Nawalny - © Foto: Getty Images / Anadolu Agency / Sefa Karacan

Demonstrationsrecht auf Russisch

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Über den Widerstand Alexej Nawalnys und Demonstrationen in russischen Provinzstädten.

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Über den Widerstand Alexej Nawalnys und Demonstrationen in russischen Provinzstädten.

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Alexej Nawalny hatte gerufen, gegen die russische Regierung, die Korruption und die Politik Wladimir Putins auf die Straße zu gehen – und Tausende Menschen waren gekommen. Die Staatsmacht sah sich gefährdet und verhaftete 1500 von ihnen, den Initiator Nawalny ebenso. Ein Moskauer Gericht verurteilte Nawalny zu 30 Tagen Haft. Der Inhaftierte kommentierte seine Verurteilung ironisch: "Sie haben nicht nur das ganze Land bestohlen, wegen ihnen werde ich auch das Depeche Mode-Konzert verpassen." Neben Moskau und Petersburg waren auch Provinzstädte wie Wladiwostok, Norilsk, Kaliningrad und Sotschi Schauplatz von Manifestationen. Auch dort gab es mehr als hundert Festnahmen. Im sibirischen Nowosibirsk gingen nach Berichten örtlicher Medien rund 3000 Menschen auf die Straße.

Die Vereinigten Staaten reagierten auf die Massenfestnahmen mit scharfer Kritik. Der Sprecher von Präsident Donald Trump, Sean Spicer, rief die russischen Behörden auf, "alle friedlichen Demonstranten unverzüglich freizulassen". Die Bürger Russlands verdienten eine Regierung, die ihnen die Möglichkeit gebe, "ihre Rechte ohne Furcht oder Zwang auszuüben". Alexej Nawalny will im kommenden Jahr als Präsidentschaftskandidat gegen Putin antreten. Er prangert seit Jahren die Korruption in Russland an. Im März hatte er in einem Film Ministerpräsident Dmitri Medwedew vorgeworfen, ein riesiges Vermögen durch ein Netzwerk an Stiftungen zu kontrollieren. Medwedew wies den Vorwurf als "Quatsch" zurück.

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