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50/2015 - O du gnadenlose Zeit! (Oliver Tanzer)
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Ungelesen , 10:39
O du gnadenlose Zeit!

Vor dem Terrorhorizont feiert eine Null-Politik Erfolge: Sie bietet keine Antworten, hat keine Strategien – und erntet mit Instinkt-Theater Wahlsiege. Ein europäischer Advent.

| Von Oliver Tanzer

Dies ist die Zeit der schlechten Reime. Selbst Joseph von Eichendorffs berühmtes Adventsgedicht hat es erwischt. Ein deutscher Reservesatiriker reimte vor wenigen Tag in die Mikrophone von RTL: „Politiker sich in Angst umschlingen. In Europas Einsamkeit. In der Festung keine Stimmung. O du gnadenlose Zeit!“ Vielleicht ist es ja wahr. Vielleicht ist Europa in eine Phase der Angst getaucht, der man, wie Paul Zulehner im Blattinneren so treffend ausführt, nur mit Bildung und Gemeinsamkeit paroli bieten kann. Sieht man nach Frankreich, wird aber auch schnell klar, dass sehr viele ein gespenstisches Gemeinsames in der Angst selbst gefunden haben.
Wenn Marine Le Pen in Frankreich heute ruft, „Ensemble c´est tout!“, dann finden sich hinter ihr und ihrer Politik schon mehr als 30 Prozent der Franzosen, vereint im Sinn des „bösen“ Glücks, des „Malheur“ – einem Phänomen des sich Weidens am Schlechten. Es findet sein Ventil im „Ras le bol“, im cholerischen Grant, der in diesen Tagen so ungelenk und plump um sich schlägt wie der Betrunkene am Punschstand. Und dieses Phänomen reicht weit über Frankreich hinaus. Heute trifft es regionale Parlamente (Frankreich), morgen Regierungen im Amt.

Erfolge des Zorns

Ein Grund für den Erfolg des Zorns ist, dass sich die Politik des Mainstreams ihren destruktiven Widersachern von der weniger demokratischen Seite annähert. Österreich bietet dafür ein gutes Beispiel. Während auf den Bahnhöfen die Zivilgesellschaft aus eigenen Mitteln für die Aufrechterhaltung der Menschenwürde arbeitet, lässt die Politik aus öffentlichen Mitteln Zäune bauen. Das wäre gut, wenn es denn auch etwas brächte oder gar das Problem lösen würde. Aber das ist nicht der Fall.
Eigentlich sollte man ja meinen, die Regierung wolle aus dem Chaos des Sommers lernen und in mehrtägigen Klausuren mit allen zuständigen Behörden endlich ein funktionierendes System von temporärer Unterbringung und geregeltem Zuzug entwerfen (und zwar im Land selbst als auch als Teil der EU mit den Anrainerstaaten Syriens und des Iraks). Dafür wäre sie ja eigentlich da – wirkliche Lösungen für echte Probleme zu entwerfen. Was sehen wir stattdessen? Maschendraht. Das ist genau der Punkt.

FPÖ-Lösungen als Norm

Denn auf Maschendraht wäre der Front National, die FPÖ, die Pegida auch gekommen. Das macht die etablierte Politik verwechselbar - und das ist ihr Problem. Überdies scheint sie sich selbst an den Untergangsvisionen Europas zu erfreuen. Sieht sie doch selbst Gewalt und Völkerwanderung, wo weder das eine noch das andere ist. Wer die Debatte der vergangenen Tage über die drohende Auflösung der EU verfolgte, fühlte sich an einen Song von Coldplay erinnert, in dem der Untergang als Paradies gefeiert wird: „Homes, places we´ve grown, all of us are done for. And we live in a beautiful world.”
Der aktuellen Moritat zum Trotz und Gegenbild sei hier an die Jahre 1970 bis 1990 verwiesen, als in Europa mehr als 5000 Menschen bei Terrorattentaten ums Leben kamen. Damals blieben die Regierungen der großen Nationen stabil, weil sie Maßnahmen konzipierten und Taktiken im Kampf gegen den Terror entwickelten, die Sinn machten und langfristig wirkten. Niemand dachte damals daran, das Gemeinsame aufzulösen. Im Gegenteil.
Die Situation heute: Seit 2001 starben 600 Menschen bei Attentaten. Kann es sein, dass in demselben Maß, wie die Opfer-zahlen sanken, die Lösungskompetenz der Politik gesunken ist? Schon möglich, dass die Angst den Radikalen aller Orten Europas die Wähler zutreibt. Aber die Verweigerung der Eliten, Politik zu machen, tut Entscheidendes dazu. Vielleicht sollte man den großen Alten der 70er wie Helmuth Schmidt und Willy Brandt nicht nachtrauern, sondern nacheifern. Sonst stimmt der schlechte Reim von der gnadenlosen Zeit am Ende wirklich.

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