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33/2017 - Jetzt kommt Bewegung rein (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen 16.08.2017, 08:06
Jetzt kommt Bewegung rein

Langweilig wird es sicher nicht, das Finale des Wahlkampfs. Fast nichts ist wie es war – für Rot und Grün eine schlechte Nachricht. Ob es für Kurz eine gute ist, liegt an ihm.

| Von Rudolf Mitlöhner

Was für ein Wahlkampf! Nicht nur dass am Ende dieser Legislaturperiode keine Fraktion dieselbe Stärke hat wie an deren Beginn, die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat sich also einigermaßen verschoben haben – auch sonst ist man geneigt, einen früheren PR-Slogan des vormaligen Arbeitgebers des Bundeskanzlers zu zitieren: „Jetzt kommt Bewegung rein.“ Jede Menge neue Listen, Abspaltungen, Neupositionierungen, Quereinsteiger und dergleichen mehr.
Kaum eine Partei, die davon nicht betroffen wäre. Am ehesten noch NEOS und SPÖ. Aber auch hier hat sich einiges getan: Für Erstere soll nach einem Jahr Gänseblümchen-Zupfen („ich will – ich will nicht …“) Irmgard Griss den nach ihr benannten Effekt auslösen. Der dürfte zwar mittlerweile ziemlich an Effektivität eingebüßt haben, könnte aber immerhin ausreichen, NEOS den Wiedereinzug in den Nationalrat zu sichern.
Und die SPÖ tut zwar so, als wäre die SPÖ die SPÖ und nichts anderes als die SPÖ. Aber nicht erst seit der Causa Silberstein geht es dort drunter und drüber. Ohne die mutmaßlich kriminellen Aspekte des Falles ignorieren zu wollen, muss man doch sagen, dass diese jüngste Wendung vor allem ein Symptom für den Zustand der Partei darstellt, letztlich – so verheerend die Außenwirkung ist – nicht das Problem selbst.

Widersprüchliche SP-Signale

Dieses besteht darin, dass es die Partei beinahe zerreißt, dass ihr Herzmuskel, die Wiener SP, schwer gebeutelt wird, dass der dort ausgebrochene Flügelkampf zwischen „links“ und „rechts“ wie unter dem Brennglas das Dilemma der Gesamtpartei deutlich macht – und dass der Parteivorsitzende, der das alles zusammenhalten und die Richtung weisen müsste, damit schwer überfordert ist. Statt dessen setzt er widersprüchliche Signale und stellt ständig die Weichen um, wodurch der Zug zu entgleisen droht.
Vergleichsweise ruhig hat es die FPÖ – vermutlich ruhiger als es Heinz-Christian Strache lieb ist. Vor der Liste Schnell, die nun auch seine ehemalige Hofburgkandidatin Barbara Rosenkranz an Bord hat, muss er sich aber wohl nicht fürchten, Zugewinne dürften ihm sicher sein, wenngleich nicht in einem Ausmaß, wie er es vor einiger Zeit noch erhoffen konnte.

Grüne Misere

Die Probleme der FPÖ hätten die Grünen wohl gerne. Die zerlegt es zurzeit buchstäblich in ihre Bestandteile. Neben der Liste Pilz sind da noch die nunmehr fix zusammen mit der KPÖ antretenden ehemaligen Jungen Grünen (KPÖ-PLUS), und zu allem Überdruss spalten sich jetzt auch noch die Kärntner Grünen. Dazu kommt das Dilemma der Doppelspitze, welches sich spätestens beim ORF-Sommergespräch in aller Wucht gezeigt hat: Ingrid Felipe wird nicht wesentlich über den Gerlospass Richtung Osten strahlen. Einen Auftritt wie den am Montagabend bei Tarek Leitner hätte Ulrike Lunacek gut brauchen können und wohl auch in ihrem Sinne deutlich besser genutzt. So müssen die Grünen, die seit 1986 fast bei jeder Nationalratswahl zulegen konnten, nunmehr gemeinsam mit Pilz und NEOS um den Einzug ins Hohe Haus bangen. Im – nicht sehr wahrscheinlichen – Extremfall gibt es nach dem 15. Oktober gar nur drei Fraktionen im Nationalrat: welcome back 1983!
Ja, und die in allen Umfragen vorne liegende „Neue Volkspartei“ mit Sebastian Kurz an der Spitze? Für die sind all die*se Entwicklungen und Phänomene, insbesondere natürlich die SP-Turbulenzen, gelinde gesagt kein Nachteil. Kurz präsentiert (mit Ausnahme von Rudolf Taschner allerdings bis jetzt nur zum Teil überzeugende) Quereinsteiger, lanciert da und dort eine Idee (zuletzt etwa zum Thema Land-/Hausärzte) und vermittelt generell den Eindruck konzentrierter Souveränität. Um den Vorsprung ins Ziel zu retten, darf er indes nicht nur nichts falsch machen, sondern muss noch vieles richtig machen.

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