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33/2015 - Sommergespräche 2015 (I) (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 10:36
Sommergespräche 2015 (I)

Das war’s dann wohl mit dem Team Stronach. Aus demokratiepolitischen Gründen ist das bedauerlich. Die Frage ist, was die ÖVP aus ihrer neuen Klubstärke machen will.

| Von Rudolf Mitlöhner


Da waren’s nur noch sechs. Jetzt hat also auch Jessi Lintl dem Team Stronach den Rücken gekehrt, wird aber – im Unterschied zu den anderen Abgängern – nicht in den Klubreihen der ÖVP Platz nehmen, sondern als „wilde“ (was für ein Wort!) Abgeordnete tätig sein. Womit das TS nur noch sechs Abgeordnete im Nationalrat stellt. Überraschend ist das nicht – Lintls Schritt war ebenso erwartet worden, wie zuvor jener der einstigen TS-Frontfrau Kathrin Nachbaur, die sich sukzessive vom „Team“ und seinem Coach Frank entfernte.
Mehr als eine innenpolitische Farce stellt die Auflösung des Team Stronach – und um die handelt es sich wohl – aber doch dar. Denn idealtypisch hätte die Partei(?) sich dort im politischen Spektrum etabliert, wo eindeutig am meisten Platz ist: im wertkonservativen und rechtsliberalen Bereich. Der wird nämlich nur einigermaßen von der ÖVP und partiell (was das Wertkonservative betrifft) von der FPÖ abgedeckt. Linkes, linksliberales, sozialistisches Gedankengut findet sich indes in so gut wie allen Parteien – bis weit hinein in FPÖ und auch ÖVP.
Da ist also, ganz nüchtern nach den Regeln von Angebot und Nachfrage betrachtet, kein übergroßer Bedarf. Was die NEOS auch noch merken werden. Das bisschen Wirtschaftsliberalismus sollte man dabei nicht zu hoch veranschlagen – im Zweifelsfall wird das dann nicht so ernst gemeint gewesen sein.

Liberalkonservative Team-Spieler …

Eine intelligente, seriöse liberalkonservative Partei hätte das Land indes gut brauchen können. Unabhängig davon, wie man zu einer solchen Programmatik steht: eine gewisse Ausgewogenheit des parteipolitischen Angebots ist ein demokratiepolitisches Desiderat. Hätte, wäre – ist aber nicht: Denn nun haben mit Nachbaur sowie mit Georg Vetter und Marcus Franz jene „Stronachianer“ das „Team“ verlassen, welche eindeutig am stärksten für diese Programmatik gestanden sind.
Über deren Wechsel in den ÖVP-Klub lässt sich trefflich streiten. Tatsächlich haftet einem Klubwechsel innerhalb einer Legislaturperiode der Hautgout der Wählertäuschung bzw. Fälschung des Wahlergebnisses an. Im konkreten Fall mögen etwa manche TS-Wähler bewusst nicht der ÖVP die Stimme gegeben haben, sondern einer Partei, von der sie sich erwarten durften, diese würde als eine Art „Stachel im Fleisch“ fungieren. So wie sich Grün- oder NEOS-Wähler getäuscht sehen könnten, wenn Mandatare zur SPÖ wechselten, die diese Wähler definitiv nicht stärken wollten. Da sollte man überlegen, ob und wie man die einschlägigen Spielregeln ändern könnte.

… als Chance für die ÖVP

Klar ist aber auch: Wenn ein solcher Wechsel derzeit rechtens ist, kann man ihn auch niemandem zum Vorwurf machen. Die weit spannendere Frage ist aber ohnedies, was die Ex-TS-Leute nun in der ÖVP machen – und was die ÖVP sie machen lässt. Anders gesagt: Werden die Neuen bald abgeschliffen und der unergründlichen Logik von Bünde-, Länder- und sonstigen innerparteilichen Interessen eingepasst? Oder bewahren sie sich ihre geistige innere Unabhängigkeit, auch da und dort gegen diese Interessen und die Parteilinie zu agieren und argumentieren? Wobei letzeres natürlich nur fruchtbar werden könnte, wenn die ÖVP die mit den Neuzugängen verbundene Chance erkennt. Und zwar auf inhaltlich-programmatischer Ebene, nicht nur im quantitativen Sinn. Die peinlich-triumphalistische Ankündigung, man sei nun der „stärkste Klub im Parlament“ (Bundesrats- und Europaabgeordnete miteingerechnet, ach wie witzig …!), macht freilich zumindest skeptisch.
Sollte die ÖVP den Mandatszuwachs nur taktisch, nicht auch strategisch nutzen, wird sie bei den nächsten Wahlen deutlich an Gewicht verlieren. Ob es dann wieder irgendein „Team“ oder ein „Bündnis“ geben wird, bei dem man sich Abgeordnete holen kann, ist äußerst fraglich.

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