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05/2011 - Zwischen Kairo und Wien (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 13:10
l Zwischen Kairo und Wien

Die Ereignisse in Ägypten können uns daran erinnern, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind. Offensichtlich ist, dass unsere spätdemokratischen Gesellschaften dringend einer Frischzellenkur bedürfen.

Von Rudolf Mitlöhner

Der Kontrast könnte größer nicht sein. Wann immer man in diesen Tagen eine Zeitung aufschlägt, Radio- oder TV-Nachrichten konsumiert, wird man darauf gestoßen. Zunächst ein großer* Ägypten-Block – und dann („jetzt zur österreichischen Innenpolitik“, wie ORF-Moderatoren gerne sagen) die Wehrpflicht-
Debatte.
Dort der Kampf für Demokratie, Freiheit, Pluralismus, Menschenrechte – hier Demokratie, die zur Farce verkommen ist; Postdemokratie gewissermaßen, deren Protagonisten sich oft nicht einmal mehr ernstlich die Mühe machen, ihren Zynismus zu verbergen beziehungsweise so zu tun, als glaubten sie, was sie sagen. Auf der einen Seite Leidenschaft und „spontane Angstlosigkeit“ (© Heinz Nußbaumer; siehe „Auf ein Wort“, Seite 10) – auf der anderen sterile Parteiaussendungsrhetorik („in Stein/Butter/… gemeißelt“, „das Pferd von vorne aufzäumen“ etc.) und habituelle Angst vor dem Wähler sowie seinem vermeintlich mächtigsten Sprachrohr, der Krone der heimischen Medienlandschaft.

„Ohne Freiheit ist alles nichts“

„Die Liebe ist das Höchste im Leben, aber höher als das Leben steht die Freiheit“: Mit diesem Zitat eines Dichters des 19. Jahrhunderts eröffnete die deutsch-türkische Sozialwissenschaftlerin Necla Kelek ihre Dankesrede zur Verleihung des Freiheitspreises 2010 der Friedrich-Naumann-Stiftung. Ergänzend fügte sie hinzu: „… denn ohne Freiheit ist alles nichts.“ Die Millionen auf den Straßen Kairos sind von dieser Überzeugung geleitet. Sie hat sich zuvor schon in Tunesien Bahn gebrochen und greift auf andere Teile der arabischen Welt über. Naheliegenderweise wurden diese Ereignisse der letzten Wochen bereits mehrfach mit dem Sturm von 1989 verglichen, der in Europa* keinen Stein auf dem anderen gelassen hat. Ob die Geschichte diesmal einen ähnlich guten Ausgang nimmt, bleibt abzuwarten. Aber unabhängig davon muss auch an etwas anderes erinnert werden: Václav Havel hat sehr authentisch beschrieben, wie auf den Rausch der Freiheit die Ernüchterung folgte. Nicht im Sinne einer vordergründigen Enttäuschung (das auch), sondern zwangsläufig: weil die Tage der Revolution nicht von Dauer sein können. Dort aber, wo man versucht hat, revolutionäres Pathos zu institutionalisieren, kippte es immer ins Totalitäre.
Damit sind wir indes beim zentralen Problem der Demokratie angelangt: Sie ist unspektakulär, mühsam, trocken. Um die Spaßgesellschaft bei Laune zu halten, versuchen daher Politik und Medien – am gleichen Strang ziehend, aber in verschiedene Richtungen – sie ein bisschen mehr „sexy“ zu machen (to sex up, wie die Briten unübertrefflich präzise sagen): mittels Personalisierung, Zuspitzung, Verflachung. Die wohlfeilen Begriffe dazu lauten Info- und Politainment. Am Ende dieser Entwicklungen steht dann großkoalitionäre österreichische Innenpolitik, derzeit in absoluter Hochform – siehe oben – beim Thema Wehrpflicht.

Frischzellenkur für die Demokratie

Die entscheidende Frage ist: Wie lässt sich die Kelek’sche Grundhaltung („ohne Freiheit ist alles nichts“) in reifen Demokratien wachhalten – jenseits von Totalitarismus und Banalisierung? Offensichtlich braucht es so etwas wie eine Frischzellenkur für saturierte, müde gewordene spät- bzw. postdemokratische Gesellschaften. Die Ereignisse in Ägypten und anderswo können uns jedenfalls vor Augen führen, dass sich nicht von selbst versteht, was uns als selbstverständlich gilt.
Letztlich aber muss eine solche Erneuerung aus dem Inneren einer Gesellschaft entstehen. Manche setzen hier große Hoffnungen auf die modernen Kommunikationstechnologien (Web 2.0, Social Media) – die ja auch bei den Bewegungen in der arabischen Welt eine zentrale Rolle spielen. Möglicherweise wächst hier jenseits der etablierten politischen Institutionen und Strukturen tatsächlich Neues. Ob es auch tragfähig und nachhaltig genug für die postrevolutionären „Mühen der Ebenen“ ist, bleibt abzuwarten.

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