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02/2012 - Die Würde des Amtes (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 13:07
l Die Würde des Amtes

Die Causa des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff verweist unabhängig von seiner Person und spezifischen Aspekten deutscher Innenpolitik auch auf grundlegende demokratiepolitisch relevante Probleme und Defizite.

Von Rudolf Mitlöhner

Die Affäre Wulff hat natürlich österreichische Journalisten auch dazu inspiriert, allerlei mehr oder weniger launige Parallelen zur hiesigen Situation zu ziehen. Bellevue versus Hofburg, Wulff versus Fischer. In landestypischer Manier augenzwinkender Selbstironie (oder -kritik) ging der Vergleich meist zu unseren Ungunsten aus – Tenor: Bei uns würde das niemanden aufregen, was in Deutschland zur Staatsaffäre gerät. Subtext: deutsche Ernsthaftig- und Gründlichkeit statt österreichischem Schlawinertum. Ist schon was Wahres dran. Vor allem schmerzt, dass wir zwar auch – ganz anders gelagerte – Turbulenzen rund ums Staatsoberhaupt kennen, dieses Land aber noch keinen Präsidenten vom Format etwa eines Roman Herzog hervorgebracht hat. Andererseits kann man schon fragen, ob es die Deutschen nicht auch ein bisserl (Achtung: österreichisch!) übertreiben – bei Wulff und auch sonst bei so manchen (Feuilleton-)Debatten …

Grundlagen des Gemeinwesens

Schweres Geschütz fährt beispielsweise der Spiegel auf: Das aktuelle Cover zeigt einen betreten blickenden Christian Wulff, darüber die Titelzeile „In Amt und Würden“, wobei „und Würden“ rot und dick durchgestrichen ist. Soll heißen: Der Mann sitzt nur noch physisch in Schloss Bellevue, aber er kann sein öffentliches Amt dem Gehalt nach nicht mehr ausfüllen. Aus, vorbei, Vorhang! Das ist hart, in der Tat. Es stellt sich freilich die Frage, ob Wulff je der richtige Mann für dieses Amt war, ob ihm die Schuhe des Bundespräsidenten nicht an sich zu groß waren – und ob Angela Merkel gut beraten war, ihn gegen den allseits geachteten und durch seine Biografie geadelten Joachim Gauck ins Rennen zu schicken, ob Wulff nicht als Kandidat von Merkels Gnaden von Anfang an beschädigt war.
Jenseits dessen aber könnte die ganze Causa (und insbesondere die Spiegel-Schlagzeile) den Blick auf die Frage lenken, wie es denn generell um die Würde von öffentlichen Ämtern bestellt ist. Dass öffentlichen Ämtern per se, also unabhängig von der Person des Amtsträgers, Würde zukommt, dass analog dazu auch öffentliche Einrichtungen, Gebäude und Symbole (Fahnen, Wappen, Hymnen) Respekt gebieten, dürfte kein wirklich mehrheitsfähiger Gedanke sein. Den Verlust des Gespürs dafür sollte man indes nicht als demokratiepolitischen Fortschritt verbuchen; vielmehr geht es hierbei um Grundlagen des Gemeinwesens.
Die Entwicklung hat verschiedene Ursachen. Sie hat zu tun mit einer pauschalen Diskreditierung von Tradition und Autorität. Im Zuge der – prinzipiell richtigen und notwendigen – Auseinandersetzung mit Überkommenem wurde 1968 ff. eben auch so manches Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Was nicht ins eigene Weltbild passt(e), wurde (und wird) als prä-, krypto-, post- oder sonstwie -faschistisch gebrandmarkt, entsprechende Haltungen gelten unter dem Titel „Sekundärtugenden“ als verdächtig oder zumindest antiquiert. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang aber auch ein pseudoliberales Verständnis von Staat und Öffentlichkeit, das nur in ökonomischen Kategorien wie Kunde und Dienstleistung zu denken imstande ist. Auch hier trifft das Bild von Bad und Kind zu: Natürlich wünscht sich niemand in die Amts*kappel-Zeit zurück – aber ein Ministerium ist nicht einfach nur eine Service-Stelle.

Abwärtsspirale

Gewiss, es geht auch um die handelnden Personen, die Amtsträger. Genau genommen können sie freilich nur das Ansehen des ihnen anvertrauten Amtes beschädigen, nicht dieses selbst. Schlimm genug! Längst befinden wir uns hier in einer Abwärtsspirale: Je mehr Politik (im weitesten Sinn als Dienst am Gemeinwesen verstanden) an Reputation und Glaubwürdigkeit verliert, desto weniger findet sich moralisch und intellektuell qualifiziertes Personal – was Reputation und Glaubwürdigkeit weiter sinken lässt … Dass die neuen Social-Media-Citoyens dieses Defizit beheben werden können, ist bestenfalls eine vage Hoffnung. Bis auf Weiteres haben wir es mit viel Amt und wenig Würde zu tun.

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