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27/2016 - Wie kommen wir da raus? (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 09:31
Wie kommen wir da raus?

Der gegenwärtige politische Diskurs steuert auf eine Pattsituation zu: zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, zwischen Eliten- und Volksherrschaft.

| Von Rudolf Mitlöhner

Sie sei „genau das, was das verunsicherte Land jetzt braucht“, schreibt die Welt über die britische Innenministerin Theresa May, eine der möglichen Nachfolgerinnen David Camerons als Premierministerin und Parteichefin der Konservativen. „Sie ist uneitel, fleißig, effizient und hat Erfahrung“, streut das Blatt Rosen – und kommt zum Schluss, dass „in normalen Zeiten […] Theresa Mays Einzug in die Downing Street so gut wie ausgemacht“ wäre. Wäre – denn „die Zeiten sind nicht normal“.
In der Tat, das sind sie nicht – und das gilt, weiß Gott, nicht nur für das Vereinigte Königreich. Wobei man sagen muss, dass das, was hier als „normale Zeiten“ bezeichnet wird, im historischen Maßstab die Ausnahme, also gerade nicht die Normalität darstellt: jene glückliche Epoche der knappen zweiten Hälfte oder des guten letzten Drittels des vergangenen Jahrhunderts, in dem in den westlichen Industrieländern auf der Grundlage von Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft Freiheit, Frieden, Sicherheit und Wohlstand in bis dahin ungekanntem Ausmaß wuchsen – und dies verbunden mit der Perspektive, dass es der jeweils nächsten Generation noch besser als der vorherigen gehen würde.

Systemdemontage statt Systemkorrektur

Mittlerweile wissen wir freilich längst, dass vieles davon auf Pump finanziert war, dass die politmedialen Eliten tendenziell immer abgehobener und selbstreferenzieller wurden und die nicht von ungefähr so bezeichneten „Menschen draußen“ nicht nur draußen blieben sondern auch vielfach satt und träge wurden. Was mit feinen Haarrissen begann, wuchs sich zu tiefen Bruchlinien aus. Und weil Demokratie nicht nach politikwissenschaftlichen Lehrbüchern oder Leitartikeln von großformatigen Zeitungen funktioniert, haben wir jetzt ein Problem. Die Menschen neigen nämlich dazu, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Daher wird gleich das System als solches zur Disposition gestellt, statt dass man sich der Mühe der Systemkorrekturen unterzöge. Das Establishment – „Systemparteien“ und „Lügenpresse“ – steht unter Generalverdacht. Eine nicht uninteressante Facette dieser Entwicklungen ist, dass der Begriff „Elite“ lange Zeit von jenen diskreditiert und nachhaltig beschädigt wurde, die jetzt am meisten Sorge über den Anti-System-Furor tragen und sich dabei selbst stets für die wahren Eliten gehalten haben. Aber das wäre eine eigene Geschichte …

Hoffnung auf Selbstreinigungskräfte

Die Frage ist, wie wir da wieder herauskommen. Worum es geht, zeigt sehr schön die Debatte um repräsentative versus direkte Demokratie. Wir haben hier fast so etwas wie eine Pattstellung: Hinter Kritik an der direkten Demokratie wird nicht selten ein verzweifeltes Rückzugsgefecht, ein Verschanzen der Eliten in ihren Bastionen, die nicht von ihren überkommenen Privilegien und Pfründen lassen wollen, vermutet. Umgekehrt steht, wer die derzeitige Form der repräsentativen Demokratie in Zweifel zieht und für mehr direktdemokratische Elemente plädiert, unter dem latenten Verdacht, dem „Populismus“ Tür und Tor öffnen zu wollen.
So kommen wir nicht weiter. Weder auf nationaler noch (und schon gar nicht) auf europäischer Ebene – wo sich das Problem ja noch viel drastischer manifestiert. Lösungen sind keine in Sicht, niemand weiß, was die unübersehbaren und unumkehrbaren Transformationsprozesse bringen werden. Uns bleibt nicht vielmehr, als die Hoffnung auf die Selbstreinigungskräfte der Demokratie bzw. der diese tragenden Menschen und der Gesellschaft, auf ein Herunterkühlen der aufgeheizten Stimmungslage. Maybe May: Vielleicht ist es ja, gerade in „nicht normalen“ Zeiten, keine schlechte Idee, wenn Leute wie Theresa May das Ruder in die Hand nehmen: „uneitel, fleißig, effizient“.

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