Brüssel, 1. März 1994, kurz nach 22 Uhr. Außenminister Alois Mock verkündet nach einem mehr als hundert Stunden laufenden Verhandlungsmarathon: "Österreichs Weg in die EU ist frei." Die an Leopold Figl bei der Staatsvertragsunterzeichnung erinnernden Worte sind nicht zufällig gewählt. Sprach doch Figl bereits im September 1953 bei den Alpbacher Hochschulwochen von "einem vereinigten Europa nach dem Vorbild der USA".Aus den Dokumenten und Zeitzeugengesprächen ergibt sich ein interessantes Bild, was die Einstellungen der Parteien zu Europa betrifft: Sie vermitteln ein Wechselbad der
"Früher begann der politische Alltag bei der morgendlichen Postsitzung, in der über das berichtet wurde, was in den Zeitungen über jene Politik geschrieben stand, die am Vortag stattgefunden hatte."Im Anfang war das Wort". So steht es im Johannesevangelium. Davon, dass am Beginn die Umfrage steht, war in der Bibel jedenfalls nicht die Rede.In der Politik hat sich viel geändert. Immer öfter wird zuerst die Umfrage in Auftrag gegeben. Man will wissen, wie die Mehrheit tickt, wo es Probleme gibt, welche Antworten präferiert werden. Erst dann macht man sich daran, die notwendigen Inhalte zu
TraditionUngeachtet abnehmender Bindung an die christlichen Kirchen und schwindender Zustimmung zu Glaubensinhalten gibt es einen ausgeprägten Wunsch nach Bewahrung christlicher Symbole und Werte."Sich offen als christlich-sozial zu deklarieren, ist ein Angebot, bei dem man Sebastian Kurz jedenfalls beim Wort zu nehmen hat. Jetzt geht es um Präzisierungen und um Umsetzungen."Die inhaltlichen Profile der Parteien haben in den letzten Jahren an Konturen verloren. Viele der Passagen in den Parteiprogrammen sind austauschbar geworden. Kein Wunder, dass die Fluktuation der wechselbereiten Wähler
Erwin Pröll ist kein Taufscheinkatholik und macht aus seinem Glauben kein Geheimnis: "Ja, ich bin ein gläubiger Mensch. Ich bin dem lieben Gott sehr dankbar, weil er es gut mit mir gemeint hat." Das war schon in der Jugend der Fall, wurde er doch vor 65 Jahren von seinem Vater mit einem Pferdefuhrwerk überfahren, worauf er drei Tage bewusstlos war. Aber "der liebe Gott schickte mich nicht ins Jenseits, sondern holte mich ins Leben zurück. Ich habe ein sogenanntes Nah-Tod-Erlebnis gehabt, und diese Erinnerung hat sich durch mein ganzes Leben hindurchgezogen." Und er dankt auch Gott für das
Die österreichische Außenpolitik hat in den letzten Jahren stark an
Konturen verloren: überall unterwegs, kaum wo präsent. Es wäre hoch
an der Zeit, sich wieder - über das Flüchtlingsthema hinaus -
engagiert Ost- und Südosteuropa zuzuwenden. Ein Gastkommentar.
Lieber Kurt, aus der Unmenge von posthumen Stellungnahmen möchte ich nur zwei sehr persönliche herausgreifen. Als die Nachricht von Deinem Tod die Runde machte, meinte einer Deiner Schützlinge, dass Du besonders viel Kraft ausgestrahlt hast, ein Kräftepol warst. Und aus dem engsten Freundeskreis hieß es auch, Du seist ein nicht angepasster politischer, humaner Mensch gewesen. Beides trifft auf Dich zu. Du warst in all Deinen Funktionen - von der ÖVP zum ORF und das mehrmals Hin und Zurück - keiner, der bloß dem Zeitgeist nachgelaufen wäre. Ganz im Gegenteil, Du hattest immer sehr
Österreich hat noch nicht alle seine Möglichkeiten der Mitgliedschaft in der Europäischen Union genutzt. Einen neuen Anknüpfungspunkt bietet die Donauraum-Strategie, die im Jänner 2010 beschlossen wurde.Das Jubiläumsjahr 2009 hätte mit seiner Dichte an Ereignissen der jüngeren Zeitgeschichte, die einmalige Chance geboten, einen neuen (und durchaus notwendigen) Europaimpuls in Österreich zu setzen. Diese Chance hat man sich (von der Regierung abwärts), rückblickend betrachtet, entgehen lassen.Vor 20 Jahren, im Februar 1990, verabschiedete die österreichische Bundesregierung ein
Vom 20. bis 22. Jänner 1990 findet der 14. außerordentliche Kongress des Bundes der Kommunis-ten Jugoslawiens statt. In den Debattenbeiträgen und Resolutionen wird offenkundig, dass die notwendige bundesstaatliche Reform angesichts der gegensätzlichen und völlig unvereinbaren Vorstellungen über die Zukunft von Staat und Gesellschaft nicht realisierbar ist.Die slowenische Partei wird in den meisten ihrer Forderungen überstimmt und verlässt den Kongress. Die kroatische Delegation folgt. Der Kongress muss vertagt werden und wird schließlich nie mehr fortgesetzt.Von nun an werden die
Die Große Koalition arbeitet - allen Unkenrufen zum Trotz. Ein enger Mitarbeiter des Vizekanzlers sagt nun, wie sein Chef die Startschwierigkeiten gemeistert hat.
Tokio zu Beginn der siebziger Jahre: ein unerträglicher Smog liegt über der Stadt. Viele Fußgänger tragen einen Mundschutz. Das Waldsterben in der Umgebung geht in beängstigender Weise vor sich. Die Umweltverschmutzung hat eigene Krankheiten hervorgerufen.Tokio zu Mitte der achtziger Jahre: Der Straßenverkehr hat eine nicht mehr zu überbietendeDichte erreicht. Der mundschutz-tragende Fußgänger ist aber fast völlig aus dem Straßenbild verschwunden.Zwischen diesen beiden Bildern liegen eineinhalb Jahrzehnte, in denen Japan nicht nur die Dramatik der Umweltverschmutzung erkannt,
Unmittelbar nach dem Parteitag der Demokraten in San Francisco Mitte Juli, bei dem Walter Mondale offiziell zum Präsidentschaftskandidaten gekürt worden war und mit Geraldine Ferraro erstmals eine Frau als Anwärterin für den Vizepräsidenten-Posten feststand, signalisierten Umfragen ein mögliches Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden amerikanischen Großparteien. In der Umgebung des amtierenden US-Präsidenten Ronald Reagan schien man schon unruhig zu werden. Reagans „Bombardierungs-Scherz" vor der Aufnahme einer Radio-Rede erhöhte die Nervosität bei den Republikanern zusätzlich.Allerdings:
Es vergeht wohl kaum ein Tag, ohne daß nicht irgendwo auf der Welt eine internationale Organisation gegründet wird. Uber die Gründung der Internationalen Demokratischen Union (IDU), die vor etwas mehr als einer Woche in London stattfand, wurde in den österreichischen Medien ausführlich berichtet. Man könnte somit (fast) zur Tagesordnung übergehen, gäbe es da nicht bemerkenswerte Hintergründe.Uber allem steht einmal die Tatsache, daß mit der IDU ein jahrelanger Traum des christlichdemokratischen, bürgerlichen und konservativen Lagers endlich realisiert wurde. Schon seit langem warf
Nach den nächstjährigen Parlamentswahlen könnte es in Finnland zu einem Bruch mit einer jahrzehntelangen Praxis kommen, ist es doch gar nicht ausgeschlossen, daß die bisherige Regierungskoalition aus Sozialisten und Zentrumspartei unter Einschluß der Kommunisten von einer Koalition der Konservativen mit der Sozialistischen Partei abgelöst wird; und das unter Ausschluß der Kommunisten. Eine finnische Regierung ohne KP-Beteiligung scheint im europäischen Westen fast unglaublich. Vielleicht wird sie 1983 aber finnische Realität.Finnische Politiker machen ein saures Gesicht, spricht man
Vergangene Woche befand sich EDU-Chef Alois Mock auf einer Kontakt-Reise in Saudi-Arabien. ÖVP-Bundessprecher Herbert Vytiska begleitete ihn. Hier seine Eindrücke.
Südafrika ist im letzten Jahrzehnt ein wirtschaftlich weitgehend unabhängiges Land geworden. Das Damoklesschwert des drohenden Wirtschaftsboykotts hat dazu geführt, daß das Land am „Southern Point" von Afrika in fast allen Sparten autark ist. Dazu kommt, daß Südafrika eine Reihe von Trümpfen in der Hand hält:• Wie kein anderes Land am afrikanischen Kontinent hat es eine im wahrsten Sinne des Wor-tes blühende Landwirtschaft. Das gilt vor allem für die Nahrungsmittelproduktion, aber auch für die Viehzucht. Südafrika ist auf diesem Gebiet allerdings nicht nur Selbstversorger,
Die Situation im südlichen Afrika hat sich verschärft, nachdem vor kurzem südafrikanische Truppen von Namibia aus in Angola einfielen. Hunderte von Angolanern und SWAPO-Kämpfern töteten und deren Basen zerstörten. Im Kreislauf des Terrors und ^ Gegenterrors schlittert Namibia immer mehr in einen Bürgerkrieg. Wicsolles weitergehen? ÖVP-Pressesprecher Herbert Vytiska hielt sich zu einer mehrwöchigen Informationsreise in Namibia und Südafrika auf. Hier seine Bestandsaufnahme:
Die Begebenheit liegt ungefähr zehn Jahre zurück. Ich war ein junger Journalist und schrieb Für den „Stern". Es muß so um den 60. Geburtstag des Bundeskanzlers herum gewesen sein. Ich hatte den Auftrag, eine außergewöhnliche Geschichte über Bruno Kreisky zu schreiben.Ich nahm mir vor, Kreisky ein sogenanntes Ich-Interview vorzuschlagen. Schließlich war er Bundeskanzler und sozialistischer Parteivorsitzender. Da er schon damals dafür bekannt war, binnen weniger Stunden zu ein und demselben Thema widersprüchliche Meinungen zu äußern (und dies auch noch mit voller Absicht),
Herbert Vytiska, Pressesprecher des ÖVP-Parlamentsklubs, begleitete Klubobmann Alois Mock acht Wochen im Nationair atswahlkampf. Seine Bilanz: 15.000 Kilometer im Auto, 149 Veranstaltungen, 56 Betriebsbesuche, 53 Passanten-Diskussionen - und viele Erlebnisse.
Österreichs Verpflichtung zur immerwährenden Neutralität hat zur Folge, daß das Herzland Europas bei den in diesem Jahr stattfindenden Europawahlen nur zuschauen kann. Was es mit diesen Europawahlen auf sich hat, versuchte ein von der Hanns-Seidel-Stiftung der CSU gemeinsam mit dem Europäischen Kartellverband in Tegernsee veranstalte-tes Seminar zu ergründen.
