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08/2008 - Europas Achillesferse (Otto Friedrich)
  #1  
Ungelesen , 12:52
Europas Achillesferse

Beispiel Kosovo: Vom Vakuum zwischen Vergangenheit und Zukunft Europas.
Von Otto Friedrich

Schon 35 Jahre sind seit Henry Kissingers Diktum, dass Europa „keine Telefonnummer“ habe, vergangen. Die Sentenz des großen alten Mannes der Weltpolitik wird aber noch heute bemüht, um Eu*ropas Neigung zur gleichzeitigen Besetzung gegensetzlicher Positionen auf den Punkt zu bringen: Man kann nirgendwo anrufen – nicht in Brüssel, nicht in Paris, Berlin, London, Rom etc., um „Europas“ Standpunkt in Erfahrung zu bringen. Auch die Ereignisse rund um die Unabhsängigkeitserklärung des Kosovo bestätigen die langjährige Einschätzung: Obwohl das alles seit langem abzusehen war, gab es mitnichten eine europäische Haltung. Die EU übt sich also in dem, was sie meisterlich beherrscht: Vielstimmigkeit und Verlagerung auf ihre nationalen Ebenen. Wieder wird das alte Spiel gespielt – ein Gutteil der Unionsländer erkennt das Kosovo an, eine Minderheit nicht. Wobei die nationalen Empfindlichkeiten in dieser Frage durchaus verständlich sind: Spanien etwa fürchtet ob seiner inneren Situation die Anerkennung einer „Abspaltung“ wie der Teufel das Weihwasser, die orthodox geprägten Länder der EU – mittlerweile schon vier an der Zahl (Griechenland, Zypern, Ru*mänien, Bulgarien) – haben ihre eigene Affinität zum gleichfalls „orthodoxen“ Serbien. Es gibt also gute Gründe für die unterschiedlichen nationalstaatlichen Befindlichkeiten gegenüber einem unabhängigen Kosovo. Dennoch löst diese Uneinigkeit keineswegs die spezielle wie singuläre Situation des Kosovo, und auch die Überhöhung zum globalen Präzedenzfall hilft bei der regionalen Befriedung wenig: Der Balkan hat blutig erfahren, was es bedeutet, wenn große politische Player – nicht zuletzt Russ*land – ihre geopolitischen Interessen auf seinem Rücken austragen. Wie man es dreht und wendet: Die Balkanfrage ist die regionalpolitische Herausforderung für Europa – neben dem Kosovo ist ja das Bosnien-Problem mindestens ebenso ungelöst, auch die europäische Integration von Kroatien, Mazedonien, Montenegro und natürlich von Serbien steht weiter auf der Agenda.

Henry Kissinger hat diese Woche in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel neuerlich aufhorchen lassen, wo er meinte, Europa habe mittlerweile ja eine Telefonnummer bekommen. Der 84-Jährige weiß nun zwar, wo er anrufen könnte, aber er sieht Europas Problem keineswegs gelöst: Die Nationalstaaten hätten, so Kissinger, nicht nur Teile ihrer Souveränität auf die EU übertragen, sondern auch ihre Zukunft eng mit der Zukunft der Europäischen Union verknüpft. Die EU besitze aber „keinen Sinn für Visionen“ und erzeuge nicht die gleichen Loyalitäten. Kissinger weiter: „Es ist ein Vakuum entstanden zwischen Europas Vergangenheit und Zukunft.“ Selten wurde das Problem Europas so brillant auf den Punkt gebracht wie in dieser Analyse des alten Staatsmannes. Das Projekt Europa kann nur dann eine dauerhafte Erfolgsgeschichte werden, wenn es gelingt, seine visionäre Perspektive neu deutlich zu machen. Was die Gründerväter der Union im Sinn hatten und was noch Helmut Kohl und François Mitterrand bis in die 90er Jahre retteten, hat ja durchaus eine welthistorische ungekannte Dimension. Mit der Osterweiterung der EU und in der Einführung des Euro wurde das auch deutlich sichtbar.
Doch dieser Erfolg manifestiert gleichzeitig auch die Schwäche der EU, und am Balkan, Europas Achillesferse, wird sich zeigen, wie zukunftsträchtig diese Union wirklich ist. Beim Kosovo, in dem sich die EU nun – in Nachfolge der UNO – als Schutz- bzw. Ordnungsmacht betätigen wird, sollte deutlich werden, wozu dieses Europa gut ist. Wenn die Welt in den nächsten Wochen wieder mit dem sattsam bekannten Zirkus nationaler Partikularinteressen aus Europa beglückt wird – die einen als Anerkenner, die anderen als Anerkennungsverweigerer der neuen Entität Kosovo, so ist das noch nicht die ganze Wahrheit: Wie sich diese EU beim friedlichen Aufbau einer Gesellschaft im Kosovo geriert und wie sie sich gleichzeitig für Serbien offenhält, wird zu einer der Nagelproben dafür werden, ob Europa als Vision taugt.
Zugegeben: Das alles klingt ein wenig nach Quadratur des Kreises. Aber die Geschichte der letzten 60 Jahre zeigt auch: Diesem Europa ist gerade das Unwahrscheinliche gelungen.
  #2  
Ungelesen , 08:46
erguotou erguotou ist gerade online
 
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Salbungsvoller Massenmoerder

Der Artikel spricht gegen Ende die aktuelle Problematik auf eine Weise an, mit der man sich durchaus identifizieren kann, auch wenn kein spezifisch österreichischer Bezug darin vorkommt. Dass Kohl und Mitterand gut zusammengearbeitet haben, mag insgesamt stimmen. Ich bin nicht sicher, ob sie gemeinsame Visionen hatten. Herr Kissinger sollte sich lieber um Laos und Vietnam bemühen. Dort haben seine Bomben Millionen Menschen getötet und viele Landstriche bis heute vergiftet. Warum wird er immer noch als Staatsmann hofiert?
  #3  
Ungelesen , 19:56
Leserbrief Leserbrief ist offline
 
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Beiträge: 423
Unseliges Konzept des 19. Jahrhunderts

Die mangelnde Einigkeit Europas, jetzt auch in der Kosovofrage, wird allenthalben beklagt. Haben die ablehnenden Staaten, wie etwa Spanien, ein Argument für ihre Haltung, so habe ich nirgends ein Argument für die eilfertige Anerkennung des neuen Staates gelesen. Es wurde allenfalls vom „letzten Akt des Zerfalls Jugoslawiens“ gesprochen. Ja, ist das denn wirklich der letzte Akt? Welche Probleme werden dadurch gelöst? Und was ist mit Bosnien, Mazedonien, Vojvodina? Die Frage nach dem Sinn der Anerkennung von Kosovo wird nicht einmal gestellt, es wird schlicht der Trend bzw. der Zeitgeist befolgt, und man lehnt sich selbstzufrieden zurück mit dem Gefühl politisch korrekt gehandelt zu haben. Dabei zeigen die Annexion von Elsass-Lothringen durch Deutschland und viele andere Beispiele, dass nationale Erniedrigungen nicht vergessen werden. Hat man für das Kosovo eine Lösung wie in Südtirol je erwogen? Ist doch dort die deutschsprachige Bevölkerung rundum zufrieden. Nein, man hat sich auf das Allheilmittel „Gespräche“ zwischen zwei Kontrahenten, die auf stur geschaltet haben, verlassen und dann die bequemere Lösung eilfertig gutgeheißen. Denn die Anerkennung des neuen Staates legitimiert a posteriori den Krieg (genauer: die Bombardierung) gegen Serbien, der eigentlich als ein Krieg gegen das verbrecherische Milosevic-Regime verstanden werden sollte. Das „Vakuum“ zwischen dem Europa der Vergangenheit und dem Europa der Zukunft kann doch nicht dadurch gefüllt werden, dass man (aus Bequemlichkeit!) verlangt, die Vergangenheit zu vergessen. Die Schaffung neuer Nationalstaaten – ein unseliges Konzept des 19. Jahrhunderts – ist kein Wegweiser für die europäische Zukunft.
Veränderungen von Bevölkerungsmehrheiten sind Fakten, die auf Europa zukommen, und mit denen es auskommen muss. Sie sind auch nichts Dramatisches, sofern sie nicht unter der Fahne des Nationalismus und des Negierens fremder Kulturen erfolgen.
Prof. Dr. Dimitrios Kolymbas
Arbeitsbereich Geotechnik und Tunnelbau
Universität Innsbruck
6020 Innsbruck, Techniker Str. 13
dimitrios.kolymbas@uibk.ac.at

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