Abrüstungsschwalbe, flieg!

Auf Barack Obama ist Verlass: Seine Vision von einer Welt ohne Atomwaffen ist durch neue Abkommen wieder ein Stück mehr Realität geworden. Eine Schwalbe macht zwar noch keinen Sommer. Stimmt! Aber sie kündigt den Frühling an.

Nach der Pflicht die Kür: Die Reform des amerikanischen Gesundheitssystems ist auf Schiene, da wendet sich US-Präsident Barack Obama seinem außenpolitischen (man darf es ihm aufgrund seiner dabei gezeigten Verve unterstellen) Lieblingsthema zu. Und auch bei der atomaren Abrüstung beweist Obama, dass er nicht nur rhetorische Pirouetten dreht, sondern einen politischen Axel am innen- wie außenpolitischen Parkett zu stehen vermag.

Der Axel ist der einzige Sprung im Eiskunstlauf, der vorwärts gesprungen wird. Der Vergleich passt: Nach der Bush-Stagnation bei den Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland ist der vergangene Woche zwischen den beiden nuklearen Großmächten unterzeichnete „New Start“-Vertrag ein großer Sprung nach vorn. Jeweils 1550 atomare Sprengköpfe auf strategischen Trägersystemen gilt als neue Obergrenze für Moskauer und Washingtoner Arsenale. Dabei ist den Militärs da wie dort ein wenig kreative Buchführung erlaubt. Die absolute Zahl liegt also etwas höher. Dennoch, die Richtung stimmt, die Abrüstungsschnecke legt einen Zahn zu; zum Höhepunkt des Kalten Krieges hatten allein die USA 15.000 A-Bomben einsatzbereit.

Atomwaffensperrvertrag verlangt Abrüstung

Der von Obama und seinem russischen Pendant Dmitri Medwedew (die beiden können sichtlich gut miteinander) eingeschlagene Abrüstungsweg entzieht auch den nuklearen Möchtegerns die Grundlage ihrer Kritik an den Nuklearmächten: Der Atomwaffensperrvertrag verlangt von diesen nämlich sukzessive Abrüstung. Warum aber sollte man sich, so die Argumentation von Atom-Rebellen wie Iran, an Aufrüstungsverbote halten, wenn die Abrüstungsgebote von den Atommächten ignoriert werden?

Weil ansonsten das „Gesetz des Dschungels“ ausbricht, hat es unlängst in einem Atomwaffen-Seminar bei den Vereinten Nationen in Wien geheißen. Der Atomwaffensperrvertrag ist der Zaun, der die nukleare Militärindustrie einhegt. Wer diesen Schutzwall durchbricht, riskiert einen Vertrauensverlust und setzt eine Aufrüstungsspirale in Gang, die nur sehr schwer aufzuhalten ist.

40 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags findet im Mai eine Überprüfungskonferenz desselben in New York statt. Ohne das US-russische Abrüstungssignal wäre sie zum Scheitern verurteilt gewesen. Jetzt darf gehofft werden, dass nicht das Gesetz des Nuklear-Dschungels gewinnt.

Ein Atomwaffen-Tohubawohu oder zumindest waffenfähiges Nuklearmaterial in falschen, sprich terroristischen Händen – das ist das Schreckensszenario, dem Obama mit seinem dieswöchigen Atom-Gipfel vorbeugen wollte. „Im Schnitt erreicht uns alle zwei Tage eine Meldung über einen neuen Fall von Diebstahl oder Schmuggel von Nuklearmaterial“, sagte Yukiya Amano, Chef der Internationalen Atomenergiebehörde. Dass trotzdem noch keine „schmutzige Bombe“ in einer Großstadt gezündet wurde, ist mindestens so ein Wunder wie der Umstand, dass seit Jahrzehnten niemand einen roten Atombomben-Knopf gedrückt hat.

Internationales Nukleartribunal gefordert

Dieses Glück sollte nicht überstrapaziert werden. Die Idee zur Schaffung eines internationalen Nukleartribunals gehört rasch umgesetzt. In Kombination mit ausgefeilter nuklearer Forensik, die nachweist, woher waffenfähiges Uran kommt, können Staaten zur Rechenschaft gezogen werden, die Terroristen Zugang zur Bombe ermöglichen. Damit würde auch diese nukleare Unsicherheit durch ein Gleichgewicht des Schreckens ausbalanciert.

Dieser Angstbalance verdankt die Welt mehr Frieden als Krieg, führen Abrüstungsgegner ins Treffen, wenn sie auf den Fortbestand ihrer Nuklear-Arsenale pochen. Dahinter stecken jedoch vor allem regionale (Israel) oder globale (Frankreich) Sicherheits- und Vorrangansprüche. Doch diese Ungleichheit zwischen denen mit und denen ohne Bombe stachelt den atomaren Ehrgeiz der nuklearen Habenichtse an – Risiko zur Katastrophe inklusive. Deswegen muss Obamas „Global Zero“ das Ziel bleiben. Erst null A-Angst schafft null A-Misstrauen.

* wolfgang.machreich@furche.at