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Das plant die Regierung für Familien 2009

Anstrengende Verhandlungsmonate dürften vor Familienstaatssekretärin Christine Marek liegen. Nach den Feiertagen will sie die Verhandlungen mit der SPÖ über das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld sowie den Papa-Monat beginnen. Beide Maßnahmen könnten 2010 in Kraft treten, so Marek in einem APA-Interview. Das verpflichtende letzte Kindergartenjahr könnte schon zu Schulbeginn 2009 Realität werden, wenn sich der Bund mit den Ländern einigen kann. Weiters soll 2009 eine "große Novelle" zum Kinderbetreuungsgesetz erarbeitet werden. In diesem Rahmen soll der Zuschuss und die Zuverdienstgrenze neu geregelt und das einkommensabhängige Kindergeld eingegliedert werden. Auch im Jahr 2009 soll im September eine 13. Familienbeihilfe ausbezahlt werden, wie schon 2008. Rückwirkend mit 1. 1. 2009 sollen die Familiensteuerentlastungen in der Höhe von 500 Millionen Euro wirksam werden, falls im Parlament so beschlossen. (bog)

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