Politik

Parlament: Stolzeste Baustelle Österreichs

Parlament - © Foto: Rainer Messerklinger

Die Sanierung des Parlaments an der Wiener Ringstraße spielt in der Baustellen-Champions-League. Eine Führung voller Highlights durch die Jahrhundertbaustelle.

Wolfgang Machreich

16. September 2020

Politik

Das Parlament darf nicht zur Fassade werden

Parlamentarismus - © Foto: Rainer Messerklinger

Der parlamentarische Aspekt des Regierungssystems stand in Österreich lange im Hintergrund und wurde auf Formalfunktionen reduziert. Die Erneuerung des Ideals setzt eine aktive Bürgerbeteiligung voraus.

Christoph Konrath

16. September 2020

Politik

Sigi Maurer (Grüne): „Verantwortung für jede Zeile Gesetz“

Maurer - © Foto: Wikipedia / Karo Pernegger (cc0)

Aufgrund eines veralteten und für die Corona-Pandemie ungeeigneten Epidemiegesetzes brauchte es eine schnelle legislative Alternative, rechtfertigt die Regierung ihr Vorgehen. Dennoch sei in den meisten Fällen der Schulterschluss gelungen.

Wolfgang Machreich

17. September 2020

Politik

Niki Scherak (Neos): „Abgeordnete auf die Hinterbeine!“

Scherak - © Foto: Wikipedia/Jellswords (cc by-sa 3.0)

Corona ist auch ein Stresstest für den Parlamentarismus. Die Opposition beklagt, dass das Parlament im Gesetzgebungsprozess zur Eindämmung und Bekämpfung der Pandemie zu wenig ernst genommen und zur „verlängerten Werkbank der Regierung“ abgewertet wird.

Wolfgang Machreich

17. September 2020