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Auch der ORF passt in keine Schublade

Der ORF ist – wieder einmal – in der Hand des Gesetzgebers. Kosmetische Korrekturen werden seine Krise nicht beheben. Ein Masterplan zur Finanzierung von Qualität in den Medien ist nötig.

Es geht ums größte Medienunternehmen im Lande: Der öffentlich-rechtliche ORF spielt die erste Geige im Medienland. Man muss sich das vor Augen halten, um zu verstehen, warum das Gezerre um die Anstalt wieder einmal besonders ausgeprägt ist.

Natürlich gibt es Ursachen für die nicht immer seriös zelebrierte Nachdenklichkeit: Die Wettbewerbshüter der EU haben ihr Auge auf den ORF geworfen und schlampige Verhältnisse vorgefunden. Schon allein von daher muss das ORF-Gesetz neu gestaltet werden. Dazu kommt der alte österreichische Brauch, dass neue politische Konstellationen auch neue Verhältnisse in der öffentlich-rechtlichen Anstalt bedingen. Das derzeitige Paragrafenwerk stammt aus der Ära Schüssel. Nun ist wieder eine große Koalition am Ruder: Dass das am ORF nicht spurlos vorübergehen wird, ahnt der gelernte Österreicher längst. Und schließlich befindet sich der ORF selbst in der größten Krise seit den goldenen Zeiten der Rundfunkreform 1966/67, als aus dem Proporzfunk ein modernes Medienunternehmen geworden war: Der ORF ist ohne einschneidende Maßnahmen nicht mehr finanzierbar.

Dies alles sind Folgen von tief greifenden Entwicklungen, mit denen sich auch die Politik auseinandersetzen muss. Und gleichzeitig ist der zivilgesellschaftliche Diskurs über den ORF zu führen: Was bedeutet öffentlicher Rundfunk für die Gesellschaft heute? Was muss „öffentlich“ qua Gebühren finanziert werden? Was ist der öffentliche Mehrwert (der „Public Value“) des ORF? Aber gerade die Zivilgesellschaft lässt aus: Das erste Volksbegehren, das in Österreich stattfand (nebstbei bemerkt das einzige, das auch gesetzlich umgesetzt wurde), war das Rundfunkvolksbegehren 1964, das von den Zeitungen initiiert worden war: Mehr als 830.000 Wahlberechtigte unterzeichneten es. Als 2006 die Initiative „SOS ORF“ eine Internet-Aktion startete, konnte sie noch 70.000 Unterschriften sammeln. Obwohl sich im Laufe des heurigen Jahres verschiedene Pro-ORF-Initiativen (etwa die erneut von Zeitungen getragene Plattform „Rettet den ORF“ oder ein Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Organisationen für einen unabhängigen Rundfunk) zu Wort gemeldet haben: Wohlweislich wurden keine Unterschriftslisten initiiert: Wie viele sich für einen unabhängigen öffentlichen Rundfunk engagieren, ist also schwer auszumachen. Aber es spricht einiges dafür, dass es weniger geworden sind.

Nur wenig Engagement für den ORF

Eine komplexe Situation zweifelsohne. Aber eine, für die es Gründe gibt. Dazu gehören natürlich zum einen schwere Versäumnisse der Medienpolitik im Lande. Der Eiertanz um ein neues ORF-Gesetz vor dem Sommer samt den üblichen Begleittönen über die politische Farbenlehre dabei – roter General, schwarzer Info-Direktor etc. – oder das beliebte Spiel „Ist Alexander Wrabetz nun mausetot?“ erinnern fatal an vergangene ORF-Debatten, die fernab von Inhalten und Zukunftsfragen stattfanden.

Zum anderen hat sich der ORF selbst in eine Sackgasse manövriert, indem er keine konzisen Zukunftskonzepte entwickelte, die auch mit neuen Rahmenbedingungen operieren. Solches mag mit der verkrampften Medienpolitik zu tun haben, die auch die Chefetage auf dem Küniglberg zwingt, sich in der realen Verfassung der Republik einzurichten. Das entbindet den ORF dennoch keineswegs, seine Hausaufgaben zu machen.

Aber die Paralyse der Politik und/oder des ORF-Managements erklärt das, was dieser Anstalt heute widerfährt, nur zum Teil. Denn auch in die Befindlichkeiten des öffentlichen Rundfunks spielt wesentlich das hinein, was man unter „Krise der klassischen (Qualitäts-) Medien“ subsumieren kann.

Vor gut 15 Jahren hat der Siegeszug des Internet begonnen. Doch es dauerte bis in jüngste Vergangenheit, dass die neuen Medien von einer potenziellen zu einer realen Bedrohung für die klassischen Medien wurden. In den letzten Jahren wanderten etwa die Kleinanzeigen in den Printmedien – bis dahin ein wichtiges finanzielles Standbein – völlig ins Internet ab und hinterließen bei der guten alten Presse ein kaum stopfbares Loch. Der Einbruch des Anzeigenmarktes hat schon vor der Weltfinanzkrise 2008 für die Printmedien existenzbedrohende Ausmaße angenommen. Was hierzulande noch relativ glimpflich verläuft, ist den USA schon dramatisch: Dort werden reihenweise Tageszeitungen eingestellt, selbst Flaggschiffe wie der Boston Globe haben nur knapp und allenfalls vorläufig überlebt. Auch andere Mütter des Journalismus wie die New York Times müssen den Gürtel radikal enger schnallen. Das geht nur auf Kosten von Qualität, sprich: Es werden etwa Korrespondentenbüros geschlossen und redaktionelle Kapazitäten drastisch beschränkt.

Billig soll es sein …

All das gilt für Radio und Fernsehen nicht minder: Auch hier schlägt die Werbeflaute zu, Sparen an allen Ecken und Enden ist angesagt: Sendungen, die einen redaktionellen und/oder einen schauspielerischen Aufwand erfordern, fallen dem Rotstift zum Opfer. Das trifft bei Weitem nicht nur die öffentlichen Anstalten. Ein Beispiel: So machen die Privatsender zunehmend Quote mit sozialvoyeuristischen „Doku Soaps“ – und sparen damit auch noch Geld: „Scripted Reality“ heißt das Zauberwort; dahinter verbinden sich erfundene Alltagsgeschichten (Kriminalfälle, Gerichtsverhandlungen, „Frauentausch“ etc.), die mit billigen Laienschauspielern quasi am Fließband produziert werden können.

Billig soll es sein, lautet die Devise, denn die TV-Anstalten, die öffentlich-rechtlichen allzumal, kommen auch durch die Digitalisierung, die ebenfalls erst in den letzten Jahren schlagend wurde, weiter unter Druck: Dutzende Sender, zwischen denen der Konsument heute hin- und herzappen kann, nehmen den traditionsreichen TV-Anbietern den Nimbus der Einzigartigkeit. Auch der ORF ist so zu einem Sender unter vielen geworden.

Die klassischen Medien, Print wie Radio und TV, versuchen daher, auf dem Online-Sektor Fuß zu fassen – und Geld zu verdienen. Es ist bislang jedoch kaum gelungen, mit dem Internet die klassischen Sender oder Zeitungen querzusubventionieren. Journalistische Qualität ist nicht billig; aber das Web gibt – vor allem aufgrund strategischer Fehlentscheidungen in den 90er Jahren, nicht auf Bezahlinhalte zu setzen – vor, alles sei gratis. Auch die Information. Es ist also keineswegs klar, ob und wie man mit Qualitätsjournalismus im Web Geld verdienen kann.

Zusätzlich konkurrieren im Web Printmedien und (öffentlicher) Rundfunk. Beide wollen hier nachhaltig Fuß fassen. Die Auseinandersetzung wird sich auch hierzulande auf einen Verteilungskampf um die Web-Ressourcen zuspitzen: Darf sich gebührenfinanzierter öffentlicher Rundfunk, der eben öffentliche Gelder lukriert, auch im Web breitmachen?

Eine intelligente Medienpolitik

Das hier Skizzierte deutet an, auf welchen Schauplätzen die Auseinandersetzungen um die Medien im Allgemeinen und um öffentliche Rundfunkanstalten im Besonderen kulminieren werden. Dabei kristallisiert sich heraus, wie wenig es bringt, dem Schubladendenken der Vergangenheit verhaftet zu bleiben. Der Aufbruch der neuen Medien zeigt, dass die alten Grenzen zwischen den klassischen Medien verschwimmen. Intelligente Medienpolitik, aber auch zivilgesellschaftlicher Mediendiskurs auf der Höhe der Zeit sollte sich genau daran orientieren.

Man könnte etwa das „Public Value“-Konzept weiterentwickeln, das die öffentlichen Rundfunkanstalten auch deswegen herausstreichen, weil sie sich für ihre öffentlichen Gelder legitimieren müssen. „Public Value“, damit ist jener öffentliche Mehrwert gemeint, den die Rundfunkanstalten erbringen, ohne dass sich das rein betriebswirtschaftlich rechnet. Gesellschaftspolitisch ist damit – unter anderem – gemeint, dass Medien öffentliche Informations- und Diskursräume sind, ohne die eine Demokratie nicht funktionieren kann; dass sie über den Diskurs hinaus Instanzen öffentlicher Kontrolle darstellen; und dass sie jedenfalls die Aufgabe haben, Minderheiten oder ganz allgemein: Stimmlosen eine Stimme zu verleihen.

Der ORF pocht zu Recht darauf, dass er dafür von der Öffentlichkeit finanziert wird. Aber das ist keine spezifische Eigenheit des Rundfunks. Andere (Qualitäts-)Medien – ob Print oder auch in den neuen Medien – haben ebenfalls einen Public Value. Auch dieser ist – siehe die Krise der Printmedien – betriebswirtschaftlich nicht zu finanzieren.

Intelligente Medienpolitik müsste längst einen gesellschaftlichen Masterplan zur breiten Finanzierung von Qualität in den Medien angehen. Das mediale Schubladendenken – hier öffentlicher ORF, da Qualitätspresse, dort das World Wide Web – muss der Vergangenheit angehören.

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