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17/2016 - Denken in Alternativen (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 10:17
Denken in Alternativen

Wichtiger noch als die Frage, welcher Kandidat die Stichwahl für sich entscheidet und in die Hofburg einzieht, ist jene nach der Zukunft unseres politischen Systems.

| Von Rudolf Mitlöhner

Die Zäsur, welche das Ergebnis des ersten Durchgangs der Bundespräsidentenwahlen vom letzten Sonntag darstellt, ist hinlänglich beschrieben und erörtert worden. Wobei auch hier, wie generell bei politisch-historischen Entwicklungen, gilt: Es handelt sich nicht um etwas, das unversehens über uns hereingebrochen wäre; vielmehr haben wir es mit einem Ereignis zu tun, anlässlich dessen seit langem sich hinziehende Bewegungen und Verschiebungen mit Händen zu greifen sind, überdeutlich vor Augen treten. Das Dahinsiechen der sogenannten Großen Koalition währt nun wahrlich schon seit geraumer Zeit. Vielleicht müsste man sogar ehrlicherweise sagen: mit Ausnahme der unmittelbaren Nachkriegszeit und weniger späterer Phasen (erste Hälfte der Vranitzky-Ära) seit jeher.
Der Grund dafür ist – jenseits natürlich sich ändernder tagesaktueller Turbulenzen und unterschiedlicher Befindlichkeiten der handelnden Personen – letztlich ganz einfach: Hier regiert zusammen, was nicht zusammen gehört. Das war und ist im Prinzip immer so. Denn wir haben es bei SPÖ und ÖVP mit Parteien zu tun, deren politischer Arbeit völlig unterschiedliche Welt-, Menschen- und Gesellschaftsbilder zugrundeliegen.

Modus vivendi austriacus

Theoretisch jedenfalls. In der Praxis freilich hat die fast immerwährende Zusammenarbeit zu einem sozialpartnerschaftlich überhöhten modus vivendi austriacus geführt, welcher mehr und mehr zum Politik-Ersatz degenerierte. Aufs Ganze gesehen hat das der ÖVP mehr zum Schaden gereicht als der SPÖ. Denn anders als Michael Häupl glaubt oder behauptet, hat sich kaum je die SPÖ der ÖVP „unterworfen“, vielmehr trägt fast jeder sogenannte Kompromiss die Handschrift der SPÖ. Letztere hat nie ihre Ziele aus den Augen verloren – machtpolitisch sowieso nicht, aber zumindest im großen Bogen auch ideologisch nicht. Die ÖVP hat indes im Lauf der Jahre mehr und mehr vergessen, wofür sie eigentlich da wäre – oder verlernt, an ihre eigene Programmatik zu glauben. Sie hat das eine oder andere personelle Zugeständnis im staatsnahen Bereich, die eine oder andere erreichte Verzögerung oder Abmilderung schon für Strategie oder gar politische Durchsetzungskraft gehalten. Das ist nicht nur das Problem der ÖVP. Denn genau dadurch wurde jener Eindruck von Alternativlosigkeit erzeugt, der die Demokratie sukzessive unterspült und die Menschen in Scharen zur FPÖ oder ins Lager der Nichtwähler treibt.

Die „Ja, aber“-Sozialdemokraten

Dabei ist völlig klar, dass Parteien wie die ÖVP nur reüssieren können, wenn sie tatsächlich als Alternative wahrgenommen werden, nicht als eine Art „Ja, aber“-Sozialdemokraten. Eine solche Alternative müsste klar liberal-konservativ akzentuiert sein: wertebewahrend im gesellschaftspolitischen, liberal im wirtschaftspolitischen Bereich. Das bedeutet entgegen weit verbreiteter Sichtweise deswegen keinen Widerspruch, weil ein recht verstandener Wirtschaftsliberalismus selbstverständlich auf bürgerlichen Tugenden wie Fleiß, Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung basieren müsste.
Wie auch immer: Dieses System ist nun am Ende. Sollte ein künftiger Bundespräsident glauben, das daraus resultierende Dilemma durch eine Hinzunahme einer oder weiterer Parteien lösen zu können, um eine Regierungsbeteiligung der FPÖ auszuschließen, so wäre das sein gutes Recht. Die ÖVP wäre indes gut beraten, sich einem solchen Ansinnen zu verweigern: Sie würde in einer solchen Konstellation entweder ihre Positionen völlig aufgeben müssen oder aber permanent als Partei der „sozialen Kälte“ bzw. Verhinderer des „Fortschritts“ vorgeführt werden. In beiden Fällen könnte sie gleich ihre Selbstauflösung beschließen – aus Gründen der politischen Ästhetik am besten am Ort ihrer Gründung, dem Hof des Wiener Schottenstifts.

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