linken wie rechten) Parteien vor.

Der „Vollholler“ von gestern …

Zum Problem für die SPÖ wird die Sache vor allem dadurch, dass nicht klar ist, wofür der Parteivorsitzende selbst letztlich steht. Christian Kern hat ja in dieser Funktion – und zwar vor den Wahlen als Kanzler wie danach als Oppositionschef – schon fast jede Position und auch deren Gegenteil vertreten. Nicht selten hat er etwa auch ÖVP-Chef Kurz heftig kritisiert, um sich wenig später grosso modo dessen Sichtweise anzueignen und sie als genuin „Kern“ auszugeben. Der „Vollholler“ von gestern ist die (vorübergehende) Parteilinie von morgen …
Nun könnten die Tage Christian Kerns in der Politik gezählt sein, wie viele Beobachter mutmaßen. Ob dann tatsächlich Doskozil mit gewaltigem Satz im roten Planschbecken landet, oder doch lieber den weitaus work life balance-tauglicheren Job als burgenländischer Landeshauptmann vorzieht, bleibt abzuwarten. Sicher ist, dass die Richtung, für die Doskozil steht, zur Zeit Aufwind hat und – vielleicht nicht bei den Funktionären, gewiss aber bei den Wählern – die mehrheitsfähigere darstellt. In Wien wurde dem ja schon mit der Installierung von Michael Ludwig und der Nichtinstallierung von Andreas Schieder Rechnung getragen. Wenn die SPÖ wieder einmal Wahlen gewinnen will, wird eine analoge Entscheidung auch auf Bundesebene fallen müssen.

Linker Opferdiskurs

Es griffe freilich zu kurz, das Dilemma der SPÖ auf Personalia zu reduzieren. Die SPÖ teilt vielmehr ihr Schicksal mit sämtlichen klassisch sozialdemokratischen Parteien, die in anderen europäischen Ländern vielfach noch deutlich schlechter dastehen als die SPÖ. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von einer allgemeinen Renaissance bürgerlich-konservativer Werte (nach jahrzehntelanger 68er-Dominanz) über eine Sozialdemokratisierung mancher bürgerlicher Parteien bis hin zur Konkurrenz am linken Rand (Grüne, Linksparteien).
Einen noch tiefer gehenden ideengeschichtlichen Hinweis gab kürzlich NZZ-Feuilletonchef René Scheu: Als der Linken die Arbeiter als Wähler abhanden kamen, habe man begonnen, „Identitätspolitik mit einem Opferdiskurs kurzzuschließen“. Während es früher um „die Überwindung der Opferposition“ diverser sozial benachteiliger Gruppen gegangen sei – „also die gute alte linke Selbstermächtigung“ im Sinne eines Fortschrittsglaubens –, trat an deren Stelle die Festschreibung des Opferstatus: jeder ist ein potenzielles Opfer des Systems (Kapitalismus, Herrschaft der weißen Männer etc.). Diesen Opferdiskurs bewirtschaften freilich längst Grün- und Linksparteien weitaus virtuoser als die Sozialdemokraten. Eine Antwort aber auf die Frage zu finden, wie heute „linke Selbstermächtigung“ aussehen könnte, ist schwieriger als ein Satz ins Planschbecken.

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