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41/2017 - Und ab Montag dann … (Rudolf Mitlöhner)
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Alt 11.10.2017, 08:53
Und ab Montag dann …

Der Erregungspegel des Wahlkampfes war zuletzt eindeutig zu hoch. Es würde dem Land guttun, bald wieder in den Normalbetriebsmodus zu wechseln. Aufregend genug.

| Von Rudolf Mitlöhner

Wir müssen wieder runterkommen. Das sagt man in Phasen von zu viel Stress, Hektik, Aufregung et cetera. Das gilt jetzt auch für die politische Lage: Der Erregungspegel tut dem Land auf Dauer nicht gut, es ist Zeit, wieder in den Normalbetriebsmodus zu wechseln. Der ist ohnedies – angesichts der vielfältigen Herausforderungen (Migration, Ökonomie, Sicherheit, Soziales), zumal vor geopolitisch angespannter Lage – aufregend genug. Wir haben erst ein Jahr Bundespräsidentschaftswahlkampf hinter uns, gefolgt von dem sich nun zu Ende neigenden um die Mandate im Nationalrat. Nun würden wir es dann gern gut sein lassen und uns nicht mit „Politik-Politik“ sonder mit Politik befassen: mit Ideen der künftigen Regierung zur Reform des Landes und mit deren Umsetzung, mit (konstruktiver) Kritik beziehungsweise Alternativvorschlägen der Oppositionsparteien – mit Wegweisern für die Zukunft Österreichs in Europa.
Ein frommer Wunsch? Gewiss, man soll sich keine Illusionen machen: Politik war immer schon und ist nicht erst in Zeiten von Social Media zu einem Teil Spektakel, Unterhaltung – Politainment eben. Auch dessen dunkle Seiten (Stichwort z. B.: „Dirty Campaigning“) waren seit jeher Bestandteil der politischen Spiels, wie Heinz Nußbaumer zu Recht schreibt.

Bitte verhandeln, Regierung bilden, regieren

Aber die Sache kann auch kippen. Und diesem Punkt sind wir in dem aktuellen und dem vorhergehenden Wahlkampf zumindest nahe gekommen. Dann steigt der Verdruss des Publikums, das Vertrauen in demokratisch-rechtsstaatliche Institutionen, ins „System“ sinkt. Man darf daher – bei allem Wissen um deren Schwierigkeit, um inhaltliche Hürden – auf zügige Koalitionsverhandlungen und die baldige Bildung einer Regierung hoffen, die dann macht, wofür sie vom Bundespräsidenten angelobt wird: regieren.
Wer diese Regierung bilden wird, bleibt abzuwarten. Wahlempfehlungen gibt die FURCHE traditionell keine. Auch dieses Mal halten wir es so. Wiederholt werden soll hier nur die bereits mehrfach an dieser Stelle (zuletzt vor vier Wochen; Nr. 37) geäußerte Empfehlung: Bitte nicht noch einmal Rot-Schwarz beziehungsweise (diesmal wahrscheinlicher) Schwarz-Rot! Es wäre der sichere Weg zur weiteren Vertreibung der Wähler, zur Auslaugung der Demokratie. Es wäre die Zementierung der österreichischen Variante der „Alternativlosigkeit“ – und die ist Gift für das Funktionieren unseres politischen Systems (eine „Alternative“ findet sich doch immer, siehe Deutschland).

Wie hältst du es mit Wahlempfehlungen?

Ansonsten also keine Empfehlungen an dieser Stelle. Das überlassen wir anderen, beispielsweise dem Falter. Der stellt auf seinem dieswöchigen Cover die Frage „Kann man Kern noch wählen?“, welche dann – das wäre vielleicht noch keine Überraschung – nicht einfach mit „ja“ beantwortet, sondern von Herausgeber Armin Thurnher gleichsam moralisch aufgeladen wird: dem einen (Kern) gehe es „spürbar um die Republik“, dem anderen (Kurz) nur darum, „über die Zeit und unter die Gürtellinie [zu] kommen“. Aber das ist eine klassische Denkfigur der Linken, Demokratie nicht anders denn als „Sozial-Demokratie“ begreifen zu können: Wir oder der Faschismus, lautet die implizite – manchmal auch explizite – Parole (im Falle von Kurz heißt Faschismus bei Thurnher: „Strachismus mit rosigem Teint“).
Bedauern kann man, dass sich eine Mitte-Links-Koalition (SPÖ, Grüne, NEOS, Pilz) rechnerisch nicht ausgehen dürfte: Die Alternative zu Mitte-Rechts (ÖVP, FPÖ) wäre wohl Links-Rechts (SPÖ, FPÖ). Die zuletzt ins Spiel gebrachte „Dirndlkoalition“ (ÖVP, Grüne, NEOS) ist ebenfalls rechnerisch unwahrscheinlich – und inhaltlich noch gewagter als das deutsche „Jamaika“ (CDU/CSU, FDP, Grüne). Aber immerhin: Die Chance, dass es kein more of the same gibt, war schon lange nicht so groß.

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