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16/2016 - Zweierbeziehung am Ende (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 10:08
Zweierbeziehung am Ende

Wer immer in die Hofburg einzieht, er wird es schwerer als seine Vorgänger haben. Wenn es nicht Khol oder Hundstorfer ist, liegt es zum geringsten Teil an diesen selbst.

| Von Rudolf Mitlöhner


Vielleicht kommt ja doch noch alles anders, und nachher will es wieder keiner gewesen sein. Aber selbst wenn es Rudolf Hundstorfer oder Andreas Khol oder gar beide in die Stichwahl für das Bundespräsidentenamt schafften und die ganze Meinungsforscher- und Politikbeobachterblase wieder einmal platzte, könnte von einer Entwarnung für Rot-Schwarz keine Rede sein.
Selbst wenn sich einmal mehr herausstellen sollte, dass die Grünen (und auch „unabhängige“ Grüne) in den Umfragen besser sind als am Wahltag und dass „Being VdB“ als Programm nicht ausreicht; wenn sich zeigte, dass den Wählern bewusst ist, dass das Bundespräsidentenamt ein politisches ist, eine kluge, sympathische, kultivierte ehemalige Höchstrichterin aber noch nicht unbedingt eine Politikerin; wenn sich erwiese, dass bei aller Proteststimmung es doch Hemmungen gibt, einen aus der FPÖ an die Staatsspitze zu hieven (und andererseits eingefleischte FPÖ-Wähler lieber Strache als Nummer eins bei den nächsten Nationalratswahlen als Hofer in der Hofburg sehen und zu Recht vermuten, dass Letzteres Ersteres weniger wahrscheinlich macht) – selbst dann wären die Zeichen an der Wand für die ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP nicht zu übersehen.

Unmut gegen SPÖ-ÖVP-Konglomerat

Sollte es aber so kommen, wie die Umfragen sagen, dann sind Hundstorfer und Khol am wenigsten selbst schuld daran. Beide würden auf ihre Art das Amt respektabel ausfüllen. Andreas Khol ließe sich, bei aller Unterschiedlichkeit in Temperament und Weltanschauung, als eine Art schwarzer Heinz Fischer beschreiben: einer, der die Republik in ihren Tiefenstrukturen und Feinverästelungen kennt, der aber auch weiß, wie das Land realpolitisch tickt. Und Rudolf Hundstorfer wäre so etwas wie ein Landpfarrer als Bischof: volksnah, „einer von uns“, wie er plakatiert, dazu ebenfalls gestählt im politischen Tagesgeschäft.
So oder so – der künftige Mann oder die Frau in der Hofburg wird sich nach den nächsten Nationalratswahlen vermutlich mit einer für Österreich neuen, die Regierungsbildung deutlich erschwerenden Gemengelage konfrontiert sehen. Wobei sich der Unmut, welcher sich voraussichtlich in diesem Wahlergebnis manifestieren wird, noch weniger gegen SPÖ und ÖVP als einzelne Parteien denn vor allem gegen die Koalition dieser beiden, also gegen das Konglomerat SPÖ-ÖVP richtet. Nicht von ungefähr: Wer das ORF-Wahlduell Hundstorfer–Khol gesehen hat, der merkte, wie abgenützt diese geschlossene Zweier*beziehung längst ist.

Vom Geist der Versöhnung zur Dunstglocke

Nichts ist so lähmend, wie das großkoalitionäre Pathos, mit dem seit jeher die Notwendigkeit der Zusammenarbeit im Sinne des Staatsganzen und Republikwohls beschworen wird – während man gleichzeitig die Verantwortung für Stillstand und Reformverweigerung dem jeweils anderen bedauernd zuschiebt (und dabei eifrig Interessenabtausch betreibt, der alle möglichen Interessen, aber sicher nicht die des Staatsganzen befriedigt).
Dieses österreichspezifische Pathos stammt aus der Nachkriegszeit, in der es seine historische Berechtigung hatte. Es verdankt sich dem Geist der Versöhnung und des Wiederaufbaus – ein Narrativ, der an der Wiege der Erfolgsgeschichte der Zweiten Republik stand. Aber wie alle Ursprungserzählungen lässt sich auch diese nicht auf Dauer fortschreiben, es sei denn um den Preis der Verfestigung und Erstarrung. Genau so verhielt es sich hier: Aus einem inspirierenden Geist wurde eine Dunstglocke, unter der dieses Land nun schon zu lange hindämmert. Vom künftigen Bundespräsidenten würde man sich nicht zuletzt dazu mutige, ermutigende, klare und fordernde Worte wünschen.
Aber jetzt wählen wir erst einmal das Staatsoberhaupt – und dann schauen wir weiter.



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