Die Politik wird immer grasser.

Mit der Wiederannäherung von SPÖ und ÖVP hat die Unernsthaftigkeit der österreichischen Politik einen neuen Höhepunkt erreicht. Entweder war alles, was wir bisher zu sehen bekamen, bloße Farce - oder die neue Eintracht ist nur Show. Was soll man davon halten, wenn zwei, die sich monatelang als unversöhnliche Gegner stilisiert hatten, nun miteinander auftreten, als wäre der eine der Ministrantenführer des anderen gewesen? Wenn aus anscheinend unüberbrückbaren Gegensätzen im Handumdrehen ein Brückenschlag wird? Der selbe Wolfgang Schüssel, der noch im Wahlkampf-TV-Duell seinem Kontrahenten mit eisiger Miene "Jetzt verstehe ich die Schweißperlen auf Ihrer Oberlippe" entgegengehalten hatte, fragt jetzt den SP-Chef jovial "Willst Du Bundeskanzler werden?". Der selbe Alfred Gusenbauer, der den Bundeskanzler stets als Ausbund des Asozialen darstellte, tut nun so, als wolle man frohen Mutes gemeinsam auf dem bisher Erreichten aufbauen.

Dazu kommt, dass weder die bisher exzessiv gepflegte Gegnerschaft noch die wiederentdeckte großkoalitionäre Eintracht auch nur im mindesten inhaltlich begründt worden wären. Keine Rede davon, was die beiden Parteien trennt, was sie dennoch verbinden könnte, welche substanziellen, politischen Gründe für andere Varianten der Regierungsbildung sprächen. Nein, das bisher Gebotene spielte sich fast ausschließlich im Atmosphärischen, Symbolischen ab - und daran dürfte sich, so kann man vermuten, auch unter den neuen Rahmenbedingungen nichts ändern.

Dabei hätte gerade eine SP-VP-Koalition den meisten Rechtfertigungsbedarf: Wenn ausgerechnet die beiden großen, in ihrer historischen Tiefenstruktur so unterschiedlich geprägten Parteien mit ihren divergierenden Welt-, Menschen-und Gesellschaftsbildern zusammengehen, dann möchte man schon genau wissen, warum. Zuletzt wurde freilich primär über die Besetzung des Finanzministerpostens debattiert: Muss es ein Roter sein, geht auch ein Parteifreier, oder darf's doch ein Schwarzer sein? Oder könnte der gar - wenngleich parteifrei der ultimative Kitzel - Karl-Heinz Grasser heißen?

Das sind die Fragen, die die Republik in Atem halten! Kein Zufall freilich, dass Grasser hier ins Spiel kommt - er ist ja die Symbolfigur dieser Art von Nicht-Politik schlechthin. Dabei geht es nicht um die Bewertung seiner Arbeit: Grasser hat seinen Job im Sinne Schüssels und etlicher von diesem auf Schiene gesetzten, strukturell notwendigen Reformen wohl ganz ordentlich erledigt. Aber das Wesen von Politik als am Gemeinwohl orientierter Dienst, das Gespür für politische Kultur, für das, was geht und was nicht geht, scheint Grasser völlig fremd zu sein.

Unbegreiflich ist es freilich, dass einer wie er, der die eigene Marke am Revers trägt, für höhere und höchste Ämter in der ÖVP auch nur gehandelt wird: Wenn die Partei noch irgendwie ihre bürgerlich-liberale, ihre christlich-soziale Tradition ernst nimmt, an ihre entsprechenden, oft und gern zitierten Grundwerte glaubt, dann mag eine Zusammenarbeit in der Regierung als wahlstrategischer Coup gerade noch durchgehen, aber keine leitende, inhaltlich bestimmende Funktion in dieser Partei.

Selbst wenn aber Grasser doch nicht zum Zug kommen sollte - worauf einiges hindeutet -, steht zu befürchten, dass die ÖVP das eigentlich Problematische an seiner Person nicht sieht oder sehen will. Wer mit Berlusconi in wechselseitiger Wertschätzung ("Forza Wolfgang" - "Alles Gute, lieber Silvio") verbunden ist, wird auch Grasser für eine Art "anonymen Christdemokraten" halten.

Das weit über die ÖVP und Grasser, auch über Österreich hinausreichende grundsätzliche Problem ist freilich jenes der Auswahl des politischen Personals. Die alten Kader wirken vielfach leer, ausgebrannt - die Menschen trauen ihnen auch nicht mehr die Lösung der sie existenziell betreffenden Probleme zu und wenden sich ab. Der Ruf nach den "neuen Gesichtern" in der Politik, meist von alten angestimmt, ist berechtigt - aber wie diese aussehen könnten, zeichnet sich noch nicht ab. Selbst junge Hoffnungsträger sehen oft sehr schnell recht alt aus.

rudolf.mitloehner@furche.at

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau