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38/2018 - Die Entkernung der SPÖ
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Alt , 07:35
Die Entkernung der SPÖ

Die dröhnende Leere nach dem Rückzug Christian Kerns macht das ganze Drama der SPÖ deutlich. Letztlich aber steckt die Sozialdemokratie insgesamt in einer tiefen Krise.

| Von Rudolf Mitlöhner


Das war es also mit Christian Kern. So schnell ward kaum je ein Hoffnungsträger entzaubert. Nicht nur für die heimische Sozialdemokratie galt der einstige ÖBB-Chef als neue Lichtgestalt, auch über Parteikreise hinaus verbanden viele Beobachter mit ihm die Erwartung auf neue Dynamik, einen veränderten Stil in der Regierungsarbeit. Freilich konnte auch Kern nichts daran ändern (und hätte kein anderer etwas daran ändern können), dass das Modell Große Koalition aus guten Gründen definitiv an sein Ende gekommen war. Zu oft schon hatten die „Menschen draußen“ gehört, dass man nun aber wirklich ernst machen wolle mit sachlicher Zusammenarbeit, dass man die Botschaft der Wähler verstanden habe und dergleichen mehr … Aus, es ging einfach nicht mehr – und das war gut so.
Bald zeigten sich indes auch inhaltliche Schwächen des Kanzlers und SP-Chefs. Rhetorisch und vom Auftreten her durchaus souverän, ein glänzender Vermarkter seiner selbst (Stichwort Plan A), ließ Kern doch programmatische Leadership vermissen. Wie bereits vor einigen Wochen an dieser Stelle vermerkt: Kern hat fast jede Position und auch deren Gegenteil vertreten. Die Wiederholung des leicht polemischen Satzes sei aus gegebenem Anlass gestattet: Der „Vollholler“ von gestern war nicht selten die (vorübergehende) aktuelle Parteilinie.

Schlechter Verlierer

Endgültig desaströs verlief dann der Wahlkampf (Stichwort Silberstein-Affäre), durch den Christian Kern auch moralisch diskreditiert war. Und schließlich fasste er nach der Wahlniederlage vom 15. Oktober des Vorjahres nie wieder richtig Tritt. Die Rolle als Oppositionsführer lag ihm sichtlich nicht (ganz abgesehen davon, dass die SPÖ es von ihrem Selbstverständnis her ohnedies für einen Irrtum der Geschichte hält, wenn sie nicht den Bundeskanzler stellt), Kern erwies sich ganz einfach als schlechter Verlierer: Die frühere Souveränität und Eleganz wichen zunehmend einer kleingeistig und verbissen anmutenden Verbitterung.
Letztlich aber ist das Scheitern Kerns nur eine Episode in der großen Geschichte des Niedergangs der Sozialdemokratie als Ganzes. Allerorten weht ihr ein eisiger Wind entgegen, die SPÖ steht da im internationalen Vergleich sogar noch passabel da. Die dröhnende Leere nach dem Abgang Kerns – offensichtlich will keiner den Job – spricht Bände und ist für die SPÖ viel schlimmer als der auch kommunikationstechnisch verunglückte Rückzug des Parteichefs.

Einstige Stärke als gegenwärtige Schwäche


Möglicherweise hat sich das, was einst die Stärke der Sozialdemokratie gegenüber bürgerlichen Parteien ausmachte, heute ins Gegenteil verkehrt. Die Sozialdemokratie verstand sich immer als Bewegung, die einer großen Erzählung folgte („Was wir ersehnen von der Zukunft Fernen …“). Eine bürgerliche oder konservative Gegenerzählung gibt es indes nicht, man ist auf dieser Seite des politischen Spektrums tendenziell großen Erzählungen und Bewegungen gegenüber skeptisch. Wohl teilt man einige Grundüberzeugungen, „Werte“ – und als einigende Klammer fungiert vor allem der „Nicht-Sozialismus“, aber man hat kein wirkliches Narrativ, hinter dem sich alle versammeln würden. Von daher war der Zusammenhalt in der Sozialdemokratie immer weit stärker ausgeprägt als im individualistischen bürgerlichen „Lager“, von daher hatten bürgerlich-konservative Parteien auch stets größere Mobilisierungsprobleme bei Wahlen.
Nun aber verfängt die sozialdemokratische Erzählung nicht mehr. Die Menschen spüren, dass die großen Versprechungen – vielfach ohnedies übereingelöst – nicht fortgeschrieben werden können. Die – letztlich unvermeidliche – ideologische Entkernung der Sozialdemokratie lässt sich auch durch einschlägige „Klassenkampf“-Rhetorik nicht mehr übertünchen.

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