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04/2011 - HC will salonfähig werden (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen , 12:55
lHC will salonfähig werden

Die FPÖ Heinz-Christian Straches versucht zunehmend in den Revieren der ÖVP zu wildern und konservative Themen zu besetzen. Der Parteichef möchte derzeit offensichtlich weniger den Sozialrebell als den besseren Bürgerlichen geben.

Von Rudolf Mitlöhner

Die politmedialen Kreisky-Gedenk*liturgien sind vorbei, nun könnten wir uns wieder den wirklich wichtigen Dingen zuwenden. Zeit für Politik also – als gegenwärtige Gestaltung der Zukunft im Wissen um die Vergangenheit, ganz wie es Bruno Kreisky wohl verstanden hat.
Freilich ist das deutlich mühsamer, als sich im noch immer wärmenden, milden Licht einer einstigen Größe zu sonnen. Die den Kanzler stellende Regierungspartei und das sie umgebende intellektuelle und künstlerische Biotop leitet ja noch immer vor allem von den Jahren 1970–83 so etwas wie einen moralischen Anspruch auf die politische Führung im Lande ab. Wie tief das sitzt, konnte man etwa an dem von keinerlei Selbstzweifel angekränkelten Beitrag von Robert Menasse im letzten Presse-Spectrum – „Was ich dem Alten schuldig bin“ – erkennen: Beträfe es andere, hätte Menasse einen solchen Text vielleicht „Gesinnungskitsch“ genannt …

Kreiskys diverse Erben

Gleichviel, heute stellt sich die innenpolitische Lage einigermaßen anders als zu Kreiskys Zeiten dar: Statt mit zwei Großparteien haben wir es mit drei 25-Prozent-Parteien zu tun, von denen zwei sich als legitime Erben Kreiskys betrachten und die dritte … äh … eher nicht. Die beiden Kreisky-Erben stellen auch deutlich den Führungsanspruch, die dritte … ja eh, auch irgendwie. Das ist also die Ausgangslage, und es wird spannend zu beobachten sein, was die drei jeweils daraus machen.
Über Faymann 3.0 – ganz authentisch, nicht gecoacht – wurde schon viel sinniert. Die ÖVP sinniert wahrscheinlich selbst. Weniger Beachtung hat indes die FPÖ respektive der sanfte Relaunch ihres Bundesparteiobmanns gefunden. Der versucht nämlich ganz offensichtlich, sich die Orientierungslosigkeit der ÖVP zunutze zu machen und in deren Revieren zu wildern. Anders gesagt: Es spricht viel dafür, dass Heinz-Christian Strache danach trachtet, im Wortsinn salonfähig, also in den sprichwörtlichen bürgerlichen Salons wenn schon nicht heimisch, so doch geduldet zu werden. Dabei wird er gewiss darauf achten, dass die Temperatur in den Bierzelten des Landes nicht zu stark absinkt; aber grosso modo dürfte er doch, wie etwa sein Auftritt in der ORF-Pressestunde gezeigt hat, weniger den (National-)So*zialrebell („HChe“) heraushängen lassen und sich stattdessen eher im ernsten Fach ver*suchen.
„Gymnasium“ und „Wehrpflicht“ sind nur zwei von vielen möglichen Stichworten, die ihm dabei behilflich sein könnten. Sie lassen sich als Chiffren für die programmatische Flüchtigkeit der ÖVP lesen. In der Bildungspolitik steht die Partei nun dort, wo sie es sicher niemandem mehr recht macht. Strategisch gesprochen: Die konservative Klientel ist vergrault, für Linke und Liberale ist sie viel zu wenig weit gegangen (und wenn sie so weit gegangen wäre, wie von diesen erhofft, würden die trotzdem nicht ÖVP wählen). Der Streit um die Wehrpflicht, der die Bezeichnung „sicherheitspolitische Debatte“ nicht verdient, hat die Volkspartei überhaupt am falschen Fuß erwischt. Überspitzt formuliert gibt es für Öster*reich nur zwei sinnvolle Optionen: das Modell Schweiz oder die NATO. Statt die Dinge in diesem Sinne glasklar zu benennen, verteidigt man lauwarm den Status quo (also die Wehrpflicht) und hackt auf dem (tatsächlich desaströsen) Verteidigungsminister herum.

„Ein Stück des Weges …“

In unsicheren Zeiten zählt Klarheit – wenn sie sich moderat, nicht aggressiv gibt. Da inhaltliche Schwammigkeit gewissermaßen zur genetischen Grundausstattung des Modells Große Koalition gehört, wächst das Potenzial an den Rändern (in diesem Sinne hätte vielleicht auch in Österreich eine Linkspartei mit einer habituell unverdächtigen Galionsfigur – also kein „Bürgerschreck“ – eine Chance). Wenn es Strache gelingt, enttäuschte Konservative oder Bürgerliche dazu zu bewegen, „ein Stück des Weges mit ihm zu gehen“ (Kreisky!), dann wird sich die ÖVP – einmal mehr – warm anziehen müssen, und das Erstaunen und die Empörung werden – einmal mehr – groß sein.

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