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43/2016 - Helden des heillosen Versprechens
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Ungelesen , 08:10
Helden des heillosen Versprechens

Was ist ein Demagoge und was zeichnet ihn vor anderen Politkern aus? Ein historisch-aktueller Streifzug zwischen Kleon von Athen, Le Pen und Chávez.

| Von Ralf Leonhard

Taxifahrer sind oft Volkes Stimme. Der in Davao, der Hauptstadt der südphilippinischen Insel Mindanao, war es bestimmt. Davao sei die sicherste Stadt der Welt, gab er sich überzeugt. Zu verdanken habe man das der harten Hand von „Rody“ Duterte. Der heutige Präsident der Philippinen war damals noch Bürgermeister der Millionenstadt Davao. Er plakatierte nicht nur die Gefahren des Rauchens im Stil der Tabakwarnungen, die die EU seit einigen Monaten vorschreibt, er machte auch kein Geheimnis aus seinem Naheverhältnis zu Todesschwadronen. Gerne ließ er sich mit einer Pistole oder gar einer MP im Anschlag ablichten. Drogendealer und -konsumenten, Kleinkriminelle und alle, die solchen ähnlich sahen oder sich im falschen Moment in deren Nähe befanden, mussten mit plötzlichem Tod rechnen. Mit ihren Leichen, so ließ er noch im Sommer 2015 verlauten, werde er „die Fische in der Manila-Bucht füttern“.
Wer gedacht hat, als Präsident würde sich Duterte mäßigen und sich von außergerichtlichen Hinrichtungen distanzieren, wurde eines Besseren belehrt. Seit seiner Angelobung gehen die Morde an vermeintlichen Kriminellen in die Tausende. Untersucht werden sie nicht. Im Gegenteil: Killer, auch solche, die nur eine persönliche Rechnung zu begleichen haben, fühlen sich durch den Freibrief ermutigt. Alle, die aus Sorge über die Menschenrechte in seinem Land die Braue heben, sind für Duterte „Hurensöhne“, die sich um ihren eigenen Dreck zu kümmern hätten. So auch Papst Franziskus und US-Präsident Obama.

Applaus der Wähler

Auf den Philippinen, dem einzigen katholischen Land Asiens, das bis vor 70 Jahren eine Kolonie der USA war, erntete er für seine Unflätigkeiten und seine ungesetzliche Verbrecherjagd Applaus. In seiner Heimat vergleicht man ihn wegen seines ungezügelten Mundwerks auch gerne mit Donald Trump.
Der asketisch wirkende Duterte und der übergewichtige Trump mögen sich in Statur und Körpergewicht unterscheiden, doch eines haben sie gemeinsam: Sie erfüllen die Definition des Demagogen. Ein Demagoge, so Webster’s Dictionary, ist eine Person, die Vorurteile und Unwissen des gemeinen Volkes zu missbrauchen versteht, die Leidenschaften aufwühlt und vernünftige Überlegung ausschaltet, um an Popularität zu gewinnen. „Demagogen werfen gemäßigten und nachdenklichen Gegnern Schwäche oder mangelnde Loyalität vor“ und „verletzen die etablierten Spielregeln der Politik“. Ein entscheidendes Merkmal: Demagogen können nur in der Demokratie gedeihen. Sie brauchen den Gegner zum Wachstum ihrer Macht.

Narzisstisch gestört

Seit der athenische Staatsmann und wohlhabende Gerbereibesitzer Kleon seine Landsleute im Peloponnesischen Krieg aufrief, die Einwohner von Mytilene für eine Revolte mit der totalen Ausrottung zu bestrafen, spricht man von Demagogie. Wie erkennt man den Demagogen? Loren J. Samons, Professor für alte Geschichte an der Boston University, empfiehlt eine Diskursanalyse: „Wenn ein Möchtegernanführer verspricht, ein Land zu schaffen, wiederherzustellen, zu sichern oder emporzuheben, ohne den Bürgern ein Opfer abzuverlangen, dann ist er wahrscheinlich ein Demagoge“. Daniel Schily, Mitbegründer von Democracy International in Deutschland, weist auch auf die Gabe der Rede hin, welche die meisten Demagogen auszeichne. Es ist bekannt, dass Adolf Hitler in Wien die Oper und die Theater frequentierte und vor seinem Spiegel dramatische Gesten einübte. „Leider“, so Schily, „sind es meist Schauspieler mit einer narzisstischen Störung, die in die Politik gehen“.
In der griechischen Antike war der Begriff Demagoge anfangs gar nicht negativ konnotiert. Dem Wortsinn nach handelt es sich ja um einen „Führer des Volkes“. Gemeint waren Politiker, die durch die Unterstützung des von der Elite verachteten „gemeinen Volkes“ an die Macht kamen. Zitate aus dem Präsidentschafts-Wahlkampf drängen sich auf: „Sie haben die Haute Volée, ich habe das Volk“.
Demagogen können jeder beliebigen Ideologie anhängen. Heute haben vor allem rechtspopulistische Demagogen Konjunktur. Was passiert, wenn sie an die Macht kommen oder ihr Ziel erreichen, kann man derzeit an der United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien verfolgen. Parteigründer Nigel Farage hatte jahrelang auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU hingearbeitet. Kaum hatte das Volk überraschend für den Brexit gestimmt, setzte sich der Aufwiegler zur Ruhe und überließ die Partei sich selbst. Ein völliger Zerfall ist nicht auszuschließen.
Zeid Ra’ad Al Hussein, der Chef der UNO-Menschenrechtskommission, hat eine regelrechte Allergie gegen Demagogen entwickelt. Anlässlich der Eröffnung der Stiftung für Frieden, Gerechtigkeit und Sicherheit in Den Haag im vergangenen September warf er dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders vor, er schüre mit Lügen, Halbwahrheiten und Faktenverdrehungen Angst. In 20 Jahren als Friedenswächter auf dem Balkan, so der jordanische Prinz, habe er gesehen, welche Grausamkeit „aus der gleichen Fabrik von Betrug, Bigotterie und ethnischem Nationalismus geflossen“ sei.
Wilders hatte vor den Wahlen versprochen, Asylquartiere zu schließen, Zuwanderer aus muslimischen Ländern zu verbannen und den Frauen das Tragen von Kopftüchern zu verbieten.

Chavismo und Post-Chavismo

Lateinamerika hat eine lange Tradition der Caudillos, der meist aus der Armee kommenden Anführer, die nicht allein mit starker Hand regieren, sondern – zumindest eine Zeitlang – hohe Popularität genießen. Anders als rechte Diktatoren, die die Öffentlichkeit meiden, sonnen sie sich im Zuspruch von Massenversammlungen. Juan Domingo Perón verstand es, populäre Maßnahmen und Repression so zu dosieren, dass er mehrere Jahrzehnte an der Macht bleiben konnte. An Omar Torrijos, der den USA 1977 die Rückgabe des Panama-Kanals zur Jahrhundertwende abtrotzte, erinnert man sich noch heute als eines fortschrittlichen Staatsmanns, obwohl seine innenpolitische Bilanz bestenfalls gemischt ist.
Der einstige Fallschirmjägerhauptmann und gescheiterte Putschist Hugo Chávez kam 1999 an die Macht. Er versprach dem Volk von Venezuela eine Revolution und holte durch Sozialprogramme und Förderung der Elendsviertel Millionen Menschen aus der Armut. Die reich sprudelnden Petrodollars machten es möglich. Doch der Mann, der unentwegt die gewissenlosen Kapitalisten verteufelte, hinterließ seiner Lieblingstochter María Gabriela geschätzte zwei Milliarden US-Dollar Vermögen, gebunkert auf obskuren Konten in Andorra und den USA. Das Fachmagin Forbes führt sie mit inzwischen vier Milliarden US-Dollar als reichste Frau Venezuelas. Revolutionäre Rhetorik und kapitalistische Akkumulation auf Kosten des Staates lassen sich offenbar unter einen Hut bringen. Chávez, der die Tugend hatte zu sterben, bevor der Verfall der Rohstoffpreise zeigte, auf welch dünnen Beinen das Wirtschaftsmodell stand, wird von den Massen nach wie vor geliebt.
Demokratische Systeme bringen Demagogen fast automatisch als Nebenprodukt hervor. Die Hoffnung, dass das Volk einen Demagogen erkennt und seine falschen Versprechungen durchschaut, erweist sich immer wieder als trügerisch. Denn es ist kein Zufall, dass die Zeit der Volksverführer immer dann gekommen ist, wenn das politische Establishment mit seinem Latein am Ende ist.

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  09:09:11 07.15.2005