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39/2016 - „Das ist reines Vergangenheitsdenken“
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Ungelesen , 08:01
„Das ist reines Vergangenheitsdenken“

Warum die vielzitierte Polarisierung nicht nur negativ ist und welches Rezept in einem Präsidentschafts-Wahlkampf wirkt, hat Heide Schmidt der FURCHE erzählt. Die einstige Gründerin des Liberalen Forums kandidierte zwei Mal für die Hofburg.

| Das Gespräch führte Juliane Fischer


Wie unterscheidet sich das Rennen um die Hofburg von anderen Wahlkämpfen? Welche Rollen spielen Persönlichkeit und Glaubwürdigkeit? Die Liberale Heide Schmidt spricht aus ihren eigenen Erfahrungen.

DIE FURCHE: Die beiden Stichwahlkandidaten könnten unterschiedlicher nicht sein. Wie stehen Sie zur aktuellen Polarisierung oder gar Spaltung Österreichs?
Heide Schmidt: Differenzierung und Polarisierung stehen manchmal in einem nur scheinbaren Widerspruch. Jedes Austragen der Unterschiedlichkeit in einer Koalition wird immer gleich als Streit qualifiziert und der hat in unserer Kultur eine negative Konnotation. Ich ärgere mich jedes Mal, wenn es bei unterschiedlichen Auffassungen sofort heißt: „Neuer Streit in der Koalition“ und man damit das Ganze abqualifiziert. Gegenpositionen müssen sein – sie auszutragen gehört zur Demokratie.
DIE FURCHE: Werden Gegenpositionen denn mit Argumenten ausgetragen? Oder sind das nur machtpolitische Spielchen?
Schmidt: Oft ist es leider letzteres. Man hat es zuletzt bei der Wahl zur Rechnungshofpräsidentin und zum ORF-Generaldirektor gesehen. Die Wahlen hatten wenig mit Qualifikation zu tun. Macht ist notwendig, um etwas durchzusetzen, aber sie braucht Verantwortung und Transparenz. Ist eine Machtposition nur noch Selbstzweck, um die Stärke der Partei abzusichern, dann ist das schlecht.
DIE FURCHE: Sollte es also selbstverständlicher werden, als Partei in Opposition zu gehen?
Schmidt: Es war bemerkenswert, dass Kanzler Kern, als er das unlängst in einem TV-Interview gefragt wurde, nicht die Reflexantwort fast aller Politiker gab, nämlich: „Diese Frage stellt sich nicht, weil ich um den ersten Platz kämpfe.“ Stattdessen sagte er: „Wenn es nicht anders geht, muss man auch in Opposition versuchen, seine Grundsätze durchzusetzen.“ Das war ungewöhnlich, wohltuend ehrlich und keine strategische Antwort.
DIE FURCHE: Ist Politikersprache vorsichtiger und damit auch inhaltsleerer geworden?
Schmidt: Zu allem sofort eine Meinung haben zu müssen, war auch schon früher ein Anspruch an die Politik. Es gibt nur wenige Politiker – und ich schließe mich mit ein –, die es sich herausgenommen haben zu antworten: „Darüber muss ich jetzt erst einmal nachdenken.“ Van der Bellen ist so einer. Das hat ihn damals schon für seine jetzige Position prädestiniert. Besonders an der Staatsspitze ist es wichtig, den Mut und die Ehrlichkeit zu besitzen, nicht aus der Pistole geschossen eine Antwort zu haben, sondern abzuwägen. Letztlich war es auch das, was Heinz Fischer ausgemacht hat.
Die Furche: Der Bundespräsident soll einen Ausgleich finden und überparteilich agieren. Macht es da einen Unterschied, ob er einer Partei entstammt, die zeitgleich in der Regierung sitzt?
Schmidt: Das ist eine Frage der Persönlichkeitsstruktur. Auch ein Mediator wird manchmal eine Tendenz zu einer Seite haben, aber er muss seinen objektiven Blick bewahren.
DIE FURCHE: Zum ersten Mal wird der Bundespräsident nicht aus einer Regierungspartei kommen.
Schmidt: Es ist spannend, dass zum ersten Mal ein Oppositioneller diese Funktion hat. Es wird sehr darauf ankommen, wie er Informationen und Einfluss bekommt. Wenn man einer Regierungspartei angehört, hat man andere Zugänge
und Kanäle. Die Dinge sind nicht nur *formal geregelt, sie ergeben sich auch aus der politischen Praxis.
DIE FURCHE: Van der Bellen wurde vorgeworfen, es sei undemokratisch zu sagen, er würde die FPÖ nicht mit der Regierungsbildung beauftragen.
Schmidt: Ich finde es notwendig und richtig, dass er darauf hinweist, dass die Mehrheit zu haben noch keinen Anspruch auf die Regierungsbildung bedeutet. Die Verfassung sieht das mit gutem Grund nicht vor. Ich bin froh, dass Van der Bellen versuchen würde, Alternativen zu finden, denn ich glaube nicht, dass eine Strache-Regierung dem Land gut täte.
DIE FURCHE: Was, wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gewinnt?
Schmidt: Dann schlägt er eine Schneise für einen künftigen Wahlerfolg von FPÖ-Chef Strache. Ich halte die These mancher Bürgerlicher, nämlich: „Wenn wir einmal einen Präsidenten Hofer haben, dann wird das Gleichgewicht eher gegen Strache sprechen“, für nicht richtig. Früher hat man versucht, einen Ausgleich zum Kanzler zu schaffen. Das ist reines Vergangenheitsdenken.
DIE FURCHE: Egal, wie die Wahl ausgeht: Ein guter Teil der Bevölkerung wird sehr skeptisch sein.
Schmidt: Erstmals werden diejenigen, die den Kandidaten nicht gewählt haben, eine überdurchschnittlich große Mentalreservation, also einen Vorbehalt dem Bundespräsidenten gegenüber, haben.
DIE FURCHE: Weil die Kandidaten das größmögliche Gegensatzpaar darstellen?
Schmidt: Sie stehen für etwas ganz anderes: Hofer will die scheinbaren Sicherheiten der Vergangenheit zurückholen, in Europa sucht er Allianzen mit egoistischen Nationalstaaten, die sich unsolidarisch verhalten. Das ist nicht der Sinn eines gemeinsamen Europas. Van der Bellen schaut hingegen nach vorne. Ihm zu unterstellen, „der will, dass alle Flüchtlinge zu uns kommen“, ist Unsinn, aber es geht um ein den Menschenrechten verpflichtetes, weltoffenes, zukunftsorientiertes Österreich.
DIE FURCHE: Sie selbst haben bei den Präsidentschaftswahlkämpfen
1992 und 1998 kandidiert. Wie unterscheidet sich der Wahlkampf um dieses Amt von einem anderen?

Schmidt: Dass es um die Person und nicht um die Partei geht. Ich wähle nicht grün, aber ich wähle Herrn Van der Bellen. Ihm traue ich zu, unabhängig von Parteien zu agieren, Hofer nicht.
DIE FURCHE: Können Sie dafür ein Beispiel aus dem aktuellen Wahlkampf nennen?
Schmidt: Hofer steht nicht nur für freiheitliche Inhalte, er fährt auch den freiheitlichen Stil der Unredlichkeit und Manipulation. Ein kleines, aber symptomatisches Beispiel sind seine Plakate. Unter seinem Namen steht in großer Schrift „Bundespräsident“. Er verwendet etwas, was ihm nicht zusteht. Ich halte es für unredlich, das Bild zu vermitteln, dass er quasi schon Bundespräsident wäre. Diese Kleinigkeiten kündigen einen Stil an, den ich mir nicht an der Spitze des Staates wünsche.
DIE FURCHE: Was haben Sie von den anfänglichen Versuchen der Grünen gehalten, Van der Bellens Unabhängigkeit zu betonen?
Schmidt: Das war völlig unnötig. Ich nehme ihm ab, dass er als Präsident keine grüne Politik macht. Dazu hätte es diesen Unfug nicht gebraucht. Das hat mich gestört.
DIE FURCHE: Wie haben Sie es in Ihrem Wahlkampf mit der Unabhängigkeit gehalten?
Schmidt: Bei meinem ersten Wahlkampf war meine Absicht, innerhalb der Freiheitlichen Partei an Boden zu gewinnen. Auf jedes Argument, das man gegen Positionen von Jörg Haider vorgebracht hat, kam das Totschlag-Gegenargument: „Aber er gewinnt damit Wahlen!” Ich habe kandidiert, um mit meinen Themen eine Wahl gut zu schlagen und endlich ein Gegenargument zu haben.
DIE FURCHE: Diese Möglichkeit bietet eigentlich nur ein Persönlichkeitswahlkampf.
Schmidt: Ja, es war abgemacht, dass es mein Wahlkampf ist und ich mir die Werbelinie aussuchen kann. Nach der Wahl aber hat Haider den Stab über mich gebrochen, indem er den Wahlkampf abqualifiziert und gemeint hat, dass man anders hätte gewinnen können. Das nenne ich Definitionsmacht. Ich hatte 16,4 Prozent bekommen und die Partei lag damals circa bei 16,9 Prozent.
DIE FURCHE: Wie erging es Ihnen bei Ihrem zweiten Wahlkampf?
Schmidt: Wir Liberale sowie die Grünen und Gruppen aus der SPÖ haben lange nach einer Gegenkandidatin zu Klestil gesucht. Es gab keine reale Gewinnchance, aber wir wollten etwas Gemeinsames machen, das keine Parteikandidatur war. Mir war es wirklich kein Bedürfnis anzutreten, aber es kamen nur Absagen, im Übrigen auch von Gertraud Knoll. Dann bin eben ich angetreten und in diesem Moment war der gemeinsame Nenner mit Grün und Rot vorbei. Das war für mich eine Enttäuschung, die bis heute wirkt. Das Parteibuch von Rot und Grün war eben wichtiger als das Sachinteresse.
DIE FURCHE: Was haben Sie noch in Ihrer aktiven Zeit gelernt?
Schmidt: Am wichtigsten ist die Glaubwürdigkeit. Die Menschen spüren, wenn man bei seiner Überzeugung bleibt, auch wenn sie nicht mehrheitsfähig ist. Zu sagen, „Hier stehe ich und kann nicht anders!“, hat eine Ausstrahlung. Gerade weil in einer Demokratie der Kompromiss wichtig ist, muss man ihn ehrlich begründen. Macht man aber den Kompromiss von vornherein schlecht, destabilisiert das die Demokratie.

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