Man könnte aktuelle Wortmeldungen zum ORF als politisches Alltagsgeschwätz abtun. Tatsächlich offenbart sich dabei aber das Elend der heimischen Medienpolitik.
Bekanntlich lässt die Kronen Zeitung gern das Gras wachsen. Natürlich auch in Sachen ORF, dem das kleine Blatt seit jeher in Hassliebe verbunden ist. Dass der öffentlich-rechtlichen Anstalt eine "rot-schwarze Doppelspitze“ drohe, wurde via Krone-Schlagzeile Ende Oktober verbreitet. Schon allein das Gerücht konnte dem gelernten Österreicher die Rede verschlagen - das Ansinnen wäre ein Treppenwitz der Geschichte: Nächstes Jahr begeht das einzige erfolgreiche Volksbegehren im Land, das Rundfunk-Volksbegehren, sein 50-Jahr-Jubiläum. Dieses war damals vom Kurier und anderen Zeitungen genau deshalb initiiert worden, um den schwarz-roten Proporz im ORF endgültig hintanzuhalten. Selbstredend, dass Journalistenlegende Hugo Portisch, anno 1964 Chefredakteur des Kurier und somit Vater des Volksbegehrens, in einem Radio-Interview das Kolportierte kritisierte.
Als gelernter Österreicher ist man dennoch geneigt, beschriebenes Szenario für möglich zu halten. Auch, dass trotz aller Beteuerungen von Rot und Schwarz, eine Koalition neuen Stils zu wollen, alte Denkmuster fröhliche Urständ feiern. Auch, dass die durch die Wahl geschrumpften Regierungsparteien dem ORF eine Mitschuld am für sie wenig erfreulichen Wahlausgang andichten könnten. Dabei ist dem ORF jedenfalls in seiner (Vor-)Wahlberichterstattung eine gute Performance zu konzedieren, es gelang trotz oder gerade wegen der vielen Diskussionsformate und auch mit "leichteren“ Sendeformen wie der "Wahlfahrt“, viel Publikum vor den TV-Schirmen zu versammeln.
Nebelgranaten, wohin man auch schaut
Vielleicht ist das Gerücht um eine "ORF-Doppelspitze“ bloß eine jener Nebelgranaten, derer sich alle möglichen Player zurzeit bedienen. Auch was an Ideen (angeblich) auf dem Küniglberg herumgeistert, fällt zum Gutteil darunter. Ob man den Bachmann-Wettbewerb in Klagenfurt einsparen wollte oder sich aus 3sat zu einem großen Teil zurückziehen werde, ob das Kinderprogramm im Fernsehen vor der Einstellung oder - wieder einmal - das RSO Wien zur Disposition stehe. Oder dass der ORF aus der Filmförderung auszusteigen gedenke, die hierzulande wesentlich auf Koproduktionen mit dem ORF fußt - all das war in den letzten Wochen und Monaten schon zu hören.
Letztere "Ideen“ sind offenbar den Sparzwängen geschuldet, denen sich der ORF gegenübersieht. Weder aus der Politik noch aus der Anstalt sind derzeit Signale auszumachen, die Ordnung in diese durch und durch chaotische Diskussion bringen könnten.
Es ginge um Medienpolitik, aber …
Natürlich soll und muss der ORF sparen. Aber was die Aufgabe einer öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, und wie diese nicht zuletzt vis-à-vis den anderen Medien zu positionieren wäre, darüber herrscht keine Klarheit. Natürlich ist - ob der technischen Entwicklungen - auch das Modell der ORF-Finanzierung durch eine Gebühr auf Apparate längst obsolet. Und dass unter dem Titel "Rundfunk-Gebühr“ allerlei Kulturabgaben firmieren, die nichts mit dem ORF zu tun haben, bedürfte gleichfalls längst der Reparatur. In Deutschland wurde die Finanzierung der Öffentlich-rechtlichen auf neue Beine gestellt - statt der Gebühr gibt es nun eine Haushaltsabgabe. Hierzulande bewegt sich diesbezüglich nichts.
Das liebe Geld kommt ja auch nur deswegen ins Spiel, weil zu wenig davon da ist. Eigentlich ginge es zunächst darum, eine politische Vision zu entwickeln, welche Rolle die Medien in dieser Gesellschaft spielen sollten. Dass es Räume des Diskurses wären, die die Medien eröffnen sollen - auf vielen Ebenen und Plattformen (Stichwort: Online!). Dabei wäre auch eine Ortsbestimmung wichtig, wo sich öffentliche Medien wie der ORF positionieren sollen und wie das Zueinander zu den anderen medialen Playern im Land zu gestalten - und zu steuern! - wäre.
Kurz gesagt: Es ginge um Medienpolitik, die auch als solche begriffen wird und sichtbar ist. Doch Hand aufs Herz: Hat jemand im Lande je eine solche ausgemacht?
otto.friedrich@furche.at
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