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10/2011 - Jenseits von Karl und Amon (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 13:00
l Jenseits von Karl und Amon

Die Ablöse von Beatrix Karl als VP-Verhandlerin in Schulfragen und ihr Ersatz durch Bildungssprecher Werner Amon ist ein Fanal für die dramatische Befindlichkeit der Partei – weit über die vieldiskutierten Bildungsfragen hinaus.

Von Rudolf Mitlöhner

Es war eine vergleichsweise wenig beachtete Personalentscheidung der letzten Woche: Wissenschaftsministerin Beatrix Karl wurde als VP-Verhandlerin in Schulfragen abgelöst und durch Bildungssprecher Werner Amon ersetzt. Man muss das für keinen großen Verlust halten, aber dass Amon ein großer Gewinn wäre, steht doch zu bezweifeln.
Näherhin: Dass eine VP-Politikerin sich mit ihrer SP-Kollegin gut versteht und inhaltlich weitgehend an deren Positionen annähert, sichert zwar den Applaus des politmedialen Umfelds ebendieser Kollegin, qualifiziert sie aber nicht unbedingt für die entsprechende Aufgabe. (Und: Nein, trotz Frauentags wollen wir die Causa auch nicht unter dem Aspekt der „Geschlechtergerechtigkeit“ verhandeln …) Wenn dann aber die Antwort auf Frau Karl Herr Amon ist, kann man kaum umhin, die Causa etwas grundsätzlicher zu sehen.

Leichtgewicht vs. Funktionärsurgestein

Sie wird dann zu einem Fanal für die Befindlichkeit der Partei als ganzer, weit über den Bildungsbereich, um den es hier geht, hinaus. Hat die ÖVP jenseits von Karl und Amon – auch als Chiffren verstanden – nichts aufzubieten, ist es schlecht um sie bestellt. Da die sympathische aber politisch leichtgewichtige Quereinsteigerin, dort Funktionärsurgestein, das schon in jungen Jahren alt wirkte. Da die Neopolitikerin, die dem politisch-korrekten Mainstream als „liberal“ und damit gerade noch verträglich gilt (wenn sie sich nicht gerade, pfui, für Studiengebühren oder sonstige „neoliberale“ Grauslichkeiten ausspricht), dort der Typus des Neinsagers und „Immer-schon-so-gemacht-Habers“, wie ihn der politische Gegner nicht besser erfunden haben könnte.
Das bürgerlich-konservative Lager Deutschlands ist eben (zumindest vorläufig) um einen Hoffnungsträger ärmer geworden. Den Gleichgesinnten hierzulande bleibt eine solche Erfahrung erspart, weil es erst gar niemanden gibt, von dem man enttäuscht werden könnte. Desillusionierung setzt voraus, dass etwas oder jemand Anlass für Illusionen gegeben hat. Weit und breit keine Gefahr!
Indes blubbert hie und da schon wieder eine Obmanndebattenblase auf. Es wird wohl so sein, dass altgediente Meister ihres Fachs dafür sorgen, dass sich an der Oberfläche der trüben Suppe etwas bewegt: Durch Lancieren von Gerüchten, gezieltes Raunen und dergleichen probate Mittel wird das gewünschte Stimmungssubstrat bereitet, auf dem die Überzeugung „Der kann es nicht“ bis zur Öffentlichkeitsreife gedeihen kann. Was aber dann? Reinhold Mitterlehner und Michael Spindelegger stünden (auffällig unauffällig) bereit, ist dem Blubbern noch zu entnehmen. Ja, hallo aber auch – das sind Aussichten!
Die – für die ÖVP mittelfristig vermutlich überlebensnotwendige, für den Rest wohl auch nicht ganz uninteressante – Frage müsste doch lauten: Gibt es jemanden in der Partei, der imstande ist, einen programmatischen Gegenentwurf zum sozialdemokratischen Konzept vorzulegen? Gibt es so etwas wie ein liberal-bürgerliches Modell, das zu linken, links*liberalen, rot-grünen (was auch immer) Ansätzen eine klar erkennbare Alternative darstellt? Oder können bzw. wollen konservative Parteien nur noch den „Arzt am Krankenbett des Sozialismus“ spielen, um ein beliebtes Wort umzudrehen?

Politische Grundbegriffe

Wenn es noch so etwas wie politische Think Tanks gäbe, könnte man versuchen, diese Fragen anhand einiger elementarer Begriffe abzuhandeln. Fürs Erste mag sogar die Trias Freiheit – Gleichheit – Sicher*heit genügen. Sie gäbe locker Stoff für ein verlängertes Klausurwochenende her. Traut man sich zu sagen, dass Freiheit und Gleichheit nicht im selben Maß zu haben sind und im Zweifel eine bürgerliche Partei auf Seiten der Freiheit steht? Ist man bereit, der gängigen Ineinssetzung von Gleichartigkeit und Gleichberechtigung bzw. der Verwechslung von Ungleichheit mit Ungerechtigkeit etwas entgegenzusetzen? Von Antworten auf solche und ähnliche Fragen hört man in dem Blubbern leider nichts.

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