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42/2017 - Der Sieg des Sebastian K. (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen 18.10.2017, 08:10
Der Sieg des Sebastian K.

Die ÖVP hat nach langer Zeit wieder einmal die Wahlen gewonnen. Doch was das für Österreich bedeutet, was sie aus diesem Erfolg machen kann, muss sich erst zeigen.

| Von Rudolf Mitlöhner

Unter der Flut an Nachwahlpostings in den sozialen Medien fand sich auch folgender Eintrag, welcher das Abschneiden der SPÖ in Form einer rhetorischen Frage ziemlich exakt auf den Punkt bringt: „Was muss die SPÖ in diesem Land eigentlich anstellen, dass sie wirklich verliert?“ Denn nach diesem Wahlkampf mit all seinen Pannen und Unsäglichkeiten (Silberstein), mit seinem wiederholt Rolle und Kurs bzw. Positionen wechselnden Spitzenkandidaten und angesichts der ja auch vor Christian Kern (da war ein gewisser Werner Faymann im Amt) nicht gerade brillanten Performance der SPÖ ist das Halten der Stimmen nachgerade sensationell: Statt eines befürchteten Absturzes wie bei der deutschen Schwesterpartei vor drei Wochen bleiben die heimischen Sozialdemokraten bei den knapp 27 Prozent bzw. 52 Mandaten von 2013.
Dessen ungeachtet versucht der SP-Vorsitzende und Bundeskanzler in einer seltsam anmutenden Volte seit dem Wahlabend die Schuld am angeblich schlechten Ergebnis allen möglichen anderen zu geben: der ÖVP, den Medien, dem rechten Zeitgeist …

Spott, Häme und Hass

Aber das soll hier gar nicht das zentrale Thema sein. Viel wichtiger ist die Frage, was der Sieg der ÖVP und eine (mögliche/wahrscheinliche) von einem Bundeskanzler Sebastian Kurz angeführte Regierung bedeuten könnte. Zunächst wohl für die Partei und insbesondere ihren Spitzenkandidaten eine gewisse Genugtuung: Denn das politmediale juste milieu hat sich ja auf allen Plattformen und Kanälen, in traditionellen wie neuen Medien an Sebastian Kurz hingebungsvoll abgearbeitet. Spott, Häme und zum Teil auch Verachtung und Hass ergossen sich da kübelweise über ihn und seine „Liste“ – und die selbsternannten publizistischen Tugendwächter von Süddeutscher Zeitung bis Falter knüpfen in ihren Nachwahlausgaben nahtlos daran an.
Doch weshalb wurde die ÖVP gewählt, wofür hat Sebastian Kurz die Wahl gewonnen? Um zu zeigen, dass es doch – auch in Österreich – eine Alternative gibt. Dass die Jahre 2000 bis 2007 nicht einfach ein Betriebsunfall waren, eine unliebsame Störung oder Unterbrechung der unter SP-Vorherrschaft stehenden großkoalitonären Verhältnisse (was natürlich nicht im Umkehrschluss heißt, dass in diesen Jahren alles perfekt war). Dass es also eine Alternative zu jenem milden Sozialdemokratismus gibt, welcher wie eine Nebeldecke über dem Land liegt (was cum grano salis auch für viele andere europäische Länder gilt).
Eine solche Alternative, ein solcher bürgerlicher Gegenentwurf müsste freilich alle Bereiche von Politik umfassen, dürfte sich nicht auf einige wenige Fragen – wie etwa Sicherheit oder Migration, so wichtig diese sind! – beschränken: von der Wirtschafts- über die Gesellschafts-, Familien- und Bildungs- bis hin zur Europapolitik.

Eine „neue“ Volkspartei

Die Überschrift zu alldem könnte lauten: im Zweifel für Freiheit und Eigenverantwortung, gegründet auf jenes aus jüdisch-christlichen Quellen sich speisende Wertefundament (es könnte ruhig auch Leitkultur genannt werden), welches Europa stark gemacht hat. Damit ist natürlich nicht etwas Statisches, in Stein Gemeißeltes gemeint, vielmehr geht es um eine Fortschreibung von etwas, das sich immer schon gewandelt und weiterentwickelt hat: genau das wäre ja Politik, Staatskunst. Die zentralen Bedrohungen unseres demokratisch-rechtsstaatlichen Systems liegen in moralistischer Überdehnung, ökonomischer Fahrlässigkeit und geistig-kultureller Indifferenz. Hier zuallererst fände eine wirklich „neue“ bürgerliche „Volkspartei“ ihr Betätigungsfeld.
Ob Sebastian Kurz einen solchen „Gegenentwurf“ leisten kann, bleibt abzuwarten. Vieles sind vorerst nur Erwartungen, Projektionen. Alleine ist das jedenfalls nicht zu schaffen. Wenn er das mit der Demut ernst gemeint hat, könnte es gelingen.

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