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07/2008 - Tanz auf dem Vulkan (Otto Friedrich)
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Ungelesen , 12:43
Tanz auf dem Vulkan

Gaudi statt Politik. Beklemmende Ahnungen über den Zustand des Landes.
Von Otto Friedrich

Die Quote hat – endlich einmal – gestimmt: Bis zu 529.000 Landsleute harrten letzten Sonntagabend bei „Im Zentrum“ aus, um der reinen Herrenrunde aus fünf Klubobmännern und dem Antikorruptions-Kämpfer zu lauschen. Noch nie waren beim sonntagabendlichen ORF-Talk so viele versammelt wie diesmal. Politik macht also Quote? Genauer: Diese Politik ist eine Hetz, und daher gibt es eine gute Quote. Das ist der Punkt. Sobald Politik Teil des Unterhaltungsgeschäftes wird, ist sie – wieder – interessant: Wie weit dreht Josef Cap der ÖVP die Daumenschrauben zu? Mit welch rhetorischen Kunstgriffen zieht Wolfgang Schüssel seine Partei aus dem Schlamassel? Mit welchem Geifer fallen die Oppositionsführer von (weit) rechts über die Großparteien her, und wird der grüne Professor mit ihnen gemeinsame Sache machen? Solchen Spiels zum Gaudium des Publikums befleißigt sich die heimische Politik im Verbund mit den Medien des Landes. Und einmal mehr hat das Drama auch ein Gesicht: Das prominenteste Opfer des Landes, Natascha Kampusch also, hat ob Ermittlungspannen und der zu untersuchenden Vertuschung derselben das „Vertrauen in die Justiz“ verloren. „Der Kampusch-Faktor“ überdecke „andere Vorwürfe von Vertuschung, Macht- und Amtsmissbrauch“ titelte der Kurier dazu und bringt die politische Krux auf den Punkt: Was in diesem Innenministerium vor sich ging, muss jeden Zeitgenossen äußerst beunruhigen.
Erst wenige Wochen sind vergangenen, seit ein anderes Gesicht mit beklagenswertem Schicksal medial-politisch instrumentalisiert wurde: Wer redet heute noch über Arigona Zogaj, die ihre Schuldigkeit als mediale Aufregerin getan hat? Am Problem des unmenschlichen Fremdenrechts im Lande hat sich nichts geändert, aber die Unterhaltungsshow namens Politik ist weiter gezogen zum nächsten Fasching.

Doch der Fasching ist – nicht nur jahreszeitlich – längst vorbei, und dem Publikum wird die Gaudi allzubald vergehen: Denn selten hat sich der Spaßfaktor heimischer Politik so klar auch als Symptom einer tiefen Krise des Politischen manifestiert. Wer der sonntäglichen Herrenrunde zusah, konnte nur beim ersten Hinschauen amüsiert sein. Politik als Versuch, die gesamtgesellschaftlichen Probleme einer Behandlung, wenn nicht gar einer Lösung zuzuführen, hat sich in diesen öffentlich ausgetragen Revierkämpfen längst abgemeldet. Herr und Frau Österreicher dürfen nun seit gut einem Jahr zuschauen, wie jedes drängende Problem im Lande – Bildung, Wirtschaft, Fragen sozialer Gerechtigkeit etc. etc. – auf eine Auseinandersetzung um Sieg oder Niederlage einer der beiden Koalitionsparteien reduziert wird. Dass aber etwa das Entwickeln einer nachvollziehbaren wirtschaftspolitischen Strategie dieser Tage viel vordringlicher wäre als das tagespolitische Kalkül, die Umfragenhoheit zu gewinnen, geht vollends unter. Wenn es stimmt – und einiges spricht ja für diesen Befund – dass die SPÖ die derzeitigen Kalamitäten der ÖVP so extensiv nutzt, um den Kanzler aus seinem Popularitätstief zu holen: Was ist dann noch zu erahnen? Muss man befürchten, dass sich Parteistratege Josef Kalina auf seine Vergangenheit bei der Kronen Zeitung besinnt und die SPÖ auf deren aberwitzige Anti-EU-Kampagne aufspringt, weil es zur Zeit wenig populär ist, dem EU-Reformvertrag zuzustimmen? Es könnten einem – im schwarzen wie im roten Reichsdrittel – analoge Alpträume einfallen. Das Land braucht dennoch dringend Bewegung in fundamentalen gesellschaftlich-wirtschaftlich-sozialen Fragen: Politischer Fasching zur Unzeit – wie jener, der dieser Tage zu erleben war –, ist das untrügliche Zeichen dafür, dass statt dessen Stillstandeingetreten ist.
Auch wenn solche Vorgänge die „Quote“ heben: Nach jedem kurzfristigen Hype wird schnell sichtbar, dass hier die Probleme des Landes und der Menschen auf der Strecke bleiben und sich viele abwenden – noch dazu, wo immer klarer wird, wie Parteien Regierungseinrichtungen für ihre Macht „gebrauchen“. Manche mögen das „Politikverdrossenheit“ nennen. Aber dies ist bloß die Beschreibung eines Zustandes. In Wirklichkeit verbirgt sich dahinter viel Dramatischeres: Es geht um um die Zukunft der Demokratie, auch in diesem Land.

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  10:09:49 07.16.2005