Europa gefällt sich darin, seinen eigenen Untergang zu beschwören. Es sollte besser daran gehen, der Schuldenkrise der Euro-Staaten mit geeigneten Mitteln zu begegnen. Dazu braucht es aber eine Politik, die über nationale Schatten springt.
Eine eigentümliche Form der Inflation hält Europa gefangen. Die Inflation der Katastrophe. Sie äußert sich in dem überschießenden Gebrauch des Wortes "Absturz", dem tausendfach getitelten "Ende Europas" und ominösen "Todesspiralen" der Währungsunion. Dagegen ist grundsätzlich nichts zu sagen, solche Aufreger verkaufen sich ganz gut. Die Politik tut fleißig das Ihre dazu. Da steigt sogar der sonst jeden Beistrich abwägende EU-Ratspräsident Van Rompuy auf die Kanzel und predigt die Eurozone in eine "Überlebenskrise".
Hochdramatische Worte, aber was soll der Bürger damit anfangen? Wollen wir doch einmal versuchen, die Dinge ohne Alarmgeschnatter zu betrachten: Irlands Banken rutschen seit 2007 mit Milliardenabschreibungen Richtung Pleite. Zuerst rettete der irische Staat die Geldinstitute, überhob sich damit, nun stemmt die ganze Eurozone mit. Nicht aus reiner Solidarität, wie die Politiker gerne behaupten, sondern weil es auch um Hunderte Milliarden geht, die deutsche, britische und französische Banken in Irlands Banken "investiert" haben.
Hilfe für Hilfsverweigerer
Das Drollige dabei: Eben diese europäischen Großbanken haben die Anglo Irish Bank und Co. ins Strudeln gebracht, indem sie ihnen auf dem Interbankenmarkt jeden Kredit verweigerten. Irlands Geldinstitute wurden dadurch zu von der Europäischen Zentralbank und dem Staat gespeisten Zombies, die sicher weitere Milliarden brauchen, um nicht bilanztechnisch vor die Hunde zu gehen. Trauriges Fazit: Als Irlands Banker Milliarden in einen hochspekulativ aufgeladenen irischen Immobilienmarkt bliesen, angefeuert von niedrigen Zinsen der Eurozone, waren Europas Banker mit dabei. Nun, im Desaster bürgen die Bürger statt den Bankern.
Komme jetzt kein Finanzminister daher und behaupte, es gebe kein Risiko, weil kein Geld fließe, das Ganze sei eigentlich ein blendendes Geschäft, das fünf Prozent Zinsen bringe. Wenn das alles so lukrativ ist, warum übernehmen den Deal dann nicht jene Banken, die im Keltikum "investiert" sind? Eine gerade Analyse täte also not. Das gilt für den irischen Einzelfall, aber auch für das europäische Gesamtbild. Bei Letzterem kann man den Realisten schon zustimmen: Geht es unter den geltenden Regeln weiter, dann geht es nicht mehr lange weiter.
In der Tat werden bald Damen und Herren aus Lissabon oder Madrid vor der Tür stehen - mit offenem Hut und dramatischen Untergangsvisionen. Wir sollten es nicht dazu kommen lassen. Der erste mögliche Ausweg: Wir tun zur Abwechslung einmal etwas richtig Europäisches und ersetzen die nationalen Staatsanleihen durch eine europäische. Das sieht nur auf den ersten Blick nach Selbstmord aus, ist aber der einzig gangbare Weg. Nur so kann man das Spekulationsrisiko von den Hungerleidern wegdrehen und es mit gesamteuropäischer Bonität neutralisieren. Die reichen Länder Europas hätten dann zwar höhere Risikoaufschläge für die Anleihen zu berappen, aber das ist immer noch besser, als irgendwann mit aufgezehrtem Schutzschirm dazustehen.
Gläubigerverzicht schafft Schuldnerkraft
Weiters hätte man Zeit, die Schulden der notleidenden Staaten zu senken, indem die Gläubiger (auch die Banken) auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. Das gibt diesen Staaten wenigstens eine kleine Hoffnung, aus eigener Kraft aus der Misere zu kommen. Drittens: endlich eine nachhaltige Sanierung des Finanzmarktes. Am Ende sollte da neben anderen Dingen ein Bankensektor stehen - der im besten Sinne marktwirtschaftlich funktioniert. Wer mit Milliarden spekuliert, muss auch das Risiko haben, bankrottzugehen, ohne dass gleich Europas Volkswirtschaft mitgerissen wird. Das bedeutet Entflechtung und Zerteilung der großen Banken. Dieser Weg der Reform ist mit Widerständen sonder Zahl gepflastert und nicht leicht für Politiker und Parteien. Aber das ist ihr vom Wähler bezahlter Auftrag. Zum Zusehen, Gelddrucken und Panikmachen brauchen wir sie nicht. Nicht in Dublin, nicht in Brüssel - und auch nicht in Wien.
* oliver.tanzer@furche.at
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