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34/2008 - Die Panzer sind zurück (Claus Reitan)
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Ungelesen , 14:50
Die Panzer sind zurück

Der Schock über den kurzen Krieg im Kaukasus ist fast abgeklungen. Die Lehren sollten bleiben. Aber Europa wird kaum einig sein und dem neuen starken Russland wenig entgegensetzen.

Von Claus Reitan

Das war ein Lehrstück: Die Schnelligkeit und die Entschlusskraft, mit der Russland den Nachbarstaat Georgien bombardierte und teils besetzte, haben Europa völlig unvorbereitet getroffen. Abgebrochen wurden die Kämpfe erst nach Tagen, als die über Zeitungen und Fernsehen verbreiteten Bilder des mit militärischen Aktionen verbundenen Elends jegliche politische Führung zu diskreditieren begannen.
Die Schrecksekunde über die Rückkehr der Panzer in die Politik des mit Europa kooperierenden Russlands ist vorbei, die Lehren sind zu ziehen – und die bestätigen einige in Vergessenheit geratene Grundsätze internationaler Politik, zu denen – schlimm genug – strategisch-taktische, aber kaum ethische gehören.
Die Geographie eines Staates bestimme seine Interessen, und ein Staat habe Interessen, aber keine Freunde, pflegte Frankreichs Charles de Gaulle jenen zu sagen, die ihn nicht verstehen wollten. Für Russland heißt das: Keine US-Amerikaner im Vor- und Hinterhof des Restes eines einst stolzen Riesenreiches, von Katharina der Großen erobert, von Stalin in Schlachten verteidigt, von Gorbatschow am Schreibtisch verloren. Daher schickte Moskau Reiter auf die Krim oder Panzer nach Ungarn, Tschechien oder Georgien. Für die Balten und die Europäische Union kann man nur hoffen, die Russen in Kaliningrad bräuchten niemals Hilfe wie ihre Landsleute in Südossetien. Denn Moskau ist gewarnt und handlungsfähig.
Nach der Geographie ist es ja die Geschichte, welche die Politik eines Staates leitet. Vor dreißig Jahren legten die USA dem Sowjetblock einen grünen Gürtel islamistischer Extremisten an seine Grenzen, die etwa als Mudschahedin gegen die Russen kämpften. Heute erstickt Russland jegliche orange oder Rosen-Revolution als zweiten Versuch westlich finanzierter Destabilisierung seiner Grenzgebiete im Keim. Auch aus jüngerer Geschichte lässt sich rasch lernen, was übrigens auch für die Georgier gilt.
Die politische Freundlichkeit der US-Administration, die staatliche Schwester des üblichen und völlig unverbindlichen amerikanischen Sekundencharmes, taugt nicht als Basis für Bündnisse. Es ist nicht im Interesse der USA, Georgien wirklich wirksam zu helfen, so wie es auch nicht in ihrem Interesse war, 1968 dem tschechischen Experiment des Kommunismus mit menschlichem Antlitz zum Gelingen zu verhelfen. Den Kapitalismus lässt man sich nicht so einfach aushebeln, indem man dessen Gegner leben lässt, nur weil er sich als humanitär ausgibt. Die Sowjetunion konnte daher 1968 ungehindert die böhmischen Abweichler ins Menschliche mit ihren Panzern niederwalzen, ehe jemand deren Kommunismus als probate Alternative zu jenem à la Moskau propagieren konnte. Die Großen, das vergessen die Kleinen unter den Staaten gerne, helfen nur sich selbst. Das war, keineswegs nebenbei angemerkt, mit Österreichs Erster Republik und ihrem Untergang nicht anders.
Europa wirkt, als wäre es in dieser Situation etwas ratlos, kaum handlungsfähig, weil nicht einig genug. Tatsächlich werden die Europäer in diesen Tagen gespalten vorgehen, indem die Neuen unter ihnen, also Balten und Polen, auf scharfer Kritik an Moskau bestehen, während die Alten, etwa Deutschland und Frankreich, den Kontakt zu Moskau weiter pflegen wollen. So wird die Europäische Union die drohende Blamage aus Uneinigkeit, Untätigkeit und Ohnmacht nicht abwenden. So wird sie sich auch nicht von den USA als Weltpolizist emanzipieren, die diese Rolle ohnedies gerade einzubüßen drohen, weil es den Aktionen teils an Legalität oder Legitimität, teils an Akzeptanz mangelt. Andersrum wäre es wohl besser: Gerade die Europäer sollten die Basis gemeinsamer Werte der Menschenrechte, der parlamentarischen Demokratie und der sozialen Marktwirtschaft mit den USA festigen und vertreten, ohne den Rest der Welt vom Flugzeugträger aus zu missionieren. Zugleich sollten die Europäer durch eine alternative Energiepolitik ihre enorme Abhängigkeit von Russland, dem weltgrößten Gas- und zweitgrößten Öl-Exporteur, vermindern. Dann könnte Russland nicht mehr so einfach und so teuer Energie an Europa liefern und verkaufen – woran Russland freilich kein Interesse haben kann.

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