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34/2009 - Wettlauf in die Hofburg (Claus Reitan)
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Ungelesen , 14:44
I Wettlauf in die Hofburg

2010 wählt Österreich den nächsten Bundespräsidenten. Die Ausgangslage scheint für alle Parteien klar zu sein. Außer für die Volkspartei. Gerade diese, in ihrem Selbstverständnis staatstragende Partei sollte sich entscheiden.

Von Claus Reitan

Die Sache verlangt nach sorgfältiger Abwägung, doch für manche duldet sie keinen Aufschub: Wir beobachten derzeit den zweiten Versuch, einen Frühstart des Wettlaufes in die Hofburg auszulösen. Manchen kann eben der Beginn des Wahlkampfes zur Bundespräsidentschaft ab Juli 2010 nicht früh genug erfolgen. Dass sich der amtierende Bundespräsident, Heinz Fischer, dem bisher verweigerte, war eine Wohltat. Dass sich hingegen einige Medien daran beteiligen, ja, die Stimmung für den Frühstart sogar noch aufheizen, ist zwar nicht kritik- und widerstandslos hinzunehmen, aber doch zu akzeptieren. Dass sich die Volkspartei aber erst zu einer Linie durchringen muss, das Ganze noch dazu unter öffentlich ausgetragenen Widersprüchlichkeiten, stimmt bedenklich.
In Tat und Wahrheit ist allerdings die Lage vor dem Start des Präsidentschaftswahlkampfes für alle Parteien einfach, klar, übersichtlich – nur eben für die Volkspartei nicht. Was nicht allein ihr zuzuschreiben ist, obwohl es danach aussieht.

Für alle ist es einfach, außer für die ÖVP

Die am leichtesten zu beantwortende Frage ist jene nach den Strategien aller anderen Parteien, außer eben jener der Volkspartei. Wer nämlich meint, Heinz Fischer könnte möglicherweise nicht für eine zweite Amtsperiode kandidieren, verkennt völlig, wie wichtig vor allem den historisch und politisch gebildeten Sozialdemokraten die Position in der Hofburg ist. Man braucht sich nur an die Wut und an die Verzweiflung zu erinnern, mit der die SPÖ in den achtziger Jahren den höchsten Posten im Staate an die Volkspartei verlor. Die Sozialdemokraten werden um die Hofburg kämpfen. Und wer, wenn nicht Heinz Fischer, sollte das für sie als Kandidat denn tun? Welche Frau oder welcher Mann hätte dafür das Profil, die Bekanntheit, die Akzeptanz? Jeglicher Gedanke an eine Nicht-Kandidatur von Heinz Fischer bedeutet verlorene Zeit.
Ebenfalls vergleichsweise einfach ist die Lage für sämtliche anderen Parlamentsparteien. Welche von ihnen etwas auf sich hält, wird eine Kandidatin oder einen Kandidaten ins Rennen schicken. Für diese ist nahezu jegliche Stimmenanzahl angesichts der Aussichtslosigkeit zu gewinnen ein Achtungserfolg.
Die Bürgerlichen hingegen stecken in einem Dilemma, aus denen ihnen ihr Geschäftsführer Fritz Kaltenegger mit einer ersten Handreichung begonnen hat, herauszuhelfen. Fischer, so Kaltenegger, sei Sozialdemokrat alter Prägung und für die ÖVP nicht wählbar. Daraus folgt eine eigene Kandidatur, fragt sich nur, mit welcher Person.
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hat die ihm nachgesagten Ambitionen auf das höchste Amt im Staate nicht dementiert. Ganz im Gegenteil: Die eine oder andere Erkundigung nach Expertise, das eine oder andere Ergebnis einer Meinungsumfrage verstärkten den Eindruck, hier dränge jemand nach Krönung einer ohnedies schon beachtlichen politischen Laufbahn.

Vor der Person das Amt debattieren

Abgesehen von den Strategien der Parteien und den Interessen mancher Medien an einem Wettrennen – das unpassende Wort vom Duell um die Hofburg kommt schon noch – gibt es das Wichtigste, nämlich die Interessen der Bürger und des Staates an diesem Amt. Die Republik braucht das Amt, schon wegen der Machtbalance. Sie bräuchte eine Debatte um dieses Amt, denn der Bedarf an politischem Verstand und an Entscheidungen steigt an. Die Liste an Aufgaben der Regierung ist lang, an diese reihen sich notwendige Reformen. Diese benötigen, sollen sie gelingen, öffentliche Akzeptanz. Unter anderem dafür und zur Behebung mancher politischen Pattsituation – man denke nur an die nahezu verlorene Staatsreform – bedarf es einer herausragenden Amtsführung in der Hofburg. Wer es mit der Kandidatur eilig hat, sollte über ihre Kriterien Auskunft geben. Es geht um das Amt, nicht um ein Wettrennen zur Volksbelustigung. Dennoch wird von der Volkspartei zu Recht erwartet, sich zu entscheiden und zu erklären.

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