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23/2016 - Misstrauen, das stete Gift (Otto Friedrich)
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Ungelesen , 10:29
Misstrauen, das stete Gift

Der Populismus bedroht Österreich und Europa in den Grundfesten.
Eine Relecture von Karl Poppers „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ ist dringend angesagt.


| Von Otto Friedrich

Was unterscheidet den Populisten vom Demokraten? Die Antwort auf diese brennend aktuelle Frage ist auf einen einfachen Nenner zu bringen: Der Demokrat wird einer rationalen Auseinandersetzung das Wort reden und für eine Politik des kühlen Kopfes plädieren. Und er wird auf der Basis eines Grundvertrauens in staatliche Institutionen agieren. Ein Populist hingegen wird das stete Schüren von Misstrauen zur Maxime seines politischen Handelns machen, er wird auf die Emotion setzen und an den Institutionen kein gutes Haar lassen, wenn diese nicht in seinem Interesse agieren.
Derartige Darstellung mag plakativ oder idealtypisch ohne Realitätsbezug klingen. Aber gerade in der aufgeladenen öffentlichen Stimmung, die zurzeit nicht nur Österreich lähmt, wäre es gut, sich einmal zurückzulehnen und abseits aufgeregten Gackerns politische Grundsätzlichkeiten zu benennen.
Es ist zweifelsohne das Recht eines (unterlegenen) Kandidaten und seiner Umgebung, eine Wahl anzufechten. Dass dies Heinz- Christian Strache nun getan hat, soll nicht kritisiert werden. Als Demokrat – siehe oben – vertraut man in die Institutionen, diesfalls den Verfassungsgerichtshof, der über die Anfechtung entscheidet.

Passende Dolchstoßlegenden liegen schon parat

Kritikwürdig sind die Umstände, die diese Anfechtung begleitet haben: Vom ersten Moment an säten Strache und die FPÖ Zweifel an der Wahl, noch bevor sie auch nur ein Indiz dafür vorlegen konnten. Nach dem Prinzip „Irgendetwas bleibt schon hängen“ werden selbsterfüllende Prophezeiungen gestrickt – und ganz egal, wie die Sache ausgeht: Für jeden Fall hat man eine passende Dolchstoßlegende parat. Man muss ja gar nicht absurde Verschwörungstheorien wie die von der Zaubertinte, die bei Kreuzerln für Norbert Hofer unsichtbar würde, bemühen: Die Saat des Misstrauens ist gesät und auf der Klaviatur, dass wir alle von den Mächtigen eh nur ums Ohr gehauen werden, lässt sich trefflich spielen. Im Bedarfsfall kann man dann ja noch gegen den Verfassungsgerichtshof als rot-schwarzen Sumpf zu Felde ziehen …
Populismus, der so zu Tage tritt, ist gefährlich, weil er auch auf der Ebene der Institutionen, auf denen ein demokratisches Gemeinwesen wie Österreich fußt, jede Entscheidung relativiert. Doch der Rechtsstaat braucht letzte Instanzen und Letztentscheidungen; von seinen Bürgerinnen und Bürgern muss er verlangen können, dass diese zu akzeptieren sind.

Demokratie. Freiheit. Marktwirtschaft.

An dieser Säule der Gesellschaft wird kräftig gesägt. Und genau hier gilt es, wachsam zu sein und dagegenzuhalten – mit aller gebotenen Nüchternheit und kühlem Kopf. Der Philosoph Karl Popper hat dazu, nachdem die Welt durch den Nationalsozialismus, aber auch den Stalinismus ins Unglück gestürzt wurde, seine berühmten Thesen zur „offenen Gesellschaft“ formuliert. Unter anderem hat er dort die Demokratie deswegen als adäquate Herrschaftsform bezeichnet, weil sie die Möglichkeit eröffnet, die Regierenden ohne Blutvergießen loszuwerden. Popper hat so in heute noch bestechender Weise den Kampf für eine offene Gesellschaft propagiert, für die er – neben der Demokratie – Freiheit und auch Marktwirtschaft als Merkmale identifiziert.
Es war Popper aber auch bewusst, dass die Rückkehr in Stammesdenken und Barbarei keineswegs gebannt ist. Man muss sich im Österreich und im Europa des Jahres 2016 nur umschauen, wieweit derartige Rückwärtsbewegung schon gediehen ist. Hierzulande ist selbige aber keineswegs nur an der FPÖ und ihren Parteigängern festzumachen. Auch Populisten in den anderen Parteien schicken sich zurzeit an, auf den durch die FPÖ in Fahrt gebrachten Wagen aufzuspringen. Man will die Hoffnung nicht aufgeben und vor allem ihnen dringend anempfehlen, sich einer Relecture der „Offenen Gesellschaft und ihre Feinde“, wie Poppers Buch im Volltitel heißt, zu unterziehen.

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