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49/2012 - Mehr, nicht weniger Europa (Claus Reitan)
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Ungelesen , 13:21
l Mehr, nicht weniger Europa

Es ist nicht mehr der militärische Krieg, der über dem Kontinent liegt. Diesen plagt eine neue Auseinandersetzung. Diese nennt sich Krise, und ihr ist nur mit einer koordinierten Wirtschafts- und Steuerpolitik beizukommen.

Von Claus Reitan

Geht es nach Quantität und Qualität kursierender Manifeste und Publikationen, dann ist es im öffentlichen Gespräch die Sache Europa, mit der zu befassen sich lohnt. In Tat und Wahrheit steht Europa – unvermutet für Friedenszeiten und mit dem Friedensnobelpreis in Händen – vor Schicksalsfragen. Die wesentliche lautet: Wie lässt sich die ökonomische Krise lösen, ehe daraus eine politische wird? Damit hat die nächste naheliegende Frage zu tun: Welche Politik ist erforderlich, um eine Wirtschaftskrise zu beheben?
Es geht, wie zumeist, um Geld. Es ist ein Verdienst britischer Abgeordneter, das diese Woche klar angesprochen zu haben: Multinationale Konzerne wie Starbucks, Google und Amazon würden in „unmoralischer Weise“ das Zahlen von Steuern vermeiden. Sie würden Gewinne, die sie in Großbritannen erzielen, in andere Länder verlagern. Agenturmeldungen zufolge forderte der Rechnungsprüfungsausschuss des britischen Parlaments die Regierung auf, wirksamer gegen diese Praktiken vorzugehen, was Schatzkanzler George Osborne umgehend zusagte.

Soziallehre wird ausgehebelt

Die Möglichkeiten und Strategien der Steuervermeidung durch international agierende Konzerne untergraben die Finanzierungskraft der Nationalstaaten und das Vertrauen der Bürger in ein gerechtes und faires Steuerwesen. Das hat mit dem Agieren US-amerikanischer Unternehmen in Europas Ländern zu tun: Sie erzielen auf dem Alten Kontinent an Börsen sowie durch Finanzgeschäfte seit mehr als einem Jahrzehnt enorme Gewinne. Diesen steht keine entsprechende steuerliche oder sonstige Leistung an jene Gesellschaft gegenüber, aus und mit der diese Profite erwirtschaftet werden. Hier wird nicht nur die Sozialpflichtigkeit des Eigentums aus den Angeln gehoben, nein, hier wird die katholische Soziallehre mit einem Schwung vom Tisch gewischt, der keine Verankerung in den geistigen und kulturellen Traditionen Europas mehr zu kennen scheint.
Es sind die in Europa hausgemachten Gesetze, welche die Strategien krasser Steuervermeidung erst möglich machen. Es kann den Gesetzgebern europäischer Nationalstaaten nicht entgangen sein, dass sie es sind, welche die fiskalische Schwächung ihrer Staaten zulassen. Es sind dieselben Parlamente, die dann Steuererhöhungen und Sozialkürzungen durchwinken müssen. Mit der üblen Folge, dass sich so ein Staat dann diskreditiert und delegitimiert.
Es wird wohl erforderlich sein, heute für Europa einen ähnlich großen Wurf zu wagen wie mit der Gründung der Union. Der Währungsunion hat eine Wirtschafts- und Steuerunion zu folgen. Manche der Steuersätze einander anzugleichen ist noch kaum die halbe Miete, das Wesentliche ist die Angleichung der Bemessungsgrundlagen, der Zuordnungen und der Verbuchungen. Hier klaffen Unterschiede, die Bilanzen kippen lassen.

Zukunft liegt in der Vertiefung

Europa war immer schon schwierig und ist es heute unter anderen Bedingungen. Es ist kein heißer, kein militärisch geführter Krieg, der über dem Kontinent liegt. Es ist eine anders aber wirkungsvoll geführte Auseinandersetzung, die Europa plagt. Sie ist geprägt von der Kaltschnäuzigkeit der Informationseliten, die ihre Bereicherungsfeldzüge führen. Es ist die Unverfrorenheit von Lobbys, die ihre Nähe zu Gesetzgebung und Verwaltung schamlos für ihren Vorteil nutzen. Es ist die Mittelmäßigkeit mancher politischer Führungsgarnitur, die sich mehr um ihre – objektiv – kleinen Posten denn um das große Europa sorgt. Es ist der erhebliche Anteil an Bürgern, die sich zwar von der Politik versorgen lassen, mit ihr aber nicht befassen wollen.
Eine Vertiefung der Europäischen Union ist ihr Zukunftsweg, gepflastert mit einer koordinierten Steuerpolitik, begrenzt von Sperren gegen Steuerflucht und Steuervermeidung. Die Integration Europas fand ihre Zustimmung in jenem Ausmaß, in dem sie den Menschen diente. Im selben, in dem sie das nicht tut, geht die Zustimmung verloren.
  #2  
Ungelesen , 10:20
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Beiträge: 7
Europa ist nicht das Problem, Europa ist die Lösung!!!

Es ist kein Krieg? Seien Sie versichert es ist einer! Nur wir tun so als ob die anderen ihn nicht führen würden. Die USA kapern Geld, Menschen (neudeutsch High Potentials) und Unternehmen. Das organisierte Verbrechen, die Oligarchen und die Asiaten raffen zusammen was für Geld gerade zu haben ist. Der Osten, Arabien und Afrika schickt die Intellektuellen und die Pauper die sie nicht haben wollen. Europa ist durch sich selber blockiert, weil wir gezielt der Mär aufgesessen sind, wenn wir die Dinge nicht sehen wollen, so gibt es sie nicht. Die anderen schaffen die Realität. Wir rätseln wo unser Glaube geblieben ist ….
Sie sprechen von der Aushebelung der katholischen Morallehre. Was meinen Sie bitte? Wir hatten Jahrhunderte lang eine Militärgrenze, die die christliche Moral, von der Türkischen Gefahr (Islamische?) trennte. (Vielen erging es jenseits der Grenze besser als diesseits.) Der Kontinent wurde tausend Jahre lang in Reiche zerstückelt, die sich neben diesem Hauptkampf nach Südosten hin, untereinander hinmetzelten. Immer unter der Prämisse, weil der Papst (die katholische Moral?) nicht (militärisch) stark genug ist, sind die Anderen durch laufende Kleinkriege zu destabilisieren. Das erst hat Europa moralisch auseinandergerissen (zur Erinnerung es gab vor zweitausend Jahren schon ein Europäisches Reich, nur lag der Mittelpunkt nicht am Rhein, wie hoffentlich jetzt noch, sondern ums Mittelmeer herum). Dann war zweitausend Jahre Unfrieden am Kontinent bis ein jahrzehnter langer Wahnsinn 1945 den Kontinent in zwei Kolonialhälften zerstückelt hat. So war vierzig Jahre lang die katholische Moral ein „eiserner Vorhang“ zwischen Gulaschkommunismus und Alpensozialismus. Beides wiederum unter der Obhut der altbekannten Seelenhirten und eines atomaren „Schirms“ der in Wirklichkeit eine unbeschreibliche atomare Bedrohung war. Meinen Sie das jetzt bitte mit der damaligen Moral oder setzen auch Sie, nur auf die Demenz der Leser? Was ich konkret meine: ES war NIEMALS besser. Sie waren damals vielleicht jünger, enthusiastischer, aber haben Sie über die Geschichte nachgedacht?
Die Krise ist in Wahrheit unser Unwissen, unser Vergessen. Es war „die gute alte Zeit“ niemals gut. Wir tun nur so. JETZT ist keine Krise. Die gab es immer! Sie war nur meist woanders (zur Erinnerung an die letzten 20 Jahre: Südamerikakrise, Asienkrise 96, Russland 98, Internethype 1999, danach Blasen im Jahresrhythmus im gesamten letzten Jahrzehnt…..) und jetzt ist diese Krise eben (wieder einmal) bei uns in Europa! Nur, es gab sie immer! und es wird sie immer geben, wenn wir nichts verändern in unserer dementen Einstellung.
Wir fallen im Zwanzigjahresrythmus immer wieder denselben Mythen anheim. K. Marx und F. Engels oder H.S Chamberlain und A.Rosenberg, F. Hayek oder J.M. Keynes, Augustinus oder Buddha, die Botschaft wird immer wieder aufgebrüht, mal die Eine mal die Andere, aber sie dient immer demselben Zweck. Die Rücksichtslosen über die Vernünftigen zu stellen. Diejenigen zu bevorzugen, die an sich denken, anstatt auf jene zu hören, die in Generationen planen. Solange wir den Anderen die Schuld anhängen, wird sich nichts ändern. Denken sie bitte nach: Beispielsweise die Platitude / Politiker sind mittelmäßig / -Ja schon, aber was ist dann beispielsweise mit den Medien. …….
Zum Abschluss nochmals: Ich denke Europa ist nicht das Problem, Europa ist die Lösung. Aber es hilft einfach nicht, wenn ein Thema (hier Wirtschaft) als Dreh und Angelpunkt herausgerissen wird, weil niemand (einschließlich der „Experten“) es versteht. So wie ihr das angeht ist es nur eine Glaubensfrage. Aber Glaube hat den Kontinent an den Rand des Abgrundes befördert. Auch Vermutungen sind zu wenig. Was wir heute brauchen ist WISSEN.
Was wissen Sie Herr Reitan?

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