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20/2018 - Wie die SPÖ Stadt findet (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 03:15
Wie die SPÖ Stadt findet

Der Wechsel im Wiener Rathaus und an der Spitze der Landes-SP von Michael Häupl zu Michael Ludwig ist die ultimative Bewährungsprobe auch für die Bundespartei.


| Von Rudolf Mitlöhner


Es geht in Wien um fast alles für die SPÖ. Hier sitzt die mit Abstand stärkste und mächtigste Landespartei, die über ein in Jahrzehnten gewachsenes materielles wie informelles Geflecht die Stadt beherrscht. Als solche ist sie der Herzmuskel der Bundespartei. Auch ideell gilt das „rote Wien“ der Partei und ihrem Umfeld als Bollwerk gegen einen als neoliberal, autoritär und rückwärtsgewandt bezeichneten Zeitgeist.
Tatsächlich weht der Sozialdemokratie ja weit über Österreich hinaus kein freundlicher Wind entgegen. Die traditionellen sozialdemokratischen Parteien haben fast überall in Europa dramatische Einbrüche erlebt, in nur noch fünf von 28 EU-Staaten stellen sie den Regierungschef. Programmatisch wie personell ist die Sozialdemokratie seit Längerem ausgedünnt, die Massenmigration beschleunigte den Niedergang.
Auch an Wien ging diese Entwicklung nicht vorbei: Bei den letzten Gemeinderatswahlen 2015 lag die an absolute Mehrheiten gewohnte SPÖ unter 40 Prozent (das gab es erst einmal, 1996), und die Karte mit den Bezirksergebnissen auf Gemeindeebene zeigt zwei große blaue Flecken (11. und 21. Bezirk), während es 2010 nur ein kleiner schwarzer Fleck (die Innenstadt) inmitten eines roten Meeres war …

„Der spricht wie Pegida“

Fragt man altersweise Sozialdemokraten nach den Ursachen dieser Entwicklungen, so verweisen sie darauf, dass die Partei dem rasanten Wandel nicht Rechnung trage – und dass man die Brisanz der Migrationsfrage unterschätzt habe. So erzählte der steirische Alt-Landeshauptmann Franz Voves kürzlich in einem Interview mit der Kleinen Zeitung, er habe als Landes-SP-Chef das „Wegschauen“ seiner Partei „bei Problemen kritisiert, die die Menschen zu Recht beschäftigen“. Worauf ihm der Wiener Bürgermeister Michael Häupl öffentlich ausgerichtet habe: „Mein Kollege spricht wie Pegida.“
Was Voves hier – stellvertretend für viele – kritisiert, galt und gilt Michael Häupl als Ausweis von „Haltung“. Der Versuch der Selbstimmunisierung durch moralische Überhöhung überzeugte freilich auch und gerade in der eigenen Partei immer weniger. Nun tritt einer Häupls Nachfolge in Wien an, der genau dafür auf den Schild gehoben wurde, den Problemen, „die die Menschen zu Recht beschäftigen“, sein Augenmerk zu schenken, und der demnach dezidiert nicht der Wunschkandidat der „Haltungs“-Fraktion war. Mit Spannung werden daher die ersten Schritte von Michael Ludwig in seiner neuen Rolle als Parteichef (seit Jänner) und Bürgermeister (ab 24. Mai) beobachtet.

Für jeden was dabei

Nun hat Ludwig sein Team präsentiert, und damit ist es ihm jedenfalls einmal gelungen, all jene zu beruhigen, die möglicherweise befürchtet haben, hier könnte einer „wie Pegida“ sprechen. Für jeden ist was dabei, auch solche Leute, von denen Ludwig selbst sagt, „wir sind nicht in allen Fragen einer Meinung“.
Was das dann für die konkrete Politik heißt, bleibt freilich abzuwarten. Für die anderen Parteien dürfte das Leben jedenfalls nicht leichter werden. Die Grünen als Koalitionspartner hätten gewiss besser zu Ludwigs Gegenkandidaten Andreas Schieder gepasst. Man könnte höchstens sagen, sie haben bei einer von Ludwig geführten SP mehr Möglichkeiten, ihr eigenes Profil zu schärfen (so lange das die Koalition aushält). Und für die Oppositionsparteien wird Ludwig vermutlich weniger Angriffsfläche bieten als es Häupl getan hat und Schieder getan hätte. Insbesondere der Hauptkonkurrent um die SP-Stammklientel, die FPÖ, könnte hier einiges zu kiefeln haben. Die ÖVP steht überhaupt vor der Grundsatzfrage, was sie in Wien anstrebt: allenfalls wieder statt der Grünen Mehrheitsbeschaffer für Rot zu sein, ist ja auch kein Ziel …
Jetzt aber muss einmal Ludwig durchstarten und zeigen, was er kann. Scheitert er in Wien, wird es die SPÖ zerreißen.

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  20:07:25 07.18.2005