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ÖVP vor Weggabelung?

DISKURS
Fassmann - © Foto: APA / Georg Hochmuth

Heinz Faßmann: Abschied und Willkommen

1945 1960 1980 2000 2020

Viele halten den Abgang von Bildungsminister Heinz Faßmann für einen Fehler. Dabei war seine Amtszeit nicht fehlerfrei. Ein persönliches Resümee samt Systemkritik.

1945 1960 1980 2000 2020

Viele halten den Abgang von Bildungsminister Heinz Faßmann für einen Fehler. Dabei war seine Amtszeit nicht fehlerfrei. Ein persönliches Resümee samt Systemkritik.

„Es war getan fast eh gedacht“ – Goethe

Nach dem bis auf weiteres endgültigen Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik konnte man damit rechnen, dass viele derjenigen, die Amt und Würden ihm verdankten, sich ebenfalls verabschieden könnten. Bundeskanzler und Finanzminister entsprachen dem unverzüglich. In den Medien wurde eifrig spekuliert, wer folgen könnte. Seltsamerweise tauchte dabei der Name Heinz Faßmann selten an einer der vorderen Stellen auf, obgleich doch er, der noch nicht einmal der ÖVP angehört und für manche den Makel eines geborenen Piefkes an sich trägt, mehr als alle anderen seinen Aufstieg zum Minister der Nähe zu Sebastian Kurz verdankte. Dann folgte aber doch auf den Sturm der Drang zum Rückzug. Er wurde damit unfreiwillig in eine beklagenswerte Tradition eingereiht, in der – nicht nur in Österreich – Unterrichtsminister selten mehr als eine Legislaturperiode im begehrten Amt bleiben dürfen und diese intensive Zeit zugleich Höhe- und Endpunkt ihrer politischen Karriere bedeutet.

Jemanden, der wie ich Ministerien und Ministeriale in verschiedenen Ländern aus der Nähe beobachten durfte, überrascht das nicht. Man darf sich nicht vorstellen, dass in einer solchen Administration schnurstracks nach einem Wechsel alle nach der neuen ministerialen Pfeife tanzen. Da verwalten mindestens jahrzehntealte Behörden zum Teil jahrhundertealte Institutionen. Da sind Routinen und Rituale eingemauert. Diejenigen, die dort dienstlich ein- und ausgehen, wissen um die Halbwertszeit des Führungspersonals – und damit auch, dass sie selbst noch „im Haus“ sein werden, wenn sich an die einstweilig vorgesetzten Köpfe nur noch Eingeweihte erinnern. Uns hat einmal in einem Forschungsinterview der ehemalige norwegische Unterrichtsminister Gudmund Hernes, der als einer der Charismatischsten und Erfolgreichsten seiner Art galt, gestanden, dass er zu keinem Zeitpunkt seiner fünfjährigen Amtszeit das Ministerium wirklich im Griff gehabt habe und seine eigenen Vorstellungen habe bruchlos durchsetzen können. Zudem wird in Österreich auf ein kompliziertes Geflecht von Koalitionsabsprachen, Landesregierungen, Verbänden, Kammern und anderen kommunikativen Seilschaften Rücksicht genommen. Das lässt oft von guten Ideen allenfalls die Überschriften übrig. Heraus kommt bei diesem Tauziehen nicht selten etwas, was so niemand gewollt hat.

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