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20/2017 - Die Kurzgeschichte der VP (Rudolf Mitlöhner)
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Alt 17.05.2017, 08:11
Die Kurzgeschichte der VP

Der neue ÖVP-Chef hat eine turbulente Woche hinter sich, in der er sich sicher und nervenstark gezeigt hat. Die eigentlichen Herausforderungen kommen freilich erst.

| Von Rudolf Mitlöhner

Jetzt sind sie wieder da, die Besorgten, Bedenkentragenden, Wohlmeinenden, denen es wie immer um nichts anderes als das Staatsganze geht. Und die im Sinne dieses Staatsganzen gerne auch staatstragend zu Protokoll geben: natürlich brauche es in einer funktionierenden Demokratie auch eine anständige konservative Partei; aber was da nun in der ÖVP vor sich gehe, das habe nun wirklich nichts mehr mit den Werten dieser, wie es dann heißt, „einst staatstragenden“, „einst christlichsozialen“ Partei zu tun.
Nach diesem Muster läuft es immer, wenn die ÖVP – selten genug – wieder einmal den Versuch unternimmt, sich ihrer weltanschaulich-programmatischen Wurzeln zu besinnen, zu überlegen, wo ihre (verbliebenen, ehemaligen, potenziellen) Wählerinnen und Wähler stehen und daraus konkrete politische wie strategische Schlüsse zu ziehen. Mithin wenn die Partei in einem Anflug von Selbstwertgefühl wieder einmal ihre Rolle als Mehrheitsbeschaffer der SPÖ nicht als gottgegeben oder zumindest einem ungeschriebenen Verfassungsgesetz entsprechend hinnimmt und damit den für selbstverständlich genommenen Führungsanspruch der SPÖ (als stärkster Kraft der Linken) herauszufordern sich anschickt.

Die „Modernisierer“ der ÖVP

Oft und oft hat sich die ÖVP von dieser in der veröffentlichten Meinung überrepräsentierten und daher den öffentlichen Diskurs stark bestimmenden Gruppe beeinflussen lassen, hat gemeint, sich „modernisieren“, dem Zeitgeist anpassen zu müssen, um die „Jungen“, die „Urbanen“ und dergleichen mehr nicht zu verlieren. Sie hat dabei nur übersehen, dass all die Wohlmeinend-Besorgten nie im Leben auf die Idee gekommen wären, die ÖVP in irgendeiner Form zu unterstützen, gar zu wählen. Aber da es mit Ausnahme der Kreisky-Jahre nie eine linke Mehrheit gab, brauchte man sie dummerweise doch.
Nun also kommt Sebastian Kurz. Und der Häme, des Spottes, der Verachtung, des Zorns, ja auch des Hasses ist kein Ende (und das alles so ironiefrei wie der angeblich „ironische“ Kopftuchsager des Bundespräsidenten). Schlagworte wie „Orbánisierung“, „Führerpartei“ und ähnliche machen die Runde – und wenn sich jemand als gemäßigt-differenziert positionieren will, dann schreibt er – wie unlängst in den sozialen Medien zu lesen – „Kurz ist kein Diktator“. Ist doch großartig, oder?

„Links“ und „rechts“ nicht überholt

Ein inhaltlich ernstzunehmender Einwand lautet: Man wisse noch nicht, wofür Sebastian Kurz steht. Das ist richtig – aber das liegt in der Natur der Sache: Minister äußern sich meistens hauptsächlich zu Themen aus ihrem Ressort, im Falle von Kurz also Außen- und Integrationspolitik. Ungeachtet dessen wartet hier freilich enorme programmatische Arbeit auf den neuen ÖVP-Listenchef. Apropos programmatisch: „links“ und „rechts“ seien überholt, heißt es oft in diesem Zusammenhang. Das freilich gilt meist nur dann, wenn es darum geht, die eigenen, „linken“, Positionen als gewissermaßen weltanschaulich neutral oder ideologisch unverfänglich darzustellen und sie solcherart zu immunisieren. Sehr klar indes ist stets, wer oder was „rechts“ ist – und dass der „Kampf gegen Rechts“ entschlossen und beherzt zu führen ist. Sebastian Kurz wäre gut beraten, sich auf diese verschleiernde Begriffsverwirrung nicht einzulassen.
Im Übrigen lauern natürlich auch sonst noch jede Menge Fallstricke auf den jungen Politstar. Neben inhaltlich-programmatischen auch solche des alltäglich-praktischen Geschäfts. Groß ist vermutlich die Gefahr bei solch raketenhaftem Aufstieg, die Bodenhaftung zu verlieren. Das muss noch gar nicht in einen regelrechten Skandal münden – es würde schon reichen, beratungsresistent zu werden, nichts und niemanden neben sich gelten zu lassen. Aber auch eine Liste Sebastian Kurz muss mehr sein als Sebastian Kurz.

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