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39/2016 - Wahlkämpfe auf tiefem Niveau
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Ungelesen , 07:54
Wahlkämpfe auf tiefem Niveau

Eine FURCHE-Debatte über stürmische Wahlkampfzeiten, Fragen des Stils, dringend nötige Reformen und unterschiedliche Zukunftsszenarien für die heimische Politik.

| Das Gespräch führte Sylvia Einöder


Wie ist die Verschiebung der Bundespräsidentenwahl einzuordnen? Was ist im Wahlkampf noch zu erwarten? Darüber diskutieren Bruno Aigner, der einstige Sprecher von Altpräsident Heinz Fischer, Meinungsforscher Peter Hajek und der Präsident des Cartellverbandes, Peter Neuböck.

DIE FURCHE: Wir erleben gerade den längsten Bundespräsidentschafts-Wahlkampf in der Geschichte der Zweiten Republik. Internationale Medien haben die Situation in Österreich als „kafkaesk“ bezeichnet. Ist die Polemik von der „Bananenrepublik“ gerechtfertigt?
Bruno Aigner: Man kann Vokabeln gebrauchen, wie immer man will. Diese große Schlamperei ist kein Ehrenkranz für die Wahlorganisatoren. Man muss davon ausgehen, dass schon bei früheren Wahlen Schlampereien um sich gegriffen haben.
Peter Hajek: Man kann die Chose auch anders erzählen: In Österreich funktionieren die staatlichen Institutionen so gut, dass sie genau darauf achten, dass eine Wahl korrekt ablaufen muss. Jeder, der schon Beisitzer in einer Wahlkommission war, weiß, man kennt sich und sagt: „Geh Karl, du machst das schon. Ich muss nämlich am Montag zum Baumarkt.“ Und der Karl hat das gemacht. Das ist nicht gut, es gab aber keine Beanstandungen, weil es so knappe Abstände kaum gab. Spannend, dass es bei der Nationalratswahl 1999 keine Beanstandung gab, denn 450 Stimmen Unterschied zwischen ÖVP und FPÖ wären Grund zum Nachforschen gewesen.
Peter Neuböck: Ich würde nicht das Wort „Bananenrepublik“ gebrauchen. Als Jurist meine ich, war es sicher gut, dass der Verfassungsgerichtshof sich so umfassend auseinandergesetzt hat und Probleme bei der Wahlabwicklung aufgezeigt hat. Der VfGH hat gezeigt, dass ihm Wahlen ein Anliegen sind, wo man besonders aufpassen muss. Deswegen sehe ich die Wahlaufhebung per se nicht negativ. Die Klebstoff-Pannen sollten natürlich nicht passieren, das ist schon eine Verkettung unglücklicher Ereignisse.
Aigner: Die Kontrollmechanismen haben funktioniert, unsere Demokratie steht auf festen Füßen. Das Erkenntnis des VfGH halte ich für sehr problematisch, weil es vom Möglichkeitssinn ausgeht und nicht vom Wirklichkeitssinn, wie Robert Musil im „Mann ohne Eigenschaften“ schreibt. Ich halte die Argumentation des VfGH für
eine Fehlentscheidung.
Hajek: Das Spannende war, dass der Verfassungsgerichtshof, der sich immer als unpolitisch bezeichnet, eine politische Erkenntnis getroffen hat. Es ging darum, der verunsicherten Wählerschaft das Vertrauen wiederzugeben.
Aigner: Das kann aber gefährlich werden. Der Schiedsrichter am Fußballfeld kann auch Fehlentscheidungen treffen, die muss man zur Kenntnis nehmen. So ist es auch bei der Fehlentscheidung des VfGH.
DIE FURCHE: Stellt sich die Frage, inwiefern die FPÖ mit ihren Verschwörungstheorien jetzt Auftrieb erhält. Die jüngste lautet, die Verschiebung der Stichwahl habe dubiose Gründe. Sollte Van der Bellen letztlich gewinnen, wird es wohl wieder heißen „Manipulation“.
Hajek: Das kann man vergessen. Die FPÖ wird immer, nennen wir
es eigene politische, Theorien ins Rennen bringen – so oder so. Das ist ja auch der Vorteil von populistischen Gruppierungen. Ganz egal wie der Gegner spielt: Mühle auf – Mühle zu.
Aigner: Man findet diese Taktik auch beim US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump.
Neuböck: Solche Verschwörungen richten sich immer gegen das Establishment, europaweit. Je mehr solche Theorien verbreitet werden, umso mehr Boden bekommen sie – man glaubt vielleicht nicht daran, aber beschäftigt sich damit.
DIE FURCHE Es laufen jetzt Vorbereitungen für den dritten Wahlgang. Die verschobene Stichwahl kostet dem Innenministerium 2,2 Millionen Euro, den Gemeinden mindestens 3 Millionen. Wie sollen da Steuerzahler, Wähler nicht das Vertrauen in den Staat und seine Organe verlieren?
Hajek: Deren Kritik richtet sich hauptsächlich gegen die Regierungsparteien und die Arbeit der Bundesregierung. Den dritten Wahlgang würde ich nicht überbewerten. Wenn die Dezemberwahl gut geht, redet in einem halben Jahr kein Mensch mehr davon. Wir messen seit langem das Demokratieempfinden, da haben wir eine 50-50-Positionierung.
Aigner: Der Erosionsprozess von SPÖ und ÖVP wurde durch die Probleme dieser Wahl nur verschärft. Es war schon ein Signal, dass bei
der ersten Runde die beiden „Volkspartei“-Kandidaten durchgefallen sind.
Neuböck: Ich glaub nicht, dass die Wahlwiederholung Auswirkungen auf das Demokratieverständnis der Bürger hat und die Politik verdrossenheit per se befördert, sondern eher, dass die Bürger übersättigt sind vom Wahlkampf.
Hajek: Anfang September haben Umfragen gezeigt, dass die Wahlbeteiligung weiter zwischen 70 und 75 Prozent pendeln sollte. Es geht ja um etwas, um eine Richtungsentscheidung. Das ist immer ein großer Motivator, das Gefühl, etwas mitentscheiden zu können.
Aigner: Bruno Kreisky hat einmal gesagt: Man muss die Menschen gern haben. Das klingt pathetisch, aber ist der Politik großteils verloren gegangen. Wenn das die Parteien der Mitte nicht schaffen und außer Sichtweite der Wählerinnen und Wähler bleiben, wird der Erosionsprozess weiter fortschreiten.
DIE FURCHE: Zur konservativen Seite: Die ÖVP wollte keine Wahlempfehlung abgeben. Ist es manchen Christlich-Sozialen zu wenig salonfähig zu sagen „Ich wähle Hofer“?
Neuböck: Keine Stellungnahme zu beziehen, ist wohl Teil der politischen Taktik. Vom CV gibt es jedenfalls keine Wahlempfehlung.
DIE FURCHE: Aber wie ist die Stimmung im CV?
Neuböck: Die geht in beide Richtungen. Bei 13.000 Leuten ist klar, dass Mitglieder in beide Richtungen tendieren. Das muss letztlich jeder für sich selbst entscheiden.
DIE FURCHE: Die FPÖ ist für ein Ende der Stimmabgabe per Post, die meisten Auslandsösterreicher wählen ja nicht blau. Sind noch mehr Restriktionen nicht kontraproduktiv in Zeiten sinkender Wahlbeteiligung? In der Schweiz erhalten alle Wahlberechtigten eine Wahlkarte per Post, so konnte die Wahlbeteiligung um über 4 Prozent gehoben werden.
Hajek: Auch in der SPÖ war die Briefwahl nie eine „g’mahte Wiesn“. Das Problem dabei ist die Einschränkung des Geheimwahlrechts. Ich glaube aber, dass die Politik durchaus vermitteln den Menschen im Inland könnte: „Freund der Berge, einmal in fünf Jahren wirst du zu Bundeswahlen gehen.“
DIE FURCHE: Leute im Ausland sind auf die Briefwahl angewiesen.
Hajek: Wir haben ja deshalb 700.000 Wahlkarten, weil der Großteil das Inland betrifft. Ich weiß nicht, warum man nicht sagt: „Die Vorväter und -mütter haben für das Wahlrecht gekämpft. Du ziehst dir einen Anzug an, nimmst deinen Pass, gehst in die Wahlzelle und gibst dort erhobenen Hauptes deine Stimme ab.“ Natürlich könnte ich eine Wahlkarte beantragen, aber mir gefällt dieser Akt.
Aigner: Ich bin für die Beibehaltung der Briefwahl. Man kann sie im Rahmen einer Wahlrechtsreform wasserdichter machen. Man sollte sich aber bemühen, Fehler zu korrigieren.
DIE FURCHE: Warum gibt es bis heute kein zentrales Wählerregister?
Aigner: Ein Versäumnis der Regierung und des Nationalrates.
DIE FURCHE: Zum Wahlmodus für Menschen, die krank oder besachwaltet sind: Die FPÖ hat bei der Briefwahl für diese Gruppen von einer Einschüchterung oder Manipulation durch das Pflegepersonal gesprochen. Was halten Sie von der Wiedereinführung fliegender Wahlkommissionen?
Hajek: Gegen den FPÖ-Vorschlag lässt sich eigentlich nichts sagen.
Neuböck: Ich sehe diese Manipulationsbehauptungen wieder als eine Art Verschwörungstheorie vonseiten der FPÖ. Wenn man die fliegenden Wahlkommissionen einführt, ist das ad acta gelegt. Für nicht mobile Menschen muss es natürlich andere Wahlmöglichkeiten geben.
Aigner: Ich war ein sogenannter „Schlepper“. Da ist man mit dem Auto zu kranken Personen gefahren, hat sie ins Wahllokal gebracht, wenn sie noch fit genug waren. Geheim und persönlich wurde auch von diesen Wählerinnen und Wählern das Wahlrecht ausgeübt.
DIE FURCHE: Angesichts des bisherigen Wahlkampf-Stils wäre wohl ein Fairnessabkommen sinnvoll, auf das man sich nicht einigen konnte. Viele Bürger wollen keine neuen Plakate und Debatten mehr. Würden nicht beide Kandidaten davon profitieren, sich jetzt zurückzunehmen?
Hajek: Was den persönlichen Energiestatus betrifft, sicher. Aber wenn der eine nicht zurückzieht, macht das der andere auch nicht. Ich kenne kein Fairnessabkommen, das nicht im Wahlkampf gebrochen worden wäre.
Aigner: Ich nehme jetzt eine freiwillige Zurückhaltung wahr. Das liegt auch am mangelnden Budget.
DIE FURCHE: Herr Aigner, Sie sind Sprecher der Pro-Van der Bellen-Initiative „Es bleibt dabei“. Als wie schmutzig oder sauber empfinden Sie den bisherigen Wahlkampf?
Aigner: Mit unserer Aktion „Es bleibt dabei“ – der Titel deswegen, weil am 22. Mai nur 31.000 Stimmen zwischen den beiden Kandidaten gelegen sind und Van der Bellen bereits zum Bundespräsidenten gewählt wurde – versuchen wir positive Wahlwerbung zu machen und lassen uns nicht auf Untergriffe ein. Die wird es vonseiten Van der Bellens nicht geben, er ist auch nicht der Typ dafür.
DIE FURCHE: Bei so heftigen Untergriffen wie der behaupteten Krebserkrankung von Van der Bellen bleibt doch etwas hängen.
Aigner: Klar. Wenn solche Dinge digital und in Printmedien verbreitet werden, muss man dem etwas entgegen setzen, das wurde auch gemacht. Es hat dann ja von beiden Kandidaten ein Attest gegeben.
Hajek: Bei Hofers Antrag auf Berufsunfähigkeit hat es geheißen, das wäre Privatsache. Man kann immer argumentieren, für den Posten des Bundespräsidenten muss man gesund sein. Hofers körperliches Leiden ist ja evident.
Aigner: Evident, und man darf es nicht ausspielen.
Hajek: Aber solche Untergriffe hat es immer gegeben: Ich erinnere an den Wahlkampf Klaus gegen Kreisky, wo die ÖVP ganz gezielt auf die jüdische Zugehörigkeit von Kreisky angespielt hat.
DIE FURCHE: Viele haben den Eindruck, dass ein immer tieferes Niveau im Wahlkampf erreicht wird.
Hajek: Man erinnere sich nur an das FPÖ-Plakat „Stopp der Überfremdung“ bei den Wiener Gemeinderatswahlen 1996. Wahlkämpfe sind immer tief. Sorry.
Neuböck: Man muss nur in die USA schauen, was dort für Verhältnisse im Wahlkampf herrschen. Davon sind wir weit entfernt.
DIE FURCHE: Van der Bellen profitierte vom Brexit, Hofer von der Flüchtlingsproblematik und vom Terror. Welche Faktoren werden für den weiteren Wahlkampfverlauf entscheidend sein?
Hajek: Den Brexit konnte die FPÖ bisher nicht nutzen. Insofern war die Verschiebung vielleicht ein Vorteil für die Freiheitlichen. Denn Van der Bellen hat in der letzten Kampagne zwei wirklich gute Positionen gefunden: „Gemeinsam stärker – Nein zum Öxit.“ Und die zweite Position: „Vernünftig entscheiden.“ Hofer hat aber in der zweiten Kampagne more of the same erzählt: „Österreich braucht Sicherheit“ und „Macht braucht Kontrolle“ – das steht ein wenig im Widerspruch zu: „Sie werden sich noch wundern, was alles geht.“ Dieser Sager fliegt ihm ein bisschen um die Ohren.
DIE FURCHE: Was könnte also von außen noch Richtungsweisendes kommen?
Hajek: Spannend könnte es dann werden, wenn die vielzitierte „Obergrenze“ erreicht ist.
Aigner: Die Obergrenze von 37.500 angenommenen Asylanträgen wird 2016 mit großer Wahrscheinlichkeit nicht erreicht bis zum 4. Dezember. Meiner Meinung nach wird es „arschknapp“ werden, wie das Van der Bellen formuliert hat. Eine Rolle werden die 45.000 Jugendlichen spielen, die bis zur Wahl am 4. Dezember 19 Jahre alt geworden sind. Hinzu kommt die Frage Stadt-Land. Nicht umsonst konzentriert sich Van der Bellen derzeit sehr auf das Land mit den Heimat-Wahlplakaten, etc. Es wird sehr darauf ankommen, wieviele ÖVP-Wählerinnen und -Wähler diesmal Van der Bellen wählen.
DIE FURCHE: Die Mobilisierung potenzieller Wähler ist diesmal also besonders wichtig?
Hajek: Ja. Es gibt ohnehin keine Wechselwähler zwischen Van der Bellen und Hofer. Die überlegen sich nur: „Gehe ich hin oder nicht?“
Aigner: Ganz wenige Stimmen können wahlentscheidend sein.
DIE FURCHE: Van der Bellen hat vom neuen, strahlenden Kanzler Kern profitiert, dessen Glanz bis Dezember wohl etwas verblasst ist?
Aigner: Den Kern-Bonus hat es gegeben, diese Dynamik ist inzwischen etwas weniger geworden, weil jetzt die Umsetzung der erfrischenden Reden ansteht.
Hajek: Wir wissen nicht, woher die Dynamik für Van der Bellen kurz vor der Wahl kam. Vielleicht fühlten sich die Leute mit ihm einfach eher auf der sicheren Seite.
DIE FURCHE: Wenn die Turbulenzen in der Koalition zunehmen, wird das wohl eher Hofer nützen ...
Hajek: Ja, aber dann wird Van der Bellen auch eine kritische Haltung einnehmen, um dieses Feld nicht freizugeben.
Aigner: Hinter Van der Bellen steht auch eine Bürgerbewegung, viele Künstler und Intellektuelle.
DIE FURCHE: Da hat Hofer den Vorwurf der „Haute Volée“ geäußert.
Aigner: Dem Vorwurf entgegne ich, dass Hofer selbst Mitglied des St. Georgs-Ordens ist, wo in der Satzung steht: „Wir sind elitär!“
DIE FURCHE: Was würde ein Präsident Hofer bedeuten?
Aigner: Dass es Probleme im Ausland gibt mit der Akzeptanz eines Rechtspopulisten an der Staatsspitze. Es würde wieder einmal negativ geschrieben werden über Österreich. Es könnte eine blaue Flut geben, die auch Strache ins Amt bringt, weil ich davon ausgehe, dass die ÖVP sicher mit den Blauen koalieren wird und sich eine rot-schwarze Koalition aus persönlichen und inhaltlichen Gründen nicht mehr ausgehen wird.
DIE FURCHE: Hätte der CV eine Freude mit einer ÖVP-FPÖ-Regierung?
Neuböck: Da gibt es verschiedene Meinungen. Schwierig zu beantworten aus der jetzigen Perspektive. Es hängt auch vom jeweiligen Personal ab.
Hajek: Da hänge ich mich viel weiter raus! (lacht)
Aigner: Ich kann das locker beantworten! (lacht)
Hajek: Ich glaube, es gibt nur eine schwarz-blaue Koalition, wenn die ÖVP den Kanzler stellt. Ich glaube nicht, dass die ÖVP den Junior-Partner macht.
Aigner: Ich gehe weiter und sage, die ÖVP würde auch den Junior-Partner machen.
Hajek: Demokratiepolitisch wäre schwarz-blau kein großes Problem, die Frage lautet eher: Was wären die Auswirkungen für Staat, Wirtschaftsstandort, etc.? Vranitzky hat immer gesagt: „Mit den Freiheitlichen ist kein Staat zu machen“ und „Die Freiheitlichen machen keine verantwortungsvolle Politik“. Zweiteres hat sich anhand der Hypo gezeigt und ersteres daran, dass sich die Freiheitlichen nach zwei Jahren Mitregieren aus der Regierung gesprengt haben.
DIE FURCHE: Die Zivilgesellschaft wäre dann wohl wieder gestärkt, mit Gegen-Initiativen, etc.?
Aigner: Ich vertrete sowieso die These, die SPÖ soll sich nicht vor einer Oppositionsrolle fürchten. Dann soll man aus der Opposition heraus mit Kern eine vernünftige Oppositionspolitik machen. Dann wäre die SPÖ wohl bald wieder in Regierungsverantwortung. Man sollte nicht um jeden Preis an der Macht bleiben wollen und machtversessen sein, wie der deutsche Präsident Weizsäcker gesagt hat.
Neuböck: Vielleicht würde es Österreich ja gut tun, wenn nicht in Stein gemeißelt ist, dass die „Volksparteien“ immer in der Regierung sitzen müssen.

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