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03/2016 - Spannendes Hofburgtheater (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 10:43
Spannendes Hofburgtheater

Auch wenn noch nicht alle Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl feststehen, zeichnen sich einige Konturen des Wahlkampfs bereits ab. Es war schon schlechter.

| Von Rudolf Mitlöhner


Es ist ein schmaler Grat, auf dem sich ein österreichischer Bundespräsident bewegt. Die Abgründe, die sich zu beiden Seiten auftun, lassen sich mit den Begriffen „Moralismus“ und „Aktionismus“ bezeichnen. Das Staatsoberhaupt kann sowohl als „Moralonkel“ als auch als „aktiver Präsident“ abstürzen. Salbungsvolle Reden allein sind zu wenig, aber auch allzu krampfhafte Versuche, das Amt neu zu definieren, die Realverfassung auszuhebeln sind zum Scheitern verurteilt, wie zuletzt Thomas Klestil schmerzlich erfahren musste.
Letzteres wäre möglicherweise eine Versuchung für Erwin Pröll gewesen; den bedeutungs- oder sorgenvollen Mahner vermöchte gewiss Alexander van der Bellen gut zu geben. Allerdings hat auch er in einem Punkt erkennen lassen, er könnte in die Klestil-Falle tappen: was nämlich die allfällige Angelobung eines Kanzlers Strache angeht. Eher ist freilich anzunehmen, dass seine diesbezüglichen Aussagen für die Galerie gedacht sind und er, wenn es denn tatsächlich darauf ankäme, klug und/oder bequem genug wäre, die Realität zur Kenntnis zu nehmen.

„… dann wird es so sein“

Wie SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer: „… dann wird es auch so sein“ antwortete er lakonisch auf die derzeitige innenpolitische Gretchenfrage („Strache angeloben?“). Soviel machtpolitischer Pragmatismus muss sein. Die „Wahrheit“ ist auch für die SPÖ seit jeher eine „Tochter der Zeit“ gewesen, nur würde sie es nicht so ausdrücken. Sie drückt es überhaupt nicht aus, weil sie aus ihrer Sicht ja gar keinen Erklärungsbedarf hat: „dann wird es so sein“. Punkt.
Wobei es natürlich einigermaßen bizarr anmutet, diese Frage zum Lackmustest für die Kandidaten hochzustilisieren. Aber die politmedialen Eliten des Landes haben sich immer schon wohlig in der Angstlust vor dem „blauen Gespenst“ ergangen – nicht zuletzt ein willkommenes Manöver der Ablenkung von den wirklichen Problemen. Zurecht hat Irmgard Griss, als unabhängige Kandidatin ebenfalls zu Strache befragt, darauf hingewiesen, dass die Verhinderung eines FPÖ-Kanzlers nicht Aufgabe des Bundespräsidenten sei, sondern bereits viel früher, in der politischen Auseinandersetzung, stattfinde (oder eben nicht). Anders gesagt: Strache bekämpft man nicht durch selbstgerechte Pose oder symbolische Aktionen, sondern durch klar konturierte, entschlossene Politik (oder eben nicht).

Wasser und Essig

Auch sonst hat Griss bis jetzt nichts falsch gemacht, die Frage ist nur, ob das reicht. Um gegen die Kandidaten der Parteien zu reüssieren, müsste sie wohl viel schärfere Akzente setzen, Themen gezielt forcieren. Dann könnte sie vielleicht als „frisches Gesicht“ die anderen „alt“ aussehen lassen. Doch so droht ihre frühe Kandidatur zu verpuffen. Dazu kommt noch, dass viele bürgerliche/liberale/konservative Wähler, bei denen Griss gewiss auf viel Sympathie stößt, zuletzt doch strategisch stimmen dürften: Wer nicht will, dass es zu einer Stichwahl zwischen Rot und Grün kommt, wird vermutlich Andreas Khol seine Stimme geben.
Der hat immerhin erkannt (und seine Partei mit ihm), dass er nur mit einer Positionierung in deutlichem Gegensatz zu Rot-Grün reüssieren kann. Zumindest gilt das für die Causa prima, die Massenmigration – bei anderen Politikfeldern, etwa in der Gesellschaftspolitik, kann man sich da nicht so sicher sein; aber das kommt ja vielleicht noch. Zuviel „Wasser“ sollte Khol jedenfalls nicht in seinen „Essig“ gießen (so der VP-Kandidat in einem Presse-Interview), der politische Einheitssalat verträgt durchaus ein wenig mehr Aroma.
Bleibt auch diesmal die gute Nachricht zum Schluss. Wir haben es – vorbehaltlich des noch zu nominierenden FP-Kandidaten – mit einer durchaus respektablen Auswahl zu tun. Niemand, für den man sich genieren müsste, sollte er (oder sie) in die Hofburg einziehen. Nicht das Geringste, das sich sagen lässt.

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