Bürger zwischen Mut und Wut

Der Wutbürger, Deutschlands Wort des Jahres 2010, erreicht Österreich. Dort hatte die Politik Entscheidungen über Köpfe hinweg getroffen. Hier gar keine. Das macht den Unterschied.

So viel an Verdruss war - in Friedenszeiten - noch nie. Hört man sich um, liest man sich durch die Gazetten, dann ist an einem Befund kein Zweifel: Politik und Medien befinden sich in Österreich in einem deplorablen, jämmerlichen Zustand. Verflachung und Verblödung allerorten und auf nahezu jeglichen Kanälen, Popularisierung der Politik, Boulevardisierung der Medien, Vereinfachung bis zum Abwinken. Das alles begleitet von einem Werte- und Sittenverfall. Was erregt hier denn die Gemüter?

Beklagt werden ein Mangel an qualifiziertem Personal oder zumindest ein Mangel an Qualität der politischen Eliten: Dem einen fehle es an Intelligenz und Bildung, dem nächsten an Charakter und Anstand, dem übernächsten wiederum an Ausstrahlung und Charisma. Mangelerscheinungen so weit der Blick politischer Beobachter reicht - falls er nicht ohnedies an den der Kriminalität verdächtigten Personen hängen bleibt.

Vorbilder hingegen sind, so ist festzustellen, kaum auszunehmen. Erbärmlich sei dabei weniger die Schlichtheit oder Einfachheit mancher mit Mandat und Funktion betrauter Persönlichkeit, sondern die Anmaßung, mit der sie, einmal angelobt, dann auftrete. Sich als einzelne für das Ganze halte, die Menschen zu beherrschen versuche und dafür auch noch geliebt werden wolle. Und das unter Bedingungen der Untätigkeit bei vollen und weiteren Bezügen. Denn was von diesen Menschen als Geschäftigkeit äußerst behende in Konferenzräumen und vor Kameras inszeniert werde, sei lediglich Geschwätzigkeit. Und das wiederum entlarve deren von der Allgemeinheit als Lebensstil finanzierten Irrtum, das Wort sei bereits die ganze Tat und nicht lediglich deren Anfang.

Ohne Projekt zerfällt der Elitenkonsens

Ein großes, tragendes, weit in die Zukunft reichendes Projekt wie zuletzt den Beitritt Österreichs zu den Europäischen Gemeinschaften in den Neunzigern, das bestünde heute nicht mehr. Und das sei eine der Ursachen für die Erscheinungen politischen Verfalls. Damals, vor gut zwanzig Jahren, habe dieses Projekt den Elitenkonsens gestiftet, über Parteigrenzen hinweg. Das sei abgehakt, erledigt. Die Politik vermeint, ihre Schuldigkeit getan zu haben. Einmal Europa, immer Europa. Den Rest besorgt die Wirtschaft, angetrieben von Gewinnstreben. Und was sonst noch zu tun sei, das besorge die Bürokratie, die sich zu beschäftigen suche.

Das gleiche Klagelied - ähnlich disharmonisch weil undifferenziert - gilt den Medien. Sie würden in immer schnellerer Abfolge ständig mehr an Wortgebirgen auftürmen und Fluten an Bildern auslösen. Der Sprachgebrauch, kontinuierlich an der Grenze zu Missbrauch von Grammatik und Rechtschreibung schwankend, treffe weniger den Gegenstand der Berichterstattung als vielmehr die Einstellung der Berichterstatter und die von ihnen neben dem Salär als zweites Fixum angenommene Erwartungshaltung ihrer Rezipienten. Die Folge? Meinung und Vorverurteilung ersetzten Information und Wissen, Nachred’ die Nachricht, Persönliches das Politische. Und das ist noch nicht alles.

Weniger Fähigkeit, zunehmende Probleme

Zu allem Überdruss steigen, dem gilt die dritte Strophe der gegenwärtigen Klagelieder, Menge und Brisanz drängender objektiver Probleme. Diese reichen von den enormen Schulden öffentlicher und privater Haushalte über steigende Preise und Kosten. Gleichzeitig aber nehme die Fähigkeit politischer Institutionen ab, Lösungen zu entwerfen und Entscheidungen zu treffen sowie durchzusetzen. Ein Drama in drei Akten.

Was geht hier vor sich, ist zu fragen.

Es ist ja Wut, die entsteht. Harsche Empörung drückt sich aus. Das sich breit machende, diffuse Gefühl - wie so oft eine gern gebrauchte aber äußerst schwierig messbare Größe - ist eine Art von bourgeoiser Alteration. Es ist ein Unbehagen über die Umstände. Es ist etwas neues, etwas anderes, nicht mehr die alte Rede politisch’ Lied, garstig Lied, mit dem die - angeblich - feinen Menschen auf Distanz gingen zur Politik.

Die Entrüstung alleine ist lediglich der Versuch, sich Erleichterung zu verschaffen. Das insgeheim Gedachte endlich gesagt zu haben. In starken Worten. Wut und Empörung, die hier so landläufig ausbrechen wie die vielen kleinen Vulkane auf Island, sind Eruptionen. Sie sind - für sich genommen - objektiv wertlose, subjektiv berauschende Zustände, die nach ständiger Zufuhr befeuernder Energie in Form neuer Anlässe verlangen. Die Authentizität von Wut und Empörung sagt noch nichts aus über deren Legitimität, Rechtfertigung oder Berechtigung. Wer sich empört, ist damit noch nicht zwangsläufig im Recht, weder sachlich noch moralisch, was sich hier gerne und leicht ergibt. Ehrliche Aufregung oder Echtheit in der Erregung sind noch kein Beleg für die Redlichkeit in der Sache oder des Anliegens. Darin lauern Gefahren.

Sind Unbehagen, Empörung, Entrüstung, eben Wut, erst einmal in Wallung, so richtig in Fahrt gebracht, ist die Frage, wohin die ihr innewohnenden Energien gelenkt werden. Instrumentalisierung droht. Manche der individuellen Empörungsrituale sind kleine, banale Inszenierungen, mit denen sich Einzelne ins Recht zu setzen und sozialer Akzeptanz zu versichern suchen. Doch inszenierte Empörungsrituale massenhafter Art sind Elemente teils fragwürdiger, gelegentlich gänzlich abzulehnender politischer Ästhetik. Eine Politik gefühlter und dann gelenkter bloßer Wut ist eine der Feindbilder. Doch das nie wieder.

Rückeroberung der Politik

Es gehört sich anders. Denn selbst dort, wo die Emotionalisierung aus schreiendem Unrecht, aus dem Leid an erlittener Willkür erwuchs, wurde mit starkem Herz und kühlen Verstand erwogen, was zu tun sei, wie es zu legitimieren sei. Geschichten und Geschichte des Widerstandes kennen viele dieser Kapitel.

So weit sind wir noch lange nicht.

Was Österreich als neues Phänomen heimsucht, ist ersehntes, schlichtes politisches Engagement. Verstanden als Einmischung in die eigenen Angelegenheiten, die von den dazu Beauftragten nicht zufriedenstellend besorgt werden. Diese Einmischung gehört zur Demokratie, sie ist Demokratie. Das lässt sich nicht mit Verweis, es handle sich um Wütende, Empörte und Enttäuschte vom Tisch wischen. Die Bürger holen sich das politische System zurück, mit dem andere versuchten, durchzubrennen. Das ist nicht banale Wut, das ist nicht Instrumentalisierung durch Parallelpolitik von Nicht-Regierungs-Organisationen. Das ist auch nicht billiger Antikapitalismus. Es geht um konkrete Anliegen, um die Aufhebung von Entmündigung. Eben Demokratie.