Die falschen Verteidiger des Abendlands

Europa ist zu einem Kampfplatz gegensätzlicher Stimmungen geworden. Nach der jahrelangen rigorosen Abschottungspolitik der EU löste im Spätsommer 2015 die vorübergehende Aufhebung des Dublin-Abkommens durch Angela Merkel vor allem in Schweden, Deutschland und Österreich eine überwältigende Welle der Hilfsbereitschaft aus. Der Funke des moralischen Enthusiasmus ist jedoch nicht auf andere Länder übergesprungen. Im Gegenteil: Inzwischen ist auch in Mitteleuropa die Stimmung gekippt. Vor allem die österreichische Regierung hat zuletzt nicht bloß für eine Begrenzung des Zustroms plädiert, wofür es gute Gründe gibt, sondern mit martialischer Sprache die "Festung Europa" beschworen.

"Barbarische" Russen, "dekadenter" Westen

In den emotionalen Pendelschlägen tauchen wie aus dem Unbewussten längst überwunden geglaubte Bilder aus der Zeit des Ersten Weltkriegs wieder auf. Bereits im Ukraine-Konflikt bestimmten die um 1900 kursierenden Bilder vom "barbarischen Russland" und dem "dekadenten Westen" die öffentliche Debatte. Frankreich warf in der Flüchtlingsfrage - in alter Allianz mit Tschechien und Polen - Deutschland "moralischen Imperialismus" vor, ein Vorwurf, in dem sich die alte Angst vor einem übermächtigen Deutschland wieder Luft machte. England nahm hingegen wie in der Zeit der splendid isolation die Rolle eines Beobachters der kontinentalen Ereignisse ein. Nicht zuletzt hat die Angst vor dem politischen "Islam" eine bunte Allianz aus neorechten, christlichen und sogar atheistischen Gruppen entstehen lassen, die wie zur Zeit von Oswald Spengler (1880-1936) vor dem Untergang des "Christlichen Abendlands" warnen.

Im Tunnel der Ängste verengt sich der Horizont der Politik zuweilen zu einer Nabelschau nationaler Befindlichkeiten. Die "Verwirrung der Gefühle" entspringt einer Realitätsverweigerung, die einer geschichtlichen Besinnung bedarf, in der die aktuellen Ereignisse in größere historische Zusammenhänge gestellt werden.

Jeder Rückblick in die Geschichte zeigt, dass Europa keine in sich geschlossene Festung war, sondern ein "Kap"(Jacques Derrida), von dem aus seit dem 16. Jahrhundert in immer neuen Wellen Abenteurer, Siedler und auch Flüchtlinge in andere Weltregionen eingedrungen sind. Als im 19. Jahrhundert europäische Staaten mit der Eigendynamik der Marktwirtschaft überfordert waren, empfahlen Denker wie Hegel, das überschüssige Proletariat in die Kolonien zu transferieren. Zwischen 1800 und 1960 emigrierten rund 60 Millionen Europäer, fast ausschließlich Wirtschaftsflüchtlinge. Allein um 1900 verließen in wenigen Jahren eine Million Menschen die iberische Halbinsel, wo in Barcelona die Cholera wütete. Als Österreicher sollten wir auch der sechs Millionen Menschen, die während des NS-Regimes die rettende Flucht nicht mehr geschafft haben, gedenken.

Erst nach 1945 hat sich Europa unter dem Schutzschirm der USA aus der vordersten Front der Geschichte zurückgezogen und seine Energien primär in das Wirtschaftswachstum umgelenkt. Durch die Auflösung der politischen Ordnung im Nahen und Mittleren Osten wird Europa heute unsanft aus seinem weltpolitischen Schlummer geweckt. Nachdem im 20. Jahrhundert von Europa zwei Mal ein Weltenbrand ausging, ist Europa heute selbst von Gewaltexzessen außerhalb seiner "Grenzen" unmittelbar betroffen. Da Syrien oder Afrika keine Kolonien haben, wohin Menschen dem Bürgerkrieg oder extremer Armut entfliehen könnten, wird Europa zum ersten Mal in der Geschichte der Neuzeit zum Zielpunkt eines massenhaften Zustroms von Flüchtlingen.

Auch wenn es für die aktuellen Probleme keine einfachen Lösungen gibt, so sollte eines außer Streit stehen: Europa wird seinen Frieden nicht durch nationale Grenzzäune, sondern nur durch eine Befriedung des gesamten Mittelmeerraums finden. Dazu bedarf es einer umsichtigen Politik, die einerseits die Gewaltpotenziale nicht verharmlost, andererseits die seit Jahrtausenden bestehenden kulturellen, ökonomischen und politischen Beziehungen zum Vorderen Orient im Blick hat.

Neorechtes Blendwerk

Für diese epochale Aufgabe ist das neorechte Blendwerk vom drohenden "Untergang des Christlichen Abendlandes" die denkbar schlechteste Antwort. Denn das Abendland war nie bloß christlich, sondern stets eine Synthese von Athen, Jerusalem und Rom, zu der in al-Andalus auch der Islam dazu stieß.

Darüber hinaus demontiert die Neue Rechte im Namen einer völkischen Ideologie die wohl kostbarste Errungenschaft des Abendlands, nämlich den demokratischen, an den Menschenrechten orientierten Rechtsstaat. Bereits Jörg Haider hatte mit der Idee einer "Dritten Republik" die Konturen einer autoritären Politik auf der Basis von ethnischen Prinzipien entworfen. Die FPÖ unter Heinz-Christian Strache hat diese Ideologie fortgeführt und ist heute eine wichtige Säule im europaweiten Netzwerk neorechter Parteien. Was für Haider eine Vision bleiben musste, setzen christliche Parteien heute in Ungarn und Polen in die Tat um: Im Namen des "christlichen Volkes" wird die Gewaltenteilung ausgehöhlt, werden Medien und Kulturleben gleichgeschaltet und Menschenrechte als "nette Sachen" oder linker Kosmopolitismus verhöhnt. Den zentralen Punkt der neorechten Ideologie hat ein polnischer Abgeordneter in kaum zu übertreffender Klarheit ausgesprochen: "Über dem Recht steht das Wohl des Volkes (...) Das Recht muss uns dienen! Das Recht, das nicht dem Volk dient, ist Rechtlosigkeit!" Da die eigene Partei mit dem "Volk" identifiziert wird, dient das Recht "uns", d.h. der neorechten Bewegung. So wie Haider einst Polizisten, die illegal Daten über Flüchtlinge weitergaben, als Beschützer des "Volkes" verteidigte, so hat Strache einen demokratisch legitimierten Bundeskanzler schlicht zum "Staatsfeind" erklärt.

Pervertierter Kern des Christentums

Nicht zuletzt pervertieren die selbsternannten Verteidiger des "Christlichen Abendlandes" den moralischen Kern des Christentums, nämlich die Liebe zu Notleidenden unabhängig von Geschlecht, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit, in eine Familien-und Stammesethik. Wer dem neorechten Bild des "Volkes" widerspricht, wird wie in der Zwischenkriegszeit als Volksverräter beschimpft - und sei es die Kirche selbst. "Wenn euch die christliche Kultur so wichtig ist wie mir, dann wählt die FPÖ. Den die ÖVP und die Amtskirche haben euch schon lange verraten", rief Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner am 1. Mai. Wie weit jedoch manch neorechte Protagonisten sowohl vom Christentum als auch vom Abendland entfernt sind, zeigt ihre Bewunderung für Wladimir Putin. Ungarns Viktor Orbán verweist sogar noch auf Recep Tayyip Erdogan und das kommunistische China.

Wie in den frühen 1930er-Jahren steht Europa heute an einer Wegkreuzung: Entweder gelingt der Aufbau eines geeinten, demokratischen und solidarischen Europa oder Europa fällt erneut in die Barbarei einer völkischen Ideologie zurück. Noch liegt die Verantwortung über die Zukunft Europas in den Händen jedes Bürgers und jeder Bürgerin. In Ungarn und Polen kann heute die "Verteidigung des Christlichen Abendlandes" bereits besichtigt werden. Mit dem Argument, nicht gewusst zu haben, wohin eine neorechte Politik führt, wird sich deshalb in Zukunft niemand entschuldigen können.