Streichung von Basissubventionen

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Das Budget für das Ressort "Unterricht Kunst und Kultur" steigt 2011 um 43 Millionen Euro auf 7,70 Milliarden Euro. Schwerpunkte bleiben die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 Schüler und ganztägige Kinderbetreuung für deren Ausbau im Budget zusätzlich 80 Millionen Euro vorgesehen sind.

Auch das Wissenschaftsministerium kann sein Budget leicht von 3,74 auf auf 3,78 Milliarden Euro steigern. Dazu kommen 320 Millionen Euro an Offensivmitteln, die bis 2014 ausgegeben werden. Ein großer Teil dieser 80 Millionen Euro pro Jahr fließt in die Universitäten und Fachhochschulen, allerdings gestaffelt. 2011 und 2012 erhalten die Hochschulen 54 Millionen Euro, 2013 und 2014 106 Millionen Euro jährlich. Die Rektoren sollen bis April nächsten Jahres ein Studienplatzfinanzierungsmodell erarbeiten.

Gespart wird im Wissenschaftsministerium neben Baumaßnahmen auch bei außeruniversitären Einrichtungen, wie dem Internationalen Forschungszentrum für Kulturwissenschaften (IFK) oder dem Lateinamerikainstitut, deren Basissubventionen 2011 auf vier Millionen Euro reduziert und 2012 gestrichen werden. Bundesministerin Beatrix Karl will stattdessen Anreize schaffen, die Institutionen in bestehende Forschungsstrukturen wie Universitäten zu integrieren und EU Rückflüsse sichern. (sk)

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