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08/2016 - Zeiten des Nervenflatterns (Otto Friedrich)
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Ungelesen , 11:06
Zeiten des Nervenflatterns
In Österreich, in Europa: Auch wenn nüchterne Betrachtungsweisen und umsichtiges Vorgehen in der Politik zurzeit kaum Konjunktur haben – sie wären nötiger denn je.

| Von Otto Friedrich

Erinnern Sie sich noch an den guten Menschen von Nickelsdorf, der im September, als die Flüchtlingsströme an der burgenländisch-ungarischen Grenze ankamen, seine Polizisten mit Umsicht und Ruhe dirigierte, der das Gefühl vermittelte: Es ist schwierig, aber wir schaffen das. Und der in Interview um Interview zu erklären suchte, flächendeckende Grenzüberwachung sei nicht möglich. Der gute Mensch von Nickelsdorf ist bekanntlich seit Kurzem Verteidigungsminister und präsentiert sich mehr oder weniger im Gleichklang mit der Innenministerin als „Grenzmanager“, um den Euphemismus für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ein wenig abzuwandeln.
Erinnern Sie sich noch an einen Kanzler, der – gemessen an den diplomatischen Usancen – den ungarischen Regierungschef geradezu unflätig beschimpfte ob dessen Zaun-Rauf- und Schranken-Runter-Politik an der Grenze zu Serbien oder Kroatien? Derselbe Kanzler, dessen Wohlverhalten dem Boulevard gegenüber bekanntlich immer sichtbarer war als sein politisches Credo oder inhaltliches Profil, gibt nun den europäischen Hardliner und verbittet sich Kritik von außen daran.
Erinnern Sie sich noch, welche Stimmen noch vor Wochen laut „Rechtsbruch“ schrien, als Flüchtlinge ins und durchs Land kamen ohne das eigentlich nötige Procedere (Stichwort: Dublin-Verfahren)? Und wer ruft nun: „Ist das rechtens?“ angesichts der hierorts festgesetzten „Asylobergrenzen“ und analoger Ideen?

Positionen rasant ausgetauscht

Die drei hier angedeuteten Beispiele stehen pars pro toto: Sie zeigen, in welch aufgeregten Zeiten sich Österreich und Europa befinden, und wie rasant sich Positionen austauschen, als ob das, was man gestern vertreten hat, heute durch dessen Gegenteil ausgetauscht werden muss. Keine Frage, dass die politische und gesellschaftliche Lage zurzeit schwierig ist. Aber ob das offensichtliche Nervenflattern, mit dem dieser Tage auf österreichischer wie europäischer Ebene Politik gemacht wird, irgendetwas löst, darf füglich bezweifelt werden. Es kann einem der Mund offenbleiben ob der Rasanz, mit der die Lebens- und Geschäftsgrundlagen des modernen Europas zur Disposition zu stehen scheinen: Offene Grenzen – ganz schnell weg? Eine gemeinsame Vision – das ist doch nichts gegen „Mia san mia“. Solidarität – ja überall, nur nicht bei und von „uns“?
Ja, es weht zurzeit ein scharfer Wind, und die Probleme fürs große Europa wie fürs kleine Österreich sollen nicht verniedlicht werden. Aber handelt es sich wirklich um den Orkan, der den Kontinent auseinanderbläst? Nüchtern betrachtet: Nein.

„Leadership“ ist gefragter denn je

Doch wer folgt in Zeiten besagten Nervenflatterns schon nüchterner Betrachtungsweise und umsichtigem Vorgehen? Was das neudeutsche Wort „Leadership“ meint, wäre gefragter denn je. Doch davon ist nichts zu bemerken. Eine Regierung könnte, nur als Gedankenspiel, ein paar Tage in Klausur gehen, um sich auf eine konzise Linie zusammenzuraufen – und dann danach handeln. Stellt sich nur der kleine Maxi vor, dass Politik so funktionieren könnte?
Es mag sein, dass Österreich (und auch Europa) jenes politische Personal hat, dass es verdient. Aber auch diesbezügliches Lamentieren hilft nicht weiter. Denn es ist keine Zeit mehr zu verlieren, um Handlungsoptionen zu erarbeiten und dem – zugegeben – verwirrten Volk darzulegen. Das bedeutet unter anderem auch, nicht dem medialen Boulevard nach dem Mund zu reden. Und auch nicht auf Wahlen zu schielen. Die Politik läuft sonst Gefahr, es allen recht machen zu wollen – und sich selber gegenüber dem Rechtspopulismus aufzugeben.
Doch Österreich und Europa sind zu wertvoll dazu. Ob etwa die Regierungspartei, die sich bis vor Kurzem als die Europapartei begriffen hat, einsieht, dass die Abkehr von einem gemeinsamen Europa (oder Abstriche von dieser Vision) auch Österreich in allergrößte Mitleidenschaft ziehen wird?

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