Politiker als bloße Stichwortlieferanten

Sind in unserer Informationsgesellschaft die Medien - neben der Gesetzgebung, der Verwaltung und der Gerichtsbarkeit - zur „vierten Gewalt” im Staat aufgestiegen? Sicher erscheint jedenfalls eines. In der alten Rechtspraxis galt das Wort: „Quod non est in actis, non est in mundo.” Heute müßte man mit mindestens derselben Berechtigung feststellen, daß jenes nicht in der Welt existiert, was nicht in den Medien ist. Ein gar nicht geringer Teil politischer Arbeit besteht daher darin, vorerst einmal zu prüfen, ob das, was man vorhat, Interesse bei den Journalisten finden wird. Der Politiker arbeitet also mit einer Gehirnhälfte als Journalist.

Bis zur Rundfunkreform als Frucht des Volksbegehrens konnten Partei-und Klubsekretariate darüber befinden, was Radio und Fernsehen zu melden hatten. Vor allem gab es aber die Parteizeitungen, die nun wirklich genau so sein mußten, wie es sich die jeweils zuständigen Politiker wünschten. Diese Blätter sind so gut wie verschwunden oder - soweit sie nicht mehr nur als dürftiges Mittel der Hofberichterstattung existieren - viel selbständiger geworden. Als diese „Organe” noch verbreiteter waren, verleiteten sie die Mächtigen zur Illusion, das Volk würde sich zu Herzen nehmen, was man dort zu lesen fand.

Dem Journalisten Nachrichten „stecken”

Nicht geendet hat freilich das Bedürfnis der Politiker, unter geänderten Verhältnissen doch noch Einfluß auf die Berichterstattung zu nehmen. Die Methoden haben sich freilich geändert. Am ehesten entspricht noch dem alten Modell der Versuch der Parteien, auch heute auf die Berichterstattung der öffentlichen Rundfunkanstalt einzuwirken. Hier sitzen an der Spitze ja ihre Vertrauensleute, die von ihnen ins Amt berufen wurden, und es wäre höchst naiv, anzunehmen, die - wiederum großteils von den Parteien beschickten - Gremien des ORF könnten Einflüsse von außen wirklich abwehren. Fairerweise sei gesagt, daß Redaktionsstatuten und -rate nicht ohne Wirkung sind und daß eine Anständigkeit des Journalismus wirkt, welche die Zurückweisung von Interventionen für geboten hält. Das gilt genauso für die Printmedien.

Bei den neuen Methoden der Beeinflussung der medialen Berichterstattung seitens der Politiker wird heute eher zum Zuckerbrot als zur Peitsche gegriffen. Man versucht, journalistisches Wohlwollen zu . erwirken. Ein „bewährter” Weg ist etwa, exklusiv attraktive Nachrichten einem Journalisten zu „stecken”, der so seinen Nutzen hat und von dem daher erwartet werden kann, daß er zum Dank auch anderen Anliegen des Politikers entgegenkommt.

So gab es einen allen Mitgliedern der Zunft wohlbekannten Abgeordneten, der bedenkenlos Skandälchen auch über seine eigenen Parteifreunde darbot. Auf der Strecke blieben Solidarität und auch Seriosität. Diese exemplarische Unanständigkeit entsprach einer bestimmten charakterlichen Qualität, welche schließlich ein unrühmliches Ausscheiden des Betreffenden aus der Politik verursachte. Meist bleibt aber das Spielen auf diesem Brett basarhaften Vorteilsaustausches ungesühnt. Es kann auch zu einer Meisterhaftigkeit gebracht werden, die sich moralischer Bewertung zu entziehen vermag.

Ganz Große können es sich leisten, Gnade und Ungnade im Journalistentroß zu verteilen, mißliebiges Verhalten zu bestrafen und Artigkeit zu belohnen. Bruno Kreisky war in seiner guten Zeit darin unübertrefflich. In dieser Qualität hat er kaum Nachfahren. Jedenfalls sind die Zeiten vorbei, wo man etwa einen unbotmäßigen Journalisten von Kontakten und Nachrichten „sperren” konnte. Die Machtverhältnisse haben sich wohl eindeutig zugunsten der Medien verschoben. Medien sind dem Politiker heute im Vergleich zu dem, was ihm selbst an Möglichkeiten zur Verfügung steht, eindeutig überlegen. Die wahre Bühne der Politik wurden ja die Medien und nur was hier gespielt wird, hat Wirkung.

Klubarbeit wird in der Hautpsache zur Offentlichkeitsabeit und das eigentliche Procedere des demokratischen Vertretungskörpers zur Nebensache. So ist es fast schon zur Begel geworden, daß Skandale oder Geschehnisse, die für solche gehalten erden, von den Politikern selbst nicht zuerst im Parlament zur Sprache gebracht, sondern der Presse anvertraut werden. Dadurch soll eine Situation hergestellt werden, welche überhaupt erst die Behandlung in der Volksvertretung dadurch sinnvoll macht, daß sie unter Berufung auf die erfolgte Berichterstattung, also ein öffentliches Ärgernis, erfolgen kann. Führt man sich diese entstandenen Spielregeln unseres politischen Alltags vor Augen, darf einen nicht wundern, wenn sich bestimmte Vertreter des Journalismus heute für die eigentlichte kontrollierende Macht im Staat halten und Politiker nur mehr für ihre Wasserträger.

Gefährliche „Verhaberung”

Diese Situation wurde vor einigen Jahren sehr anschaulich sichtbar, als eine parlamentarische Kontrolleinrichtung, nämlich die Volksanwaltschaft, sich dagegen wehrte, ihre Aufgabe an den ORF abzutreten und zu dessen Stichwortlieferanten degradiert zu werden. Besonders bezeichnend war, daß sie damals von einer ganzen Reihe von durchaus prominenten Repräsentanten des öffentlichen Lebens in Stich gelassen wurde. Einer davon erklärte sogar, der Moderator des Fernsehens übe ja in Wahrheit die anwaltliche Funktion für den „kleinen Mann” aus, nicht aber das von der Verfassung dazu berufene Organ!

Es gibt heute in den Medien sogenannte „Aufdecker der Nation”, die über Wohl und Wehe der Amtsträger befinden und sich dabei oft nur darauf beschränken müssen, das möglichst anschaulich darzustellen, was ihnen als der vermeintlich kompetenten Stelle zugetragen wird. Die Menschen nehmen diese Selbstdegra-dierung ihrer gewählten Repräsentanten wahr und akzeptieren sie anscheinend als Ausdruck der Realverfassung. Ein wütender Staatsbürger fühlt sich heute nicht mehr zu dem Ausruf gedrängt, er werde einen von ihm empfundenen Mißstand dem Minister, Landeshauptmann oder seinem Abgeordneten mitteilen, sondern er droht mit der Zeitung oder einem scheinbar allmächtigen Sendungsmacher des Fernsehens.

Heute geschieht auch viel mehr als das, was bis vor einigen Jahren üblich war und was man als normal bezeichnen müßte, nämlich das Aufbauen eines gewissen Vertrauensverhältnisses zwischen Politikern und Journalisten. Es kann in Gesprächen zum Ausdruck kommen, die man im Couloir oder auch bei einem gemeinsamen Essen führt und wo der Repräsentant des öffentlichen Lebens versucht, seine Überlegungen im engeren persönlichen Kontakt näher darzulegen. Auch hier ist freilich eine gewisse Grenze zu beachten, nämlich die zu einer für beide Seiten gefährliche „Verhabe-rung”. So gibt es in Wien eine an sich sehr kluge Journalistin, in deren Kommentaren Eingeweihte nicht selten die Meinung eines bestimmten Spitzenpolitikers erkennen konnten.

Ganz schlimm ist freilich, daß es offenbar immer schwieriger wird, wirklich losgelöst von der Meinung der großen Boulevardzeitungen Politik zu machen. Vor der Volksabstimmung über den EU-Beitritt empfanden sehr maßgebliche Politiker wirklich große Befürchtung, daß eine übereinstimmende Meinung der leicht lesbaren Blätter gegen die europäische Integration das Vorhaben zu Fall bringen könnte. Unter diesem Gesichtspunkt dürfte es ein wahres Glück gewesen sein, daß sich die mächtigen Medienkonkurrenten dar-

über in die Haare gerieten und nicht eine gemeinsame öffentlichte Meinung zu produzieren versuchten.

Allerdings gibt es - noch? - eine Vielfalt der Medien mit sehr unterschiedlicher Qualität und ebensolchem Selbstverständnis. Man findet auch einen sehr verantwortungsvollen Journalismus in Österreich, der berufliches Ethos hochhält und vor allem der Versuchung widersteht, Politik machen zu wollen, anstatt darüber zu berichten und fundierte Kritik zu üben. Die gewaltige Dynamik, die heute auf dem Medienmarkt - und zwar weltweit - zu vermerken ist, scheint allerdings eher jene zu fördern, die bereit sind, sich auf das rücksichtsloseste durchzusetzen und Qualität den Auflage- beziehungsweise Einschaltziffern zu opfern.

Buckeln vor Journalisten tut nicht gut

Kulturpessimismus, der den Sieg des Primitiven prophezeit, ist jedoch nicht gerechtfertigt. Eine seriöse Untersuchung in den drei deutschsprachigen Ländern hat vor einiger Zeit ergeben, daß etwa drei Viertel (!) der Konsumenten gängiger Medien am Wahrheitsgehalt dessen Zweifel hegen, was ihnen hier täglich alles geboten wird. Vieles spricht dafür, daß auch die Medienkonsumenten wieder kritischer werden und sich auf die Suche nach dem Seriösen begeben. Man muß daher alle jene ermutigen, die nicht einfach abwarten, was da an Katastrophen auf uns noch zukommt, sondern gegen den scheinbaren Zeitgeist ankämpfen.

Wir dürfen auf eine Renaissance der Qualitätsmedien hoffen. Es ist auch gut, daß der Staat jene fördert, die sich auf einem vom gnadenlosen Wettbewerb gekennzeichneten Markt schwer behaupten. Diese Unterstützung ist ebenso gerechtfertigt, wie die Parteienförderung, die Unabhängigkeit von Lobbyismus und freie Ausübung demokratischer Funktion sichern soll. Viel wird freilich davon abhängen, ob sich die Politik aus jener tödlichen Umarmung befreien kann, die wir heute wahrnehmen. Es ist geradezu grotesk, aber genau jener Widerwillen gegen die Politiker, der in manchen Medien genüßlich repro duziert wird, rührt vom würdelosen Umgang mit eben diesen Medien her. Wer vor Journalisten ängstlich buckelt und um ihr Wohlwollen buhlt, tut allen beteiligten nichts Gutes. Denn als Ergebnis entfernen sich so beide von jenem Platz, der ihnen in einem funktionierenden Gemeinwesen zugewiesen ist.