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01/2008 - Grenzen gefallen (Cornelius Hell)
  #1  
Ungelesen , 12:27
Grenzen gefallen

Österreich ist der große Gewinner offener Wirtschaftsgrenzen, lehnt aber den neuen Schengen-Raum ab. Die Regierungen dieses Landes haben viel dazu beigetragen.
Von Cornelius Hell

Als Außenminister Alois Mock mit seinem Kollegen Gyula Horn am 27. Juni 1989 den Stacheldraht an der österreichisch-ungarischen Grenze durchschnitt, war er ein Held: Er hatte zum Sturz des Kommunismus mit seinen menschenrechtswidrigen Reisebeschränkungen beigetragen. 18 Jahre später, am 21. Dezember 2007, standen EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und der ungarische EU-Steuerkommissar László Kovács an derselben Stelle in St. Margarethen/Fertörákos, um den krönenden Abschluss dessen zu feiern, was damals begonnen hatte – das Ende der Grenzen –, aber es blieb eine Feier politischer Funktionäre, zumindest in Österreich; und beim Zusammentreffen Alfred Gusenbauers mit seinem slowakischen Kollegen Robert Fico am österreichisch-slowakischen Grenzübergang Berg war es nicht anders. Das Unglaubliche ist passiert: Zwischen 22 EU-Staaten sowie Norwegen und Island herrscht grenzenlose Reisefreiheit für fast 400 Millionen Einwohner von Portugal bis zu den baltischen Staaten; doch in Österreich lehnen 58 Prozent die Schengen-Erweiterung ab; und mehr als ein Viertel der Bevölkerung würde am liebsten aus der EU austreten. Ziemlich sicher haben diese Menschen die kommunistischen Grenzkontrollen nie erlebt, und wahrscheinlich haben sie auch heute noch keine engen Freunde oder Verwandten in den neuen Schengen-Staaten, sonst wüssten sie, was ihnen die offenen Grenzen bedeuten und würden sich freuen, selbst möglichst oft ungehindert dorthin fahren zu können. Was aber gänzlich unverständlich ist: Von Budapest bis Bukarest dominieren österreichische Firmenschilder und Banken-Logos und alle Statistiken weisen Österreich als großen Gewinner der EU-Osterweiterung auf, aber im Land überwiegt die Angst vor offenen Grenzen. Wahrscheinlich spuken Vorurteile à la „Heute gestohlen, morgen in Polen“ noch immer in den Gehirnen herum, weil man ja auch nicht realisiert, dass Schengen viel bessere Möglichkeiten bietet, Kriminalität grenzüberschreitend zu verfolgen.

Da wäre natürlich die Regierung am Zug. Dass Schwarz-Blau hier nicht sehr aktiv war und im „Gedankenjahr“ 2005 den 10. Jahrestag des EU-Beitritts ziemlich unter den Tisch fallen ließ, ist erklärbar, wo doch mit FPÖ bzw. BZÖ eine Anti-EU-Partei in der Regierung saß. Aber dass die Große Koalition nicht entschiedener an das historische Verdienst der Regierung Vranitzky/Busek anschließt, ist grotesk. Die EU-Sonntagsreden wirken immer ein bisschen bemüht, und die konkrete Politik spricht eine andere Sprache: So hat gegen Jahresende Wirtschaftsminister Bartenstein bestätigt, dass die Grenzen für gering qualifizierte Arbeiter bis zum letztmöglichen Zeitpunkt, bis Ende April 2011, dicht bleiben sollen. In den letzten Jahren wurden Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie die Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft kontinuierlich erschwert – wie soll da gleichzeitig Freude über offene Grenzen im Schengen-Raum aufkommen? Wie soll ein Innenminister, der seinen sozialdemokratischen Vorgängern Franz Löschnak und Karl Schlögl zum Verwechseln ähnlich ist und der unmenschlichen Abschiebepraxis gegen Nicht-EU-Ausländer täglich so authentisch ein Gesicht verleiht, Freude über den grenzenlosen Schengen-Raum verbreiten?
Und Kanzler Gusenbauer? Wäre doch wenigstens auf seine Pro-EU-Rhetorik so viel Verlass wie auf die tägliche Anti-Schengen-Hetze der Krone. Aber dazu müsste er zuerst einmal die EU-Zustimmung in seiner eigenen Partei heben – die liegt nämlich mit 69 Prozent deutlich hinter der ÖVP (80 Prozent) und den Grünen (91 Prozent). Immerhin kündigt der Kanzler eine Info-Kampagne zum EU-Reformvertrag an. Höchste Zeit, denn 39 Prozent haben angegeben, darüber noch nie etwas gelesen oder gehört zu haben. Die Beseitigung der Grenzkontrollen betrifft die Menschen allerdings direkter – warum gab es da keine Kampagne? Doch man soll sich ja nicht in schlechter österreichischer Tradition alles von der Regierung erwarten. 2008 ist ein gutes Jahr, um hinzufahren zu den Nachbarn, ihren faszinierenden Städten, unbekannten Landschaften und kulturellen Traditionen. Noch 1989 hätte niemand von dieser Reisefreiheit zu träumen gewagt.
  #2  
Ungelesen , 12:58
Karl Heiden Karl Heiden ist gerade online
 
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Typisch österreichisch

Wenn 39 Prozent der Befragten angeben, noch nie etwas vom EU-Reformvertrag gelesen oder gehört zu haben, dann muss angenommen werden, dass diese 39 Prozent auch keine Tageszeitungen lesen (nicht einmal die Leserbriefseite der „Krone“!). Denn in den Tageszeitungen lief 14 Tage lang eine aufwändige und teure Inseratenkampagne des Bundeskanzleramtes bzw. Bundespressedienstes, in welcher auf den kostenlosen Bezug einer – übrigens gut gemachten und informativen – Broschüre über den Reformvertrag von Lissabon („Zukunft Europa“) mittels Anruf oder E-Mail hingewiesen wurde. Interessenten (wie der Autor) wurden prompt und komplikationslos bedient. Lesen muss man allerdings schon selbst, es wird nicht – wie in der Märchenstunde – vorgelesen. Wer selbst das nicht geschafft hat (weil lediglich Konsument des Boulevards), dem muss doch aufgefallen sein, dass bereits seit geraumer Zeit in der „Krone“ gegen den „Verrat der Bundesregierung“ an Österreich getrommelt wird, da es Kanzler und Außenministerin „gewagt“ haben, diesen Reformvertrag in Lissabon für unser Land auch zu unterfertigen. Ganz abgesehen davon, dass die FPÖ eine Volksabstimmung über einen Vertrag fordert, von dem angeblich 39 Prozent bisher weder gehört noch gelesen haben wollen. Eine typisch österreichische Skurrilität!
Ing. Karl Heiden
6060 Hall in Tirol, Lendgasse 10

Geändert von Rudolf Mitlöhner ( um 13:06 Uhr).
  #3  
Ungelesen , 13:38
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Als uns das Bier ausging

Ich kann nicht umhin, Ihnen zu schreiben: Ihr Leitartikel spricht mir aus der Seele. Meinem leider schon verstorbenen entfernten Verwandten Jiří Kovář aus Písek hätte ich den Text sofort geschickt, wäre er noch am Leben. Jiří, der ausgezeichnet Deutsch sprach und sogar Südtiroler Marterlsprüche ins Tschechische übersetzte (unsere gemeinsamen Vorfahren stammten aus Klausen/Chiuso), schmuggelte noch ein Exemplar von Milan Kunderas „Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins“ – der Autor stand in seiner Heimat auf dem Index – aus der Schweiz, wo ein 1968 geflohener Freund lebte, über Österreich in die damalige ČSSR.
Ich selbst habe 1986 noch den Eisernen Vorhang hautnah erlebt, samt Schäferhunden und Maschinenpistolen der grimmig dreinblickenden Grenzsoldaten. Mein seliger Vater war damals Baustellenleiter der VOEST im nordböhmischen Litvínov. Ende Dezember 1989 führte mich ein glücklicher Zufall, den ich in der Rückschau nicht genug preisen kann, nach Prag, und dort erlebte ich die Wahl von Václav Havel zum Präsidenten mit. „Kníže“ Karl Schwarzenberg sprach in anscheinend perfektem Tschechisch im Fernsehen. Im Verlauf des Abends ging uns der „Hubert“-Sekt aus, vom Bier gar nicht zu reden.
In Summe: Das Agieren unserer Politiker ist noch viel beschämender und dümmer, als Sie es in Ihrer dezenten Art andeuten. Sie dürfen mich ruhig zitieren!
Christian Eder
4300 St. Valentin, Hauptstraße 8
christianeder@aon.at
  #4  
Ungelesen , 21:00
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Was soll ich in Polen?

Ich habe Ihren Artikel mit Interesse gelesen. Obwohl ich kein Freund des großen Cato mit seiner Medienmaschinerie bin, und auch kein Anhänger von Orange oder gar Blau, kann ich Ihrer Argumentation nicht folgen. Sie meinen, Österreich wäre der große Gewinner dieser offenen Grenzen und zählen die Embleme österreichischer Firmen, Banken und Versicherungen auf, die in Goldgräberstimmung den Osten abgrasen. Auch nicht zu vergessen: ein Spross einer heruntergekommenen Adelsfamilie, der sich in Rumänien wieder als Graf titulieren lässt, nachdem er zig Kleinstbauern abgelöst hat, um als Großgrundbesitzer besser zu EU-Subventionen kommen zu können. Ja – aber diese Firmen haben mit Österreich genauso wenig zu tun wie der Voltaire mit der elektrischen Spannung!
Ich habe Verwandte in Moskau und etwas näher in Szentgotthárd – da stand ich seinerzeit oft vier bis fünf Stunden als einziger an der Grenze und wartete auf die Abfertigung. Ich war weiß Gott wo auf der Welt und habe Grenzkontrollen zur Kenntnis genommen. Ich war Grenzgänger von Feldkirch aus, weil ich in Liechtenstein gearbeitet habe. Ich bin in Genf aufgewachsen, das fast gänzlich von einem EU-Land umgeben ist und war dennoch so oft im französischen Umland; nur 1968 beim großen Streik waren die Grenzstationen wochenlang unbesetzt! Will ich hingegen meine Verwandten auf Long Island besuchen, so habe ich derzeit strengere Zollformalitäten zu erdulden als seinerzeit beim Übergang in die DDR – und die restriktiven Kontrollen beginnen schon auf europäischen Flughäfen und werden auch von europäischen Fluggesellschaften als willfährigen Handlangern durchgeführt, gegen einen angeblichen Terrorismus, der nur als Vorwand dient, um weitere Restriktionen durchsetzen zu können.
Somit erlauben Sie mir zu fragen: Warum soll ich als Grazer mich über ein grenzenloses Europa so überschwänglich freuen, wo ich seit Jahrzehnten nicht einmal mehr in Bruck oder Mürzzuschlag war, geschweige denn in Marburg. In Slowenien war ich das letzte Mal vor elf jahren, als ich nach Portorož fuhr, in Deutschland war ich ebenfalls vor zehn Jahren das letzte Mal, Tschechien und die Slowakei habe ich mein Leben lang noch nicht betreten. Ich war auch nicht viel öfter in Wien, habe auch kein Bedürfnis danach. Was soll ich in Polen? Sie sehen, diese Grenzen tangieren mich nicht wirklich. In meiner näheren Umgebung jedoch spricht man von Feinstaub, von Einschränkung des Fahrzeugverkehrs, von einer City-Maut, die es unmöglich machen würde, ohne Kosten vom Osten der Stadt in den Westen zu kommen, denn auch das Fahren auf der Autobahn ist nicht geschenkt. Fahre ich mit meiner GU-Nummer in Graz herum, muss ich mich aufgrund einer medialen Hetze einer Zeitung als Paria fühlen, obwohl meine BH, das Finanzamt, die GKK, auch das LKH sich in dieser Stadt befinden.
Die Polizei kann seit neuestem ohne richterliche Genehmigung in meinem Computer herumstierln. Da dies auf elektronischem Wege nicht geht, wird diese ungebeten und ohne Durchsuchungsbefehl in meiner Abwesenheit meine Wohnung betreten können, wie in einer schlechten Folge von „CSI“, meinen Abfall durchsuchen und meine Intimsphäre ohne Schranken durchleuchten, die hinterlassenen Spuren meines Handys lesen. Als Nichtraucher sehe ich zu, wie eine Kampagne gegen Raucher läuft, demnächst eine solche gegen Übergewichtige. Jegliche persönliche Freiheit wird eingeschränkt, Grenzwerte für Autos, Häuser, Toilettanlagen, Bauchumfänge, Fitness, Essgewohnheiten werden herabgesetzt, Aufoktroyierung eines digitalen Fernsehens mit Gimmicks, die niemand braucht, Fußball-EM mit grenzenloser Freiheit bei Polizeiaktionen, Videoüberwachung im öffentlichen Raum, Schlachtflugzeuge zur Unterstützung der battlegroups, eine 380-kv-Freileitung, die skeptischen Bürgern aufgezwungen wurde (der Atomstrom wäre aber auch so grenzenlos durch ganz Europa geflossen, auch in Regionen außerhalb des Schengen-Raumes), und ich kann bei einem Verbrechen in der Umgebung auch ohne Verdachtsmoment zu einem Gentest gezwungen werden.
Hingegen wurde kein Gesetz verabschiedet, das ein gewisses Lohnniveau vorschreibt (die Schweiz hat es seinerzeit gemacht, um zu verhindern, dass Vorarlberger Grenzgänger das Lohnniveau sabotieren). Daher ist ja auch die derzeitige Diskussion um die 24-Stunden-Pflege höchst abstrus, denn in ein paar Jahren kommen die Pfleger ganz legal als Nicht-mehr-Grenzgänger von Maribor über Sopron bis Bratislava zu uns und bieten ihre Dienstleistung als Selbstständige zum nachgefragten Preis an (eine der Säulen der EU ist bekanntlich der freie Dienstleistungsverkehr nach dem Herkunftslandprinzip). Aber das dient ja auch der Wirtschaft, daher auch keine Harmonisierung von Löhnen oder Steuern, besonders der Körperschaftssteuer!
Und bei allem respekt: Ich war, wie soviele andere, auch schon vor 1989 in „faszinierenden Städten, unbekannten Landschaften“ mit ihren „kulturellen Traditionen“. Genauso wie ich vor dem Taschenrechner das Einmaleins beherrscht habe, vor dem Handy bei Bedarf telefoniert habe und ganz ohne PC ausgekommen bin. Ich habe auch als Österreicher die damalige Visumspflicht für Frankreich zur Kenntnis genommen!
Ich will nur sagen: Die offenen Grenzen brauche ich nicht zu bejubeln, da sie mich wirklich nicht tangieren, die derzeitigen inländischen intendierten persönlichen Restriktionen treffen mich hingegen schon. Und diese Kompensation für den Cato, dass jetzt das Bundesheer in grenznahen Ortschaften patrouilliert, erinnert mich an die Ostseite des Eisernen Vorhanges vor 1989. Jene, die unbedingt all inclusive nach Antalya, Pukhet, Dubai, Mombasa, Guantánamo oder in den Tschad müssen, denen wird der Schengen-Raum auch „so etwas von egal sein“ (© Meisnitzer), bei Reisen mit dem Aeroplan wird sogar bei Inlandsflügen gefilzt.
Ach ja, ich bin nicht gegen die offenen Grenzen, sondern gegen Plattitüden à la „dass Schengen viel bessere Möglichkeiten bietet, Kriminalität grenzüberschreitend zu verfolgen“. Solches, nachdem die Mafia oder Camorra erstmals eine Fehde in Deutschland ausgetragen hat. Auch ist mir schleierhaft, warum sich soviele für den Aufenthalt kaum alphabetisierter und ausgebildeter Migranten stark machen, nur weil sie angeblich ach so integriert wären und das Sozialsystem diese benötigen würde zur Sicherung irgendwelcher Pensionen. Und der Bundeskanzler postuliert zusätzlich noch, diese würden gegen die Facharbeitermisere hilfreich sein – wäre er ob einer solchen unreflektierten Aussage doch lieber in seiner Sandkiste geblieben –, wohingegen andere Staaten bevorzugt Fachleute aufzunehmen bestrebt sind. Möglicherweise liegt das daran, dass hier im Lande angestammte, bestens ausgebildete ältere Personen von der selben Gesellschaft – sprich: von diesem angesprochenen, profitierenden und virtuellen Österreich – am liebsten aus Kostengründen desintegriert würden oder bestenfalls vom AMS zum x-ten „Wie bewerbe ich mich richtig“-Kkurs verdonnert werden. Dies unter anderem zum Wohle des ehemaligen Präsidenten des GAK, der ja bekanntlich auf Erwachsenenbildung macht und von den Zwangszuweisungen des AMS bestens lebt, um sogar einen Fußballverein in den Konkurs führen zu können!
Diese offenen Grenzen haben die gleiche Qualität, wie die damals hochdebattierte Jahr-2000-Problematik (die Medien hatten etwas zu berichten, und niemand hat etwas bemerkt, auch gab es keine auswirkungen). Ja, die Frächter müssen an den Grenzen nicht mehr zur Zollkontrolle, aber was hat das mit mir persönlich als Österreicher zu tun? Das logistische Problem, wann der Kaviar in meinem Laden einlangt, ist mir auch egal – Hauptsache er ist da; und die Strahlung von Tschernobyl hat damals schon ohne Grenzkontrolle die Schwammerl meines Waldes erreicht. Ach ja, und diese Grenzöffnung hat die Mur, die Donau nicht trockengelegt, auch die Karawanken nicht umgeworfen, und der Schaum der Raab tritt auch erst in Ungarn auf und nicht bei den vermeintlichen Verursachern!
Kurt Strohmaier
8052 Graz, Straßgangerstraße 182/2
k_strohmaier@hotmail.com
  #5  
Ungelesen , 13:04
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Netzwerk christlicher Gemeinden

Zum letzten Absatz Ihres treffenden Leitartikels möchte ich Folgendes bemerken: Ihr Aufruf, nun – im vergrößerten Schengenraum – die neuen (alten) Nachbarn gezielt zu besuchen, ist gewiss ein erster Schritt, aber es sollte, ja es darf nicht beim intensiveren Tourismus bleiben! Wir brauchen im neuen Europa vielmehr den Mut, die verschütteten menschlichen Beziehungen ganz neu aufzubauen und dauerhaft zu pflegen – wie Freundschaften!
Seit Beginn des Jahres 1990 – also unmittelbar nach der Abtragung des Eisernen Vorhangs – gibt es zwischen der Evangelisch-Lutherischen Pfarrgemeinde Wien I und der Evangelisch-Reformierten Pfarrgemeinde Brno II ein Projekt „Partnerschaft – partnerství“: Die Östereicher unterstützen die Partnergemeinde Brno II finanziell; wir wandern gemeinsam in Niederösterreich und in Mähren, wir tauschen einmal im Jahr die Pfarrer (die Predigt wird dann Satz für Satz übersetzt), und wir lesen mit Hilfe eines österreichischen Dolmetschers in beiden Sprachen in der Bibel. Das ist besonders „heilsam“ – denn die durchs Übersetzen entstehenden Pausen geben Zeit, über den Text nachzudenken. Die evangelische Kirchenleitung unterstützt dieses Projekt und übernimmt die Kosten für den österreichischen Dolmetscher.
Die christlichen Kirchen haben in ihren Gemeinden schon ein bestehendes Netzwerk, das ein neues, dauerhaftes Miteinander auf gleicher Augenhöhe zwischen Gemeinden unterschiedlicher Sprache und Kultur ohne großen Aufwand ermöglicht! Ein solches neues Miteinander auf der unteren, gemeindlichen Ebene (das gilt genauso für die politischen Gemeinden) wäre eine fruchtbare und vor allem wirksame Ergänzung zu den Initiativen auf der EU-weiten, oberen, politischen Bühne.
Dipl.-Ing. Dr. Hermann Reining
1040 Wien, Wohllebengasse 15/7
hermann.reining@aon.at
  #6  
Ungelesen , 09:37
erguotou erguotou ist gerade online
 
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  07:05:03 07.21.2005