A gegen EuGH

19451960198020002020

Wie das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zustande kam - und wie Österreich diesen Richterspruch rückgängig machen will.

E s kam rasch - und doch wieder nicht: Bereits im Februar 1999 hatte die Europäische Kommission ein Beschwerdeschreiben gegen Österreich an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geschickt: Österreich würde durch sein "Herkunftslandprinzip" beim Unizugang eu-Ausländer diskriminieren. Schließlich müssten etwa deutsche Abiturienten einen Numerus-clausus passieren (also einen bestimmten Notendurchschnitt erreichen), um ein Medizin-Studium beginnen zu können. Ihren österreichischen Kolleginnen und Kollegen stünden hingegen die Unis auch bei mittelmäßigen Maturanoten offen. Im März 2003 folgte schließlich die offizielle Klage der Kommission - drei Monate später die Klagebeantwortung Österreichs: Auf 60 Seiten führte man Argumente und Statistiken an, warum das "Herkunftslandprinzip" beibehalten werden müsste.

Ohne Erfolg: Generalanwalt Francis Jacobs empfahl den Richtern im Jänner dieses Jahres, die österreichische Regelung aufzuheben - was sie am 7. Juli prompt taten. Tags darauf eröffnete der Nationalrat den Hochschulen die Möglichkeit, in acht Fächern (Medizin, Zahnmedizin, Veterinärmedizin, Biologie, Psychologie, Pharmazie, Betriebswirtschaftslehre und Publizistik) Studienplatzbeschränkungen einzuführen. Dennoch waren die Folgen weit reichend: Zwei Drittel der Inskribenten an der Medizin-Universität Graz kommen aus Deutschland, 55 Prozent sind es in Innsbruck.

Da diese Fälle beweisen würden, dass zumindest im Fach Medizin "der Bestand des österreichischen Bildungssystems im Allgemeinen und die Wahrung der Einheitlichkeit (Homogenität) der Hochschulausbildung im Besonderen gefährdet" sei, erhofft sich das Bildungsministerium nun ein Einlenken der Richter. Bis Ende Oktober sollen weitere notwendige Beweise vorliegen. Zudem hat eine interministerielle Arbeitsgruppe fünf Vorschläge erarbeitet, die nun von einem internationalen Expertengremium (mit Vertretern aus Österreich, Deutschland, Belgien, Frankreich und der Kommission) geprüft werden sollen.

Fünf Möglichkeiten

* Safe Guard-Klausel (Notfallregelung), die dann schlagend werden soll, wenn - analog den Arbeitsmarktbestimmungen - eine bestimmte Quote ausländischer Studierender überschritten wird.

* Anknüpfung an den Wohnsitz

* Zulassung nur auf Grund einer Studienberechtigung im jeweiligen Land (also im Grunde Rückkehr zum Herkunftslandprinzip)

* Finanzielle Ausgleichszahlungen

* Generelle Regelung auf europäischer Ebene als langfristiges Ziel

Bis Frühjahr 2006 soll zumindest für den medizinischen Bereich eine Regelung gefunden werden.

Indes haben namhafte Verfassungsrechtler Bedenken an den Vorschlägen angemeldet. Vor allem die eu-Konformität einer Quotenregelung wird bezweifelt. Bernd-Christian Funk, Professor am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien, teilt im furche-Gespräch die Zweifel an einer "Primitivquote" - und sieht doch eine Möglichkeit, wenn man eine solche Quotenregelung mit einer "Qualifikationsschranke" verbinden würde: "Das könnte ein Eignungstest für alle sein. Und dann werden etwa 80 Prozent an die bestqualifizierten Österreicher und 20 Prozent an die besten eu-Ausländer vergeben." Grundsätzlich gelte ja laut Funk der allgemeine Rechtsgrundsatz: "Es wird niemand gehalten, mehr zu leisten, als er leisten kann." DH

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1960

Eine europische Universitt?

Soeben ist in Straßburg die Gründung der Europäischen Universität beschlossen worden. Jahrelange Debatten fanden über dieses Thema statt, und heftig sind gelegentlich die Diskussionen gewesen, die in den sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft darüber geführt wurden. Dabei waren die Einstellungen von vornherein sehr verschieden. Einzelne Staaten, so Holland und die Bundesrepublik Deutschland, meldeten Bedenken an; andere wieder, wie vor allem Italien und als dessen Wortführer der ehemalige Außenminister Martino, dann aber auch die europäischen Institutionen,

1963

Die fremden Hörer

EINE SOEBEN AUS FINNLAND in Wien eingetroffene Architekturstudentin, Pirkko S., erklärt in einem deutsch-französischen Sprachengemisch dem Referenten des Osterreichischen Auslandsstudentendienstes, daß sie drin-gendst eine Unterkunft suche. Ein Taxi brachte die Studentin mit all ihrem Gepäck direkt in die Führichgasse. (Der Broschüre „Studium in Osterreich“, welche sie über die Botschaft erhielt, hatte sie die Adresse entnommen.) Nun steht sie also hier, allein in einer völlig unbekannten Millionenstadt, zwar mit einem wartenden Taxi vor dem Haus, aber ohne Quartier.Die Maschinerie

1972

Eine Art von Lotto

Mit einem Staatsvertrag, den die zehn Ministerpräsidenten der Länder der Bundesrepublik in Stuttgart unterzeichneten, soll das größte Problem des bundesdeutschen Hochschulwesens besser geregelt werden: die Zulassung zum Studium bestimmter Fächer, die durch einen ständig schärfer werdenden Numerus clausus für viele Maturanten immer schwieriger wird, soll durch diese Regelung einheitlicher und vor allem gerechter werden. Anlaß dafür war das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts, das bestimmte, daß die Zulassung oder Ablehnung eines Studienbewerbers nicht „undifferenziert

1973

Gebremste Nachbarschaft

Nicht nur in den Dienststellen der österreichischen Universitäten liefen am Wochenende die Telephone heiß. So mancher deutsche Student, der dem Numerus Clausus im Heimatland ausgewichen und nach Österreich geflüchtet war, sah sich um eine Hoffnung ärmer — auch hier ging der Vorhang nieder. Wer in Frankfurt und München, in Tübingen und Göttingen keine Aussicht hat, zum Studium zugelassen zu werden, wird auch in Wien und Innsbruck nicht zu akademischen Ehren kommen können. Traurig, aber nicht anders zu machen.40 Prozent der Erstinskribenten mancher Fächer wären mit deutschen Paß

Fortwursteln

Für die Ausländer heißt es bereits „Halt!“, wenn sie in Österreich gewisse Studienrichtungen belegen wollen — jene Fächer, in denen es auch in der Bundesrepublik Deutschland einen totalen Numerus clausus gibt und die Flut der Abgewiesenen ohne Riegel über die Grenzen abfließen würde. Für die Österreicher gibt es keine Einschränkungen, sofern sie ihr Maturazeugnis zur Inskription berechtigt. Aber die Studentenzahlen steigen weiter — wird es auch hier notwendig werden, auszusieben, die Bremse anzusetzen? Wie sollen 80.000 Studenten zu Führungskräften ausgebildet werden —

1974

Der doppelte Flaschenhals

In der Tat ist der „doppelte Flaschenhals“, ein von Gerhard Ortner, dem Direktor des Instituts für Bildungs-Betriebslehre am nordrhein-westfälischen Zentrum für Bildungsforschüng, vorgeschlagener Begriff, charakteristisch für die geradezu'pathologische Situation der gegenwärtigen Bildungspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Die weitgehend unkorrigierbare Einhahnstraße Gymnasium führt in ein aufgeblähtes Gesamthochschulwesen, weiter in eine im Beschäftigungssystembereich absehbare sektorale Akademikerarbeitslosigkeit. Dieses theoretisch wie politisch offensichtlich bislang nicht lösbare Problem war auch der Aufhänger einer eben zu Ende gegangenen Expertentagung zu sozio-okonomischen Problemen der Planung und Steuerung im tertiären Bildungsbereich,-das heißt im Klartext: zur gegenwärtigen Hochschulmisere. Es ist abzusehen, wann diese Fragen mit allen Konsequenzen auch in Österreich hereinbrechen.

1975

Bayrische Provokation

Seit dem Spruch des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes im August, wonach die bisherige Bonus-Malus-Regelung im Zulassungsverfahren zum Hochschulstudium für verfassungswidrig erklärt und bereits für das Sommersemester 1976 in Bayern außer Kraft gesetzt werden soll, ist die ohnehin strapazierte Bildungspolitik der Bundesrepublik in äußerste Bedrängnis geraten. Ohne einstweilige Verfügung aus Karlsruhe, die mittlerweile von Nordrhein-Westfalen im Auftrag der nichtbayerischen Bundesländer in die Wege geleitet wird und zumindest auf eine Fristverlängerung um ein Jahr abzielt, scheint das Chaos vorprogrammiert zu sein.

1977

Wie sollen die Universitäten die Hörer bewältigen?

Kann der Bedarf an Akademikern für die Zukunft geschätzt werden? Wieso beginnen so viele Maturanten ein Hochschulstudium? Wieso gibt es so viele „drop outs”? Ist Bildung Prestige? Ist Bildung ein Produktivfaktor? Können die Universitäten den Studentenansturm bewältigen? Muß die Hochschulstruktur und/oder die Struktur der Wissenschaft geändert werden? Wie kann das Begabungspotential besser ausgeschöpft werden? Fragen über Fragen. Diese wurden genaugenommen als „Antworten” auf die Frage „Werden die von den Universitäten Ausgebildeten gebraucht?” gegeben. Diese Frage stellte

1978

STUDENTEN

Es ist ruhig geworden an unseren Universitäten. Ein Dezennium ist seit jenem berühmten Jahr vergangen, das - von Frankreich ausgehend - von unzufriedenen und ihrer Unzufriedenheit Ausdruck gebenden Studenten geprägt wurde und das den meisten jetzt Studierenden nur noch legendär bekannt ist. Heute bietet sich dem Betrachter ein ganz anderes Bild an den Universitäten und Hochschulen.Was vor wenigen Jahren noch als „düstere Prognosen“ und „falsche Gerüchte von nicht entsprechend untergekommenen älteren Kollegen“ bezeichnet wurde, ist heute bereits sicheres Wissen für die

Auf dem neuen Studiengesetz muß die Weiterbildung aufbauen

Das Parlament hat am 2. März die Ausbildung der Juristen gesetzlich neu geregelt. Der Konsens der beiden großen Parteien brachte eine Neuordnung, die ausgewogen genug erscheint, für lange Zeit als Basis pädagogischer Bemühungen um den angehenden Juristen zu dienen. Die Vorentwürfe dazu waren Legion. Notwendigerweise war das politische Interesse an der Ausbildung des Juristen wesentlich größer als etwa an der des Technikers, Mediziners oder Philologen. In zahlreichen Berufszweigen tritt der Jurist als der entscheidende Ubersetzer parlamentarisch-politischen Wollens auf. Er kann dieses

1979

„Neue Juristen“ -bessere Praktiker?

Als vor einem Jahr das „Bundesgesetz über das Studium der Rechtswissenschaften“ vom Nationalrat beschlossen wurde, stellte dies den letzten großen Schritt des Gesetzgebers im Rahmen der Studienreform dar, die 1966 durch die Verabschiedung des Allgemeinen Hochschul-Stu-diengesetzes eingeleitet worden war. Der Tenor der Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren klang im allgemeinen positiv, hatten doch alle - Universität und Kammern - etliche wesentlichen Punkte der Regierungsvorlage ändern können. Sogar Interventionen von höchsten kirchlichen Würdenträgern gegen die Beschränkung des

1985

Das Phantom „Drop-out”

Ein Phantom geht um auf unseren Hochschulen, es heißt „Drop-out” - Ausfall, Versager, Studienabbrecher. Die Differenz zwischen Input und Output, zwischen Studienanfängern einst und Absolventen heute.Jeder redet davon, aber niemand weiß, wie viele es wirklich sind, denn die Hochschulstatistik weist nur die Erfolgsquoten aus. Ist der „Rest” gleich „Drop-out”?1980 bemühten sich die Statistiker festzustellen, was aus den einstigen Studienanfängern geworden war. Von den 5.374 Startern von 1967 hatten 13 Jahre später immerhin 58 Prozent ihr Studium abgeschlossen, unter ihnen acht

2002

"Ungeschicklichkeiten und politische Spiele"

Er gilt als Unireform-Promotor der ersten Stunde: Leopold März, Rektor der Universität für Bodenkultur Wien. Im furche-Interview spricht er über die schwierige Genese des Universitätsgesetzes, die Grenzen der Mitbestimmung und seinen Einfluss im Bildungsministerium.die furche: Vergangene Woche hat das Universitätsgesetz 2002 den Ministerrat passiert und soll am 11. Juli im Parlament beschlossen werden. Wird es Österreichs Unis tatsächlich Richtung Weltklasse führen?leopold märz: "Weltklasse" ist ein sehr plakativer Ausdruck. Ich glaube, dass das Gesetz die Chance bietet, die

2003

Zwei-Klassen-Mediziner

Während sich die künftigen Medizinunis in Wien, Graz und Innsbruck mühen, die Studierendenzahl den Finanzen anzupassen, kann die neue Private Medizinische Universität Salzburg nach Herzenslust selektieren - und kassieren. von doris helmberger und christina gastager-repolustEhrgeizig, selbstbewusst und zielstrebig - so wünschen sich Eltern ihre studierenden Kinder. Spannende Professoren, ein gutes Gesprächsklima und viel Praxis - so erträumen sich Studierende das universitäre Ambiente. Die neue Private Medizinische Universität (PMU) Salzburg scheint auf den ersten Blick beide Visionen

2005

Auf der Jagd nach Exzellenzen

Nach dem Motto "Zeit ist Geld" rittert Wien mit Prag und Budapest um eine "University of Excellence".Über Wien hängt kein Damoklesschwert. Viel schlimmer: Über Wien liegt ein Zeitfenster, das sich langsam schließt. Und wenn es erst geschlossen ist, dann liegt Wien wieder im Abseits des Wissens - wie damals vor rund 650 Jahren: "Damals ging es darum, wo die erste deutschsprachige Universität entstehen soll", weiß Anton Zeilinger. Während man in Wien noch debattierte, schritt man in Prag zur Tat: 1348 wurde die Alma mater Carolina Pragensis gegründet. Erst 1365 folgte ihr die Wiener Alma

Numerus clausus: Wenn die Deutschen kommen

Diesen Donnerstag wird entschieden, ob deutsche "Numerus-clausus-Flüchtlinge" in Österreich studieren dürfen. ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek und die neue ÖH-Vorsitzende Rosa Nentwich-Bouchal debattieren über die Folgen - und Anton Zeilingers "University of Excellence".

Normalität mit "Grauslichkeiten"

Der freie Hochschulzugang ist seit Freitag vergangener Woche zu einem Gutteil Geschichte. Während die Rektoren jubeln, fürchten sich die Studierenden vor "studienrechtlicher Anarchie".Jürgen Mittelstraß gibt sich lakonisch: Seit dem eugh-Urteil vom Donnerstag vergangener Woche sei Österreich eben "in der universitären Normalität" angelangt, meint der Konstanzer Philosoph und Vorsitzende des Österreichischen Wissenschaftsrats. Eine recht konfuse Normalität, wie sich schon diese Woche zeigt: Seit Montag Mitternacht kann an der Wiener Medizinuniversität vorläufig nicht mehr inskribiert

Multiple Choice?

Wo sie bei endlosen Knockout-Tests ihre Kreuzchen machen, können Österreichs Studierende frei wählen. Entscheidungshoheit über ihre Zukunft haben sie längst nicht mehr.Der junge Mann überlässt nichts dem Zufall: 750 Euro hat er (oder vielmehr seine Eltern) investiert, um für den Tag X gerüstet zu sein. Sechs Stunden wird er Mitte Jänner gemeinsam mit 3050 Kollegen - davon 65,2 Prozent aus Deutschland - in der Grazer Stadthalle über einem Intelligenztest für Mediziner brüten. Um diesen und die beiden fachlichen Monsterprüfungen gut zu passieren, ist dem Oberösterreicher fast

"Die ersten sind immer die Versuchskaninchen"

Jürgen Mittelstraß, Philosoph an der Uni Konstanz und Vorsitzender des Österreichischen Wissenschaftsrats, über das EuGH-Urteil, gefährdete Geisteswissenschaften und das Spitzenforschungsinstitut AIAST.Die Furche: Wie bewerten Sie als Vorsitzender des "zentralen Beratungsgremiums" für Bildungsministerium und Universitäten die derzeitige Lage an den Medizinunis?Jürgen Mittelstrass: Das ist eine ganz unglückliche Situation. Wenn hier keine Regelung getroffen wird, die wieder eine vernünftige Balance zwischen Studierenden aus Österreich und aus anderen Ländern bringt, dann wird das

Psychologie der Abschreckung

Das "Studienjahr 1" nach dem EuGH-Urteil hat begonnen: Lagebericht von drei der acht Fächer, die sich seit 8. Juli ihre Studierenden aussuchen dürfen.E in geruhsamer Arbeitsstart sieht anders aus. Seit 1. Oktober ist der Hygieniker Manfred P. Dierich Vizerektor für Lehre und Studienangelegenheiten der Medizinischen Universität Innsbruck - und mit nicht wenigen Bereinigungsaufgaben konfrontiert: Rund 2.000 Ablehnungsbescheide wollen bearbeitet und (rechtzeitig vor Ende der Einspruchsfrist) an gescheiterte Studien-Anwärter versendet werden. Zudem soll Dierich gemeinsam mit den beiden Wiener

2006

"Das war nicht optimal"

Jürgen Mittelstraß, Vorsitzender des Österreichischen Wissenschaftsrats, über die Pannen bei der Einrichtung des "Austrian Institutes of Science and Technology" und die neue Quotenregelung für das Medizinstudium.Die Furche: Vergangenen Montag hat Bildungsministerin Elisabeth Gehrer eine neue Uni-Zugangsregelung präsentiert, wonach in Medizin und Zahnmedizin 75 Prozent der Studienplätze für österreichische Maturanten reserviert sind (siehe Kasten). Sind Sie mit dieser Lösung zufrieden?Jürgen Mittelstrass: Wenn sie wirklich eu-konform ist, dann soll sie mir recht sein. Die Frage ist

2008

Unter "ferner liefen": Unsere Unis

Um die heimischen Universitäten steht es nicht gut. Selbst für junge, kluge Köpfe ist es nicht leicht, gefördert zu werden. Und dass es in Zukunft nicht viel besser werden wird, lässt das neue Regierungsprogramm vermuten.Die klügsten jungen Köpfe Österreichs hoffen alljährlich mit einem der begehrten Stipendien der Österreichischen Akademie der Wissenschaft (kurz: ÖAW) oder des Wissenschaftsfonds ihre Karriere als Wissenschafter beginnen zu können. Im Rahmen eines dieser Förderprogramme (es gibt verschiedene), dem DOC-Programm, bewarben sich dieses Jahr rund 150 Studierende um ein

2010

Wenn der Notfall chronisch wird

Unmittelbar vor dem Bologna-Jubiläumsgipfel am 11. und 12. März in Wien und Budapest ist die Stimmung an den Unis gereizt: Montag dieser Woche riefen Studentenprotestbewegungen aus Österreich und Frankreich zu europaweiten Hochschulstreiks auf. Aus Sicht der österreichischen Aktivisten von „Bologna Burns“ sei der Bologna-Prozess, der eigentlich verstärkt Mobilität und bessere Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen bringen sollte, von der EU für die Ziele der Lissabon-Strategie instrumentalisiert worden. Die Folgen seien wirtschaftlicher Druck auf die Universitäten und Anpassung

„Wir benötigen in Zukunft mehr Ärzte“

Mit einem erheblichen Ärztemangel in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren rechnen Vertreter der Wiener Ärztekammer. Bereits jetzt gäbe es Engpässe.Die Erleichterung in Österreich war groß, als der Europäische Gerichtshof (EuGH) die belgische Quotenregelung beim Medizin-Studium Mitte April anerkannte. Die Zugangsbeschränkungen für EU-Ausländer bei einem Medizin-Studium in Belgien seien zwar „grundsätzlich“ nicht mit dem Unionsrecht vereinbar, könnten aber akzeptiert werden, „wenn sie im Hinblick auf das Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt“ sind,

Das Problem ist die Massenuniversität

Die Universitäten drohen, bei weiterem Sparkurs Studiengänge zu schließen. Wissenschaftsminister Beatrix Karl will das Problem der Massenstudien lösen. Das Gespräch führte Claus ReitanDie Anzahl an Studierenden an den Universitäten stieg von 2005 bis 2009 von 223.000 auf 280.000 an. Dieser Andrang ist zu lösen, meint Wissenschaftsministerin Beatrix Karl im FURCHE-Interview.Die Furche: Nach Ihnen sagten auch die Rektoren, Teile von Universitäten könnten stillgelegt werden. Fühlen Sie sich bestätigt?Beatrix Karl: Das Budget für die Universitäten ist bis zum Jahr 2012 fixiert und

2012

Jeder beharrt, doch keiner ist zufrieden

Untätigkeit und politischer Starrsinn haben an Österreichs Universitäten eine chaotische Situation bewirkt: Sieben heben Studiengebühren ein, 13 nicht.In der kanadischen Provinz Quebec hat der Protest gegen die dort geplante Erhöhung der Studiengebühren von derzeit umgerechnet 1700 Euro pro Jahr auf 3000 Euro fast staatskritische Ausmaße erreicht. Vergleichsweise beschaulich verläuft die heimische Debatte um Studiengebühren. "In Österreich hat Bildung leider keine Priorität“, sagt Janine Wulz, Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). "Hier fällt es schwer,

2013

Bollwerk Universität

Architektur, Pharmazie, Biologie, Informatik und Wirtschaft: Bewerbern für diese fünf Studienrichtungen könnten bald umfangreiche Aufnahmeverfahren bevorstehen. In Medizin und Psychologie gibt es damit bereits Erfahrungen.

2015

Der Streit um den Uni-Zugang

Uneingeschränktes Recht auf universitäre Bildung oder weitere Auswahlverfahren und neue Studiengebühren? Eine Debatte.

Der Abgang einer heiligen Kuh

Soeben wurden die Uni-Zugangsbeschränkungen bis 2021 verlängert. Gibt es den freien Hochschulzugang noch? Und wo wird wie selektiert? Ein Überblick.

2018

Limitierte Plätze und mehr Geld für die Unis

"Man fragt sich: Wo bleiben die Lehren aus der Geschichte? Warum wird das so wenig reflektiert? Klar ist: Das ist nicht meine Welt."244 Studierende je Professor: Mit diesem Betreuungsverhältnis hat die Wirtschaftsuni Wien die "rote Laterne" unter Österreichs Hohen Schulen. Zwar sind hier alle inskribierten Studierenden eingerechnet, auch jene, die de facto nicht studieren. Doch auch der Blick auf die "prüfungsaktiven", die pro Jahr zumindest 16 ECTS-Punkte (European Credit Transfer System) sammeln, sieht nicht rosig aus: Auch hier ist an der WU ein Professor noch für 142 Studierende

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