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36/2015 - Es ist längst nicht genug … (Otto Friedrich)
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Ungelesen , 10:32
Es ist längst nicht genug …


Bei allen Auseinandersetzungen ums Wie der konkreten Flüchtlingshilfe und -politik kann man nicht genug darüber nachdenken, wohin Österreichs Gesellschaft steuert.


| Von Otto Friedrich


Man kann dem dreimaligen „Es ist genug!“ nur beipflichten, das Kardinal Schönborn beim Gottesdienst für die 71 Flüchtlingstoten von der A4 in den Stephansdom rief. Ja, es ist genug des Wegschauens. Ja, es ist „Zeit, aus der Starre zu erwachen“. Und ja, es ist auch „genug guter Wille da … um die Herausforderung zu bestehen“. Man kann und darf die unzähligen auch und gerade von den Medien berichteten Zeichen des Engagements und der Hilfsbereitschaft anerkennen, die landauf landab zu sehen sind. Dass die Erzdiözese Wien angekündigt hat, in den nächsten Wochen 1000 Flüchtlingsquartiere bereitzustellen, kann da pars pro toto angeführt werden.
Aber man muss den drei eminenten „Es ist genug!“ auch mehrere „Es ist nicht genug!“ hinzufügen, denn bei aller Würdigung des Hilfsbereitschaft und ohne mit irgendeiner Moralkeule aufzutrumpfen: Die Flüchtlingsströme werden nicht versiegen, auch wenn ratlose Regierende anders tönen und die Populisten vorgeben, dies mit Torschlusspolitik erreichen zu können. Aber viel wichtiger ist, darauf hinzuweisen, dass man nicht genug dar*über nachdenken kann, wohin diese Gesellschaft steuert.

Debatten, die keine Hirngespinste mehr sind

Es ist ja längst nicht so, dass das Land nur von Empathie durchströmt wird. Die Gruppe derer, die die Entwicklungen vor allem als Bedrohung wahrnimmt, die vornehmlich einer Hermeneutik des Verdachts frönt, ist unübersehbar: Der Flüchtling wird als potenzieller „Asylmissbraucher“ gesehen etc. Dass Schutzsuchende am besten interniert und somit zu Gesetzesbrechern gestempelt werden, hört man offiziell zwar aus Ungarn. Aber es ist evident, dass derartige Gedanken auch in heimischen Köpfen spuken. Weiter gedacht kommt es dann zu Diskussionen über Asylbeschränkungen – und da das Asylrecht zu den Menschenrechten gehört, scheint eine Debatte darüber, dass die Menschenrechte doch nicht immer und überall gelten, schon auf dem Weg. Das alles sind keine Hirngespinste mehr. Kurz gesagt, was passiert, wenn eine Gesellschaft den Schutzsuchenden nicht mehr als Hilfsbedürftigen wahrnimmt, sondern als Bedrohung? Und wenn man die Gesetze danach macht? Keine Frage, dass die Flüchtlingsströme ein politisch komplexes Problem darstellen und simple Lösungen nicht in Sicht scheinen. Aber es gehört zu den Voraussetzungen für Lösungen, am Riss durch die Gesellschaft, der auch in Österreich spürbar ist, zu arbeiten.

Wenn Gesinnung von heute auf morgen über Bord geht

Eigentlich atemberaubend, wie es zurzeit in die Gegenrichtung zu laufen scheint. Die Rechtspopulisten hierzulande legen die Hände in den Schoß und warten, dass ihnen die Menschen zuströmen. Auch Gesinnung ist da von heute auf morgen über Bord zu werfen: Dass die prominente Wiener Bezirksvorsteherin sich mit Heinz-Christian Strache ins Bett legt, ist da nur das augenfälligste Beispiel für diese Entwicklung. Die Intensivphasen der aktuellen Wahlkämpfe werden da wohl noch weitere unliebsame Überraschungen bereithalten. Zuletzt hatten Straches Mannen bekanntlich das christliche Nächstenliebe*gebot in eine Österreicher*bevorzugung umgedeutet. Jeder des Lesens und Schreibens Mächtige musste zwar sehen, dass die Bibel derartige Deutung nicht hergibt. Aber solche Kleinigkeiten sind dem gestandenen Populisten ja egal.
Und wenn man mit Gesinnung schon nicht reüssieren kann, dann könnte man jedenfalls nachdenken, was für Folgen die fortgesetzte Ratlosigkeit oder ein dem Populismus Nachgeben zeitigen kann. Im aktuell derzeit wohl wichtigsten politischen Film, der Parabel „Underdog“ des Ungarn Kornél Mundruczó (Seite 20 dieser FURCHE), übernehmen die ausgebeuteten und geschundenen Kreaturen (im Film sind das Hunde) die Macht – und bedrohen eine zerrissene wie ratlose Gesellschaft in ihrer Existenz. Wer sagt, dass derartiges metaphorisches Szenario nicht auch hierzulande real werden kann?

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