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02/2018 - „Da wirken uralte Vorurteile“
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Ungelesen , 03:40
„Da wirken uralte Vorurteile“

Er war Präsidentschaftskandidat und Außenminister Tschechiens: Karel Schwarzenberg spricht über Zeman, Kurz und nationale Ressentiments.

| Das Gespräch führte Wolfgang Machreich

Den zum Interview nach Prag gereisten Gast begrüßt Fürst Karel Schwarzenberg mit den Worten: „Ich glaube, ich bin mittlerweile der längst dienende FURCHE-Leser!“ Das kann durchaus sein, gehört Schwarzenberg doch seit den 1950er-Jahren zur Leserschaft und hat schon die Leitartikel von FURCHE-Gründer Friedrich Funder gelesen. Das Gespräch findet in Schwarzenbergs Büro im tschechischen Parlament statt. Ein passender Ort um über tschechische, österreichische und europäische Politik zu reden.

DIE FURCHE: Herr Schwarzenberg, auf meinem Weg ins Parlament habe ich gesehen, dass die astronomische Uhr am Prager Rathaus wegen Reparaturarbeiten für ein halbes Jahr angehalten wurde. Passt das Bild auch als Symbol für die Politik in Tschechien – steht auch hier die Zeit still?
Karel Schwarzenberg: Nein, denn am Rathaus wird die Uhr repariert, in der tschechischen Politik gehört die ganze Maschine ausgetauscht. Die kann man nicht mehr reparieren.
DIE FURCHE: Nach Austausch und Wechsel schaut es bei den Präsidentenwahlen aber nicht aus …
Schwarzenberg: Genau, und dieses Zusammenspiel zwischen Präsident Zeman und Premier Babiš ist einer der Alpträume, die wir derzeit hier in Tschechien haben. Und wenn sich die Amtszeit von Präsident Zeman verdoppelt, würden sich die negativen Auswirkungen natürlich noch verstärken.
DIE FURCHE: Die Zustimmung zur EU ist in Tschechien laut Eurobarometer mit 33 Prozent der niedrigste Wert in allen Mitgliedsländern – auch eine Folge der Zeman-Ära?
Schwarzenberg: Der psychologische Einfluss des Staatsoberhauptes ist in jedem Land größer als seine verfassungsmäßigen Befugnisse. Die tschechischen Präsidenten nach Havel haben eine EU-kritische Linie vorgegeben. Václav Klaus war und ist der größte EU-Gegner. Zeman hat zwar mit einer pro-europäischen Geste angefangen und auf der Burg die europäische Fahne aufgezogen. In der Praxis ging seine Politik aber Richtung Moskau und Peking. Und in Wirklichkeit hat er sogar noch mehr antieuropäische Politik gemacht als Klaus. Natürlich zeigt das Wirkungen beim Volk.
DIE FURCHE: Heißt, der Fisch fängt beim Kopf an zu stinken …?
Schwarzenberg: Immer.
DIE FURCHE: Premier Babiš muss sich dieser Tage einer Vertrauensabstimmung stellen – was erwarten Sie sich davon?
Schwarzenberg: Es wird nicht viel ändern. Aber der Bericht der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF, der ja doch eine sehr klare Sprache über den Betrugsverdacht gegen Babiš bei EU-Förderungen spricht, wird, so Gott will, durch die Parlamentsdebatte besser bekannt werden. In jedem normalen europäischen Staat wäre es unvorstellbar, dass nach so einer Geschichte der Premier im Amt bleibt, aber bei uns … Das erinnert mich an das berühmte ORF-Radiokabarett in den 50er-Jahren, da hat es auch geheißen: „Aber bei uns in Bagdad ...“.
DIE FURCHE: Lustig, dass Sie von Tschechien sagen: In jedem normalen Land … Das hört man in Österreich auch immer, wenn es nach Skandalen um Rücktritte oder besser gesagt Nicht-Rücktritte von Politikern geht.
Schwarzenberg: Das zeigt, dass es Mitteleuropa trotz aller Abgesänge gibt. Dass wir eine ähnliche Mentalität haben, was ich immer geahnt habe, hat sich wiederum bestätigt. So unterschiedlich sind unsere Wahlergebnisse nicht, ob ich nach Budapest, Pressburg, Warschau oder nach Prag schaue. Wir alle sind offensichtlich der liberalen Demokratie verdrossen, wir haben zu viel Freiheit gehabt, wir reden schon wie in den 30er-Jahren über das Parlament als Quatschbude und suchen eine straffere Führung. Karl Marx, der kein guter Volkswirtschaftler war, aber ein hervorragender Historiker, hat richtig bemerkt, dass jede historische Tragödie sich als Posse wiederholt. Und wir erleben jetzt eine possenhafte Wiederholung der 30er-Jahre. Natürlich sind die Österreicher jetzt nicht sehr glücklich, wenn sie wiederum in den selben Sack geworfen werden mit den Tschechen – furchtbar, entsetzlich! Mit den Ungarn ist es noch verträglicher. Aber Österreich hat sich da selbst hineinbegeben, wir alle haben uns in diesen Sack begeben, niemand hat uns da reingesteckt.
DIE FURCHE: Die österreichische Außenministerin Kneissl hat ihre erste Amtsreise nach Bratislava unternommen…
Schwarzenberg: Pressburg, sehr gut, wenn sie zum Nachbarn fährt. Das ist eine schöne Geste.
DIE FURCHE: Bundeskanzler Sebastian Kurz möchte Österreich als „Brückenkopf“ zwischen West-, Mittel- und Ost-Europa etablieren – schaffen wir das?
Schwarzenberg: Hoffentlich schafft’s es! Es gibt gewisse löbliche Ansätze Österreichs zweifellos, zum Westbalkan hin, Wien zeigt sich da engagiert. Dann gibt es derzeit eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Orbán und der Bundesregierung wegen der Flüchtlingsthematik. Aber für mich beschränkt sich das auf schöne Phrasen. Wenn es um die Wirklichkeit geht, sehe ich diese Kooperation mit den Visegrád-Staaten nicht. Für das österreichische Außenamt sind die westeuropäischen Staaten interessant. Oder wie man immer gesagt hat, Nachbarschaftspolitik ist eine Sache für die Landeshauptleute. Bestes Beispiel Prag – sagen wir so, da könnte das Verhältnis noch immer besser sein. Schauen Sie sich einmal an, wie oft Außenminister Kurz in Prag war ...
DIE FURCHE: Wie oft denn?
Schwarzenberg: Schauen Sie, ich sag nur, da wirken noch immer uralte Vorurteile.
Die Furche: Was sollte Österreich ab 1. Juli als EU-Ratspräsident daraus machen??
Schwarzenberg: Erstens einen Neustart, um das Balkan-Problem endgültig zu lösen. Die Folgen des nach dem Beitritt Kroatiens verkündeten EU-Aufnahmestopps sind katastrophal. Wenn wir ihnen nicht Arbeit bringen, gehen die Leute dort hin, wo es Jobs gibt. Was ja auch passiert. Verzeihung, die wollen auch was zum Fressen haben, die wollen Familien gründen, diese ernähren können und dazu brauchen sie Investitionen in ihren Ländern, die Jobs schaffen. Aber niemand wird in einem dieser Länder investieren, solange sie nicht Zugang zum europäischen Markt haben. Geld ist das feigste, was es auf der Welt gibt ...
DIE FURCHE: ... es geht dorthin, wo es sicher ist.
Schwarzenberg: Investitionen kommen, wenn es die Sicherheit gibt, dass ein Land in der Nato landet. Und weitere Investitionen folgen, wenn gewährleistet ist, dass dieses Land in die EU kommt. Das gilt für den Westbalkan auch. Sonst unterhalten wir dort ein Pulverfass unter dem eigenen Hintern – und wundern uns, wenn es einmal explodiert. Oder wollen wir nur eine Union der Reichen haben? Nein, natürlich gehören die Länder des Westbalkans dazu und natürlich braucht es dazu noch viel intensive Arbeit. So wie es gut wäre, wenn sich ein kleinerer Staat wie Österreich energisch um die europäischen Reformen kümmert. Das ist nicht nur die Angelegenheit von Deutschland und Frankreich als Motor der EU. Hier wäre wirklich notwendig, dass sich auch Österreich dieser EU-Reform annimmt.
DIE FURCHE: Die 8er-Jahre waren in der Geschichte immer wieder Schicksalsjahre für Tschechien: 1848, 1918, 1938, 1948, 1968 – was erwarten Sie sich von 2018?
Schwarzenberg: Ich bin nicht abergläubisch! Außerdem war in einem 9er-Jahr, 1989, der schönste Moment meines Lebens. Der Zusammenbruch dieses unmenschlichen Systems und die Freiheit, das ich das erleben durfte, ist etwas Wunderbares. Zugegebenermaßen haben wir uns das damals etwas anders vorgestellt, als es geworden ist.
DIE FURCHE: Es ist ja noch nicht aus, es geht ja weiter …
Schwarzenberg: Aber sicher!

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  19:45:50 05.14.2005