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42/2017 - Zwischen Hass & Spaß
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Ungelesen , 08:13
Zwischen Hass & Spaß

Überkommene politische Kategorisierungen taugen immer weniger. Wie sieht die Landkarte Österreichs nach diesen Wahlen aus? Versuch einer Standortbestimmung.


| Von Manfred Prisching

Über den konkreten Wahlkampf und das Ergebnis ist alles gesagt, mit allen Widersprüchen. Abstieg der Großparteien. Weniger Parteienidentifikation, mehr Wechselwähler. Intensivierung des Schmutzes. Zufälle in personellen Konstellationen. Der Eisenbahnmanager in seinem Errötungsprozess. Der Erlöser in Türkis. Grüne im Todestrieb. Blau im neuen Image-Anlauf. Weiße und Neos im Spiel.
Bisherige Erfahrungen helfen nur beschränkt zur Situationseinschätzung. Wir scheinen nicht wirklich ausloten zu können, was geschehen ist und was weiter geschieht – und dabei geht es nicht um trickreiche Wege zu Koalitionen oder um eine intellektuell nette Diskussion über politische Balanceakte, um das Wüten der Kräfte in der SP oder um ministeriale Mindestanforderungen bei der FP, sondern um die politische Ordnung. Um die Demokratie. In vielen Ländern der westlichen Welt.

Enttäuschte Erwartungen

Zu den Verschiebungen in der Wählerlandschaft hatten wir (in einer sich pluralisierenden Geisteslandschaft) Erwartungen. Eine herkömmliche Erwartung war, dass sich Wechselwähler nach Qualität, Effizienz und Programm entscheiden, besser als stupide Immer-das-Gleiche-Wähler; doch in Wahrheit reagieren sie auf Fiktionen, zwischen Hass und Spaßfaktor. Die Erwartung war, dass der Niedergang geschlossener ideologischer Weltbilder mehr geistige Auseinandersetzung mit der Politik erzeugt; doch in Wahrheit machen sich im Weltbildvakuum wirklichkeitsferne Vorstellungen und fundamentalistische Reideologisierungen breit. Die Erwartung war, dass breite, umfassende Information (wie sie die elektronische Welt ermöglicht) die Rationalität des politischen Geschehens erhöht, weil sich jeder nach Belieben informieren kann; in Wahrheit ist genau das Gegenteil der Fall, es kommen neue, überraschende Dynamiken ins Spiel.
Ein nicht unbeträchtlicher Teil der Wählerschaft ist, nicht nur in Österreich, zum „Wutwähler“ geworden. Denn es sind nicht nur Parteien verfügbar, in denen sich die Wuthaltung fokussiert, diese wird auch zu einem (unausweichlichen) Element in anderen Parteien. Die VP hat mit Migrationswut operiert, die SP mit Kapitalistenwut, die FP und die Neuweißen mit Establishmentwut. Die meisten Wutwähler werden in Österreich noch von SP und VP einigermaßen systemkompatibel aufgefangen: Wenn die VP nicht gesiegt hätte (Kurz-Effekt, auf eine bis heute nicht ganz erklärbare Weise) und wenn die SP ihre Stimmen nicht gehalten hätte (Kern-Effekt, obwohl die SP hart daran gearbeitet hat, ihren Kandidaten abzuschießen), wäre wohl die FP die stimmenstärkste Partei geworden, mit der Folge einer schwierigen Situierung Österreichs in der internationalen Landschaft. Schwierig wird es ohnehin, wird doch (von einschlägig ideologischen Kommentierern und Publikationen) bereits fleißig am Narrativ einer „faschistoiden“ Wende in Österreich gearbeitet.
Extreme Wutwähler pflegen (quer durch die westliche Welt) ihre Anti-System-Haltung, die an böse Zeiten erinnert: gegen die da oben, gegen Eliten und Experten, gegen das ganze verschworene Establishment, gegen Politik (korrupt) und Medien (lügnerisch). Sie sind zu begeistern für eine sonderbare Mischung von Nationalismus (für Heimat, gegen Flüchtlinge, gegen Globalisierung; kurz: „wir“ gegen Fremde) und Sozialgarantismus (der Normalbürger als der zu kurz Gekommene, als „Opfer“; gegen Konzerne und Steuerhinterzieher; kurz: das „Volk“ gegen die „Schädlinge“). Deshalb ist die Welt auch mit dem klassischen Links-Rechts-Schema immer schwerer zu erklären: Rechts- und Linkspopulismus sind sich ziemlich ähnlich, und in den Schattierungen dazwischen finden sich mittlerweile auch nicht so wenige vergleichbare Argumente, in unterschiedlichen Abschattungen. Einst war Antikapitalismus links, jetzt rechts. Die Globalisierungskritik von Trump ist linkes Erbe. Selbst der Wirklichkeitskonstruktivismus (oder Postfaktizismus) ist von links nach rechts gewandert. Da kann problemlos die FP die Arbeiterpartei sein.
Da geht alles durcheinander, und das drückt sich auch bei den politischen Institutionen aus. Es gibt eine moderne Sozialdemokratie, die von den internen Kräften, die sich der alten Welt verpflichtet fühlen, vehement bekämpft wird; eine traditionelle Abwehr-Linke, die hemmungslos auf Regulierung und Verschuldung setzt und an der Wahrnehmung der Gegenwartsaufgaben scheitert; und eine progressiv-intellektuelle Truppe mit zuweilen kuriosen, jedenfalls nicht mehrheitsfähigen Anliegen.

Dahinschwindende Lebenswelten

Auf der anderen Seite gibt es eine traditionelle, disziplinierte Bürgerlichkeit, die sich nach stabilen und einheitlichen Werten sehnt, wenn auch, wie schon immer, mit Ausflügen in bohèmehaftes Getue; und eine liberale Truppe, die mit marktwirtschaftlichen Globalspielchen gut zurande kommt. Doch die Letzteren lösen Werte und Institutionen der Ersteren auf. Gesinnungsethik ist eigentlich links verortet, aber auch bei Christen gängig. Verantwortungsethik ist bürgerlich-rechts, aber auch bei den Gewerkschaften typisch. Dazwischen ist eine bürgerliche Mitte (mehr rechter oder mehr linker, urbaner oder ländlicher Prägung) zu finden, die erschrocken in eine ihres Erachtens zerfallende Welt schaut und nicht weiß, wie ihr geschieht. Ihre „kleinen Lebenswelten“ schwinden im Zuge von Globalisierung und Pluralisierung dahin. Unsicherheit greift um sich.
Schließlich haben wir noch eine soziale Schicht von Unqualifizierten, die in der internationalisierten Hightechgesellschaft weitgehend überflüssig wird: Sie werden oft als Frustrierte und Abgehängte bezeichnet. Sie besitzen keine brauchbaren Vorstellungen über Politik und Welt, aber werfen einen Show-Wrestling-Blick auf die Geschehnisse – Politik ist für sie das manchmal belustigende Spiel, wer wem eine „hineinhaut“. Sind sie Marx’sches „Lumpenproletariat“? „White Trash“? Ist es Männlichkeitsangst?
Ganz besonders stark und weit verbreitet ist die Angst vor Migration und Terror, Umfragen zufolge die politischen Hauptthemen in ganz Europa. Aber eine Reihe von lebensstilbeeinträchtigenden Verunsicherungen (die Komplexität der Welt, die Unsicherheit über Werte, die Erosion von Gemeinschaft, die Gefährdung von Wohlstand und Sicherheit) gäbe es auch ohne Migration.

Liberale Demokratie auf dem Prüfstand

Migranten sind jedoch der Katalysator: sichtbar, unheimlich, bedrohlich, lästig. Dort lässt sich Unbehagen „abladen“, und so sind sie zum Politikthema schlechthin geworden. Das führt zu Brexit, zu alltäglichen Irritationen. Das Wertespektrum wird noch viel diffuser, Migranten sind nicht Teil der gewohnten Gemeinschaftlichkeit, sie zehren vom ohnehin gefährdeten Wohlstand, und eine Nähe zum Terror wird auch gesehen. Sie wären überhaupt an allem schuld, wenn nicht die politischen Machthaber, die sie hereingelassen haben, die wirklich Schuldigen wären. Womit sich der Kreis schließt. Aber irgendwann müsste man anfangen, ein paar wichtige Zukunftsthemen jenseits der Flüchtlinge zu diskutieren.
Österreich ist ein vergleichsweise unwichtiges Land. Der Trumpismus, als viel extremere Form politischer Skurrilität und demokratischen Versagens, ist wesentlich wichtiger. Das kann freilich jene nicht beruhigen, die in Österreich leben. Zumal es mittlerweile wieder ungewiss geworden ist, ob liberale Demokratien überleben.


| Der Autor ist Professor für Soziologie an der Karl-Franzens-Universität Graz |

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